ORF-Mitarbeiter sollen Scheinselbstständige gewesen sein

Dem ORF sollen Nachzahlungen in Millionenhöhe an die Gebietskrankenkasse drohen, berichtet die Wochenzeitung "Falter". Der Öffentlich-Rechtliche habe Mitarbeiter ausgelagert.

(c) Die Presse (Clemens Fabry)

"Hat der ORF Scheinselbstständige beschäftigt?" Diese Frage stellt der "Falter" in seiner neuen Ausgabe. Laut der Wiener Wochenzeitung legten Dokumente nahe, dass der ORF Mitarbeiter - Kameraleute, Cutter, Techniker - an eine Leiharbeitsfirma ausgelagert habe, die dann als Scheinselbstständige für den ORF tätig waren. Bestätigt sich der Verdacht, könnten dem gebührenfinanzierten Sender Nachzahlungen in Millionenhöhe an die Gebietskrankenkasse drohen, berichtete der "Falter" am Dienstag in einer Vorabmeldung.

Der ORF wies die Vorwürfe urück. "Der ORF beschäftigt, wie viele andere Medienunternehmen auch, in verschiedenen Bereichen Leiharbeitskräfte, die bei mehreren Arbeitskräfteüberlassern beschäftigt werden", hieß es in einer Stellungnahme. Wesen der Überlassung sei, dass sich nicht der Beschäftiger, sondern der Arbeitskräfteüberlasser um die Suche von geeigneten Arbeitskräften, die Form der Beschäftigung und deren Abrechnung kümmert. Der ORF habe jedenfalls weder die Mitarbeiter veranlasst, Rechnungen zu legen, noch diese zu Selbstständigkeit gedrängt.

Klar sei aber auch, "dass es im Medienbereich nicht nur die Anstellung als zulässige Beschäftigungsform gibt, sondern auch die Selbstständigkeit", so der ORF. Viele Kameraleute würden etwa selbstständige Leistungen erbringen und für verschiedene Auftraggeber arbeiten. Die Zusammenarbeit mit der betroffenen Leiharbeitsfirma sei evaluiert und auf neue Beine gestellt worden. "Selbständigkeit ist hier nach wie vor eine zulässige und mit der Sozialversicherung abgestimmte Variante und hat nichts mit einer Scheinselbständigkeit zu tun. Durch die Evaluierung ist es nur kurzfristig zu einer Verzögerung bei der Auszahlung der Löhne seitens des Überlassers gekommen. Der ORF hat daher zur Vermeidung von sozialen Härten Mitarbeitern angeboten, die Löhne zwischenzeitlich kostenlos vorzufinanzieren", so der Sender.

Der ORF lege "größten Wert" auf den korrekten Umgang mit seinen Mitarbeitern und habe "vor dem Hintergrund sich laufend ändernder rechtlicher Rahmenbedingungen" erst kürzlich rund 100 ehemalige Leiharbeitskräfte im ORF angestellt.

(APA)

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