Häupl startet nächste Woche Koalitions-Gespräche

Die neue Wiener Regierung soll vor der Verabschiedung des Budgets, die für November anberaumt ist, stehen. Häupl lässt offen, ob er mit ÖVP und Grünen gleichzeitig verhandelt.

Haeupl beginnt naechste Woche
Haeupl beginnt naechste Woche
Häupl beginnt nächste Woche Koalitionsgespräche – (c) REUTERS (HEINZ-PETER BADER)

Wiens SP-Bürgermeister Michael Häupl hat am Dienstag angekündigt, nächste Woche Koalitionsverhandlungen beginnen zu wollen. "Zum Trödeln ist keine Zeit", sagte das Stadtoberhaupt in seiner ersten Pressekonferenz nach der Wahl.

Ob mit ÖVP und Grünen gleichzeitig oder nacheinander verhandelt wird oder die Sozialdemokraten überhaupt nur mit einer Fraktion in konkrete Verhandlungen treten, ließ Häupl offen. Die neue Stadtregierung soll jedenfalls noch vor der Verabschiedung des Budgets für 2011, die für den November anberaumt ist, stehen.

Präferenzen über eine künftige Regierungszusammenarbeit ließ sich Häupl weiterhin nicht entlocken - er sei nicht der Feind seiner eigenen Verhandlungsposition. "Ich werde mich hier in kein Zwangskorsett schnallen lassen", so Häupl: "Soviel Profi im Verhandeln bin ich schon."

Er richte den Blick auf Nachhaltigkeit und wolle eine Regierung, die fünf Jahre lang halte, betonte der Bürgermeister. "Es ist kein Geheimnis, dass die Jungen für Rot-Grün sind - und das ist auch ihr gutes Recht". Es gebe aber auch andere, die für eine Zusammenarbeit mit der ÖVP plädierten.

"Hier stehe ich nun und kann nicht anders"

Noch in der laufenden Woche will der Bürgermeister mit allen drei Parteien reden - allerdings "in unterschiedlicher Qualität". Sondierungsgespräche werde es nur mit Schwarz und Grün geben, um auszuloten, mit welcher Partei die SPÖ in konkrete Koalitionsverhandlungen treten wird. Regierungsverhandlungen mit der FPÖ schloss der Bürgermeister einmal mehr aus. "Sorry, hier stehe ich nun und kann nicht anders", erklärte Häupl mit den Worten Martin Luthers. Er sehe mit den Freiheitlichen "gar keine" inhaltlichen Übereinstimmungen.

Selbst die Hintertür einer Minderheitsregierung hielt sich Häupl taktisch offen. Diese habe zwar den Nachteil, dass das Wort "Minderheit" am Anfang stehe. Die Möglichkeit einer solchen Variante wollte der Bürgermeister zugleich nicht ausschließen: "Das kann ich zur Stunde nicht beantworten." Immerhin habe er den Eindruck, dass ÖVP und Grüne eine Koalition wirklich wollen würden.

(APA)

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