„Der ORF ist keine Schienenfabrik“

Finanzdirektor Grasl erwägt eine Bewerbung als ORF-Chef. Die Stiftungsräte bezweifeln, dass Wrabetz schon eine fixe Mehrheit hat, und fordern eine Reform des ORF-Gesetzes.

Der bisher einzige Kandidat für die ORF-Wahl: Alexander Wrabetz hofft auf eine dritte Amtszeit.
Der bisher einzige Kandidat für die ORF-Wahl: Alexander Wrabetz hofft auf eine dritte Amtszeit.
Der bisher einzige Kandidat für die ORF-Wahl: Alexander Wrabetz hofft auf eine dritte Amtszeit. – (c) Clemens Fabry

Ein Mal tagt der ORF-Stiftungsrat noch (am 23. Juni), bevor das Gremium im August darangeht, einen neuen ORF-Chef zu bestellen. Bis Ende Juli können sich Kandidaten für das Amt bewerben – bisher als Einziger im Rennen: der amtierende ORF-General Alexander Wrabetz, der zuletzt in einem Interview mit der „Kleinen Zeitung“ selbstbewusst verkündete, zwei Drittel der Stiftungsräte stünden hinter ihm. „Das macht er wohl, um sich selbst Mut zuzusprechen“, kommentiert ein Rat, der nicht genannt werden will, im Hintergrundgespräch mit der „Presse“. „Wenn er damit meint, er habe schon so viele Stimmzusagen, dann bin ich ganz sicher nicht dabei“, sagt Rechtsanwalt Wilfried Embacher zur „Presse“, „und ich glaube auch nicht, dass es stimmt“. Der Stiftungsrat der Grünen gilt gemeinsam mit Neos-Vertreter Hans Peter Haselsteiner und FPÖ-Mann Norbert Steger als Zünglein an der Waage, falls Finanzdirektor Richard Grasl als bürgerlicher Kandidat gegen den SPÖ-Favoriten Wrabetz antreten sollte.

Grasl hat sich noch nicht deklariert, aber er sondiert die Lage. Stiftungsräte berichten, dass sowohl Wrabetz als auch Grasl das Gespräch mit ihnen suchen. Hätte Wrabetz tatsächlich eine Zweidrittelmehrheit in der Tasche (für die Bestellung reicht eine einfache Mehrheit), müsste Grasl nicht mehr nach Verbündeten suchen: Er wird sich nur aus der Deckung begeben, wenn er sich seiner Sache sicher ist.

Embacher zeigt sich im Gespräch mit der „Presse“ jedenfalls verwundert darüber, dass er in manchen Medienberichten bereits als fixe Grasl-Stimme gewertet wurde: „Wieso sollte man sich festlegen, bevor klar ist, wer kandidiert und was die Absichten sind?“ Auch für Haselsteiner „steht alles noch in den Sternen“: „Man weiß nicht, wie viele Kandidaten es geben wird und ob es eine großkoalitionäre Einigung auf einen Kandidaten gibt“, sagt er der „Presse“. Ob Wrabetz also, wie er selbst sagt, schon so gut wie gewählt ist, sei aus seiner Sicht „nicht zu beantworten“. Für alle, die nicht dem roten oder bürgerlichen Freundeskreis angehören, gelte kein „Automatismus“, den einen oder anderen zu wählen: „Wer das bessere Konzept hat, hat bessere Chancen.“ FPÖ-Vertreter Steger will sich ebenfalls nicht deklarieren: „Jeder wartet einmal, was passiert in der Regierung.“ Zuletzt hatte er Wrabetz gedroht, ihn wegen der Diskussion über die Jerusalem-Reise von FPÖ-Bundespräsidentschaftskandidat Norbert Hofer bei der ORF-Wahl nicht zu unterstützen.

Wer für den Posten am Küniglberg kandidiert, wird man erst Ende Juli wissen: Der Posten ist sechs Monate vor Ablauf der Funktionsperiode auszuschreiben – das wäre der 30. Juni –, ab dann läuft eine vierwöchige Bewerbungsfrist. Ob und wie lang Nachnominierungen möglich sein sollen, darüber werden die Stiftungsräte in der Junisitzung diskutieren – ein vom Rat in Auftrag gegebenes Gutachten räumt dem Stiftungsrat bei der Entscheidung über das Wahlprozedere große Freiheiten ein.

 

Gegen Bewerbung in letzter Sekunde

„Ich gehe davon aus, dass der Stiftungsrat die Möglichkeit für Nachnominierungen in der nächsten Sitzung abschafft“, so Haselsteiner. „Ich werde das auf jeden Fall beantragen.“ Dass Grasl sich – falls der Stiftungsrat die Möglichkeit nicht sowieso kippt – erst in letzter Sekunde bewerben wird, damit rechnet er nicht: „Grasl hat mir gesagt, dass er nicht darauf abzielt, sondern dass er sich während der Bewerbungsfrist bewerben wird.“ Bis dahin herrscht, wie es ein Stiftungsrat formuliert, „die Ruhe vor dem Sturm“.

Haselsteiner wünscht sich zudem, dass die Politik die oft angekündigte ORF-Reform angeht und der ORF „einen Aufsichtsrat bekommt, der diesen Namen auch verdient, und das Unternehmen damit deutlich unabhängiger wird“. Diese Debatte sei laut einigen Stiftungsräten derzeit kein Thema. Aber der unabhängige Stiftungsrat Franz Küberl versteht Haselsteiners Kritik und gibt zu, dass „der Stiftungsrat sehr komplex zusammengesetzt ist“. Der Nationalrat sei am Zug, daran etwas zu verändern. Es bleibe die Frage, ob jedes Bundesland und jede Partei einen Vertreter entsenden muss. Die von Haselsteiner ebenso kritisierte fehlende Handlungsfähigkeit des 35-köpfigen Stiftungsrates könne aber auch auf andere Weise verbessert werden: „Es wäre sinnvoll, in Zukunft ein Präsidium des Stiftungsrats zu benennen, das wäre plenumsentlastend“, so Küberl. Er könne sich auch vorstellen, dass man den schon existierenden Finanz- und Programmausschüssen mehr Entscheidungskompetenzen gibt. „Nachdem der ORF aber keine Eisenwarenhandlung oder eine Schienenfabrik ist, wird man Vor- und Nebenabsprachen nicht vermeiden können. Das ist das Dilemma. Es soll sogar bei der OMV manches Mal Vor- oder Nebenabsprachen geben.“

Auch Küberl will sich noch nicht festlegen, ob er für den bisher einzigen Kandidaten Wrabetz stimmen werde, da eben noch nicht bekannt sei, ob es einen oder mehrere Kandidaten geben wird. „Dazu ist der Weg zur Wahl noch zu lang. Gewählt wird am 9. August und nicht vorher.“ Wer immer gewählt wird, werde aber „dafür Sorge tragen müssen, dass der ORF als öffentlich-rechtlicher Rundfunk Qualitätsführer bleibt. Dafür braucht man exzellente Leute“, sagt er, „und vor allem auch junge Leute, die exzellentes Programm machen.“

("Die Presse", Print-Ausgabe, 03.06.2016)

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