Der Rechnungshof hat seinen Bericht dem ORF am Freitag zugestellt. Unter den 56 „Anmerkungen und Empfehlungen“: Wozu braucht der ORF eine Online-Direktion?
Auf Wallfahrt Richtung Mariazell ist Stiftungsrat und Caritas-Präsident Franz Küberl; viele seiner 34 Kollegen aus dem obersten Aufsichtsgremium des ORF begeben sich heute, Samstag, auf dem Küniglberg „in Klausur“. In der Einladung zur Strategiesitzung hieß es in einer Vorabinformation bloß vage: „Behandelt werden Bereiche der strategischen Grundlagen der mittelfristigen Finanzplanung.“
Eine konkrete Tagesordnung kam spät: Freitag, 14 Uhr. Besprochen werden sollen demnach der ORF-Auftrag auch aus europäischer Perspektive, die Entwicklung eines neuen Leitbildes des ORF und seine Strategie „im Zeitalter der Digitalisierung“. Außerdem Thema seien die Entwicklung des Werbemarktes und für den ORF „notwendige“ Änderungen der rechtlichen Rahmenbedingungen. Am Freitagabend brachte ORF-Sprecher Pius Strobl eine letzte Änderung an: „Der Rechnungshofbericht wird auch besprochen.“
Mit dieser Agenda will die ORF-Geschäftsführung gemeinsam mit dem Aufsichtsgremium den „Strategieprozess“ des ORF starten. „Seit mehr als 20 Jahren gibt es keine vom Stiftungsrat beschlossene Gesamtstrategie“, hieß es vom ORF am Freitag. sNeben Generaldirektor Alexander Wrabetz sollen Samstag auch Info-Direktor Elmar Oberhauser, Finanzchefin Sissy Mayerhoffer, Programmdirektor Wolfgang Lorenz und Online-Direktor Thomas Prantner anwesend sein. Die Aufregung um Letzteren reißt indes nicht ab: Am Freitag kritisierte der Betriebsrat der ORF-Online-Tochter Prantner scharf.
ORF: Bericht „ohne Skandale“
Der ORF-Rechnungshofbericht wurde dem Küniglberg am Freitag per Boten zugestellt wurde, so der Rechnungshof zur „Presse“. Die ORF-Geschäftsführung kommentiert ihn so: „ohne Skandale, aber durchaus auch mit kritischen Feststellungen“. sDiese Kritikpunkte seien im wesentlichen aber jene, die bereits bei der Stiftungsratssitzung im Juni besprochen wurden; 24 der insgesamt 56 Kritikpunkte seien „bereits umgesetzt oder in Umsetzung begriffen“, so der ORF.
Mehrere Stiftungsräte beschwerten sich, den Bericht nicht erhalten zu haben (laut ORF-Gesetz ist das Ergebnis des Rechnungshofs dem Gremium „mitzuteilen“). Immerhin eine kurze Vorab-Information wurde den Räten am Abend übermittelt. Die wichtigsten der insgesamt 56 Kritikpunkte:
► Eine langfristige Gesamtstrategie fehlt.
► Zu unterschiedliche und teure Kollektivverträge.
► Ineffiziente Strukturen etwa zwischen Programm und Technik.
► Infragestellen der Sinnhaftigkeit der Online-Direktion.
► Der ORF reizt sein Sparpotenzial nicht aus.
► Mögliche Auslagerungen, etwa des Radio-Symphonieorchesters.
Allerdings: Dem Vernehmen nach schlägt bzw. schreibt der Rechnungshof dem ORF nicht nur Verbesserungen vor, sondern soll auch einen Bericht über deren Umsetzung verlangen – und bald wieder kontrollieren. Übliche Fristen dafür sind jeweils ein Jahr. Dennoch: Dass eine solche Nachprüfung überhaupt erfolgt, deute darauf hin, dass der ORF ein „schwieriger Patient“ sei, so eine Stimme aus dem Stiftungsrat.
Keine „Bonsai-Strategie“
Im Bericht wird auch das Fehlen einer Strategie für die digitalen Herausforderungen kritisiert. Wrabetz schwebt hier laut Austria Presse Agentur keine „Bonsai-Strategie“, sondern ein breit aufgestellter öffentlich-rechtlicher ORF mit Unterhaltungsprogramm vor. Wrabetz wird für vier Spartenkanäle plädieren (neben ORF1, ORF2): Zu den schon bestehenden Programmen 3sat und Sport plus sollen ein neuer Informations- und Kulturspartensender sowie einen Kinderkanal in Kooperation mit dem ARD/ZDF-Kinderkanal Kika kommen.
50 statt 42 Werbeminuten?
In Sachen Finanzierung stellt sich schließlich die Frage der TV-Werbestrategie: Wrabetz wird den Stiftungsräten dazu heute eine Boston Consulting-Studie mit verschiedenen Szenarien vorstellen.
Eine davon zeigt, dass ein Ausdehnen der TV-Werbezeit von derzeit 42 auf 50 Minuten dem ORF zusätzliche zehn bis 20 Millionen Euro bringen würde. Darüber hinaus soll die ORF-Führung ein Gutachten präsentieren, wonach eine Abgeltung der Gebührenbefreiungen durch den Bund europarechtlich völlig unproblematisch wäre.
Hintergrund dazu: Dem ORF entgehen durch die Gebührenbefreiungen 57 Millionen Euro pro Jahr. Und während der Bund Telekom und ÖBB Befreiungen von der Grundgebühr oder aus sozialen Gründen ermäßigte Tarife abgilt, ist dies beim ORF nicht der Fall.
Laut mittelfristiger Finanzvorschau des Unternehmens wächst die Ergebnislücke des ORF bis 2010 ohne Maßnahmen auf 127 Millionen Euro. Ein Teil davon wird durch die im Sommer erhöhten Rundfunkgebühren aufgefangen, die dem ORF im Jahr 41 Millionen Euro zusätzlicher Einnahmen bescheren. Die restlichen Mittel sollen u. a. durch Personaleinsparungen, operative Einsparungen und Strukturveränderungen aufgebracht werden.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 13.09.2008)