Die Medienbehörde stimmt der Erhöhung zu: Das ORF-Programmentgelt steigt um 6,5 Prozent.
Alle fünf Jahre darf der ORF eine Erhöhung der Gebühren beantragen. Er tat das noch kurz vor dem Jahreswechsel, der Stiftungsrat stimmte dem Antrag im Dezember zu. Dann war die Medienbehörde KommAustria am Zug, die den ORF-Beschluss auch hätte aufheben können. Sie gab nun aber grünes Licht für eine Erhöhung des Programmentgelts ab 1. April um 6,5 Prozent, weil die „diesbezüglichen Bestimmungen und Voraussetzungen des ORF-Gesetzes“ eingehalten worden seien. Dennoch schwinge „auch vorsichtige Skepsis mit“, heißt es in der Aussendung. Es könnte sein, dass das zusätzliche Geld, das durch die Erhöhung hereinkommen werde, nicht ausreicht, „um den Finanzierungsbedarf des ORF bis ins Jahr 2021 völlig abzudecken“. Die Berechnungen des ORF seien teilweise sehr ambitioniert beziehungsweise optimistisch, aber „nicht unplausibel oder unrealistisch“. Bis 2021 will der ORF 330 Millionen Euro sparen.
Das Programmentgelt steigt ab April in allen neun Bundesländern einheitlich um 6,5 Prozent auf 17,21 Euro pro Monat und Haushalt. Das sind knapp 48 Cent pro Tag für das ORF-Programm.
Von dem, was ORF-Kunden an die GIS zahlen, gehen nur rund zwei Drittel an den Öffentlich-Rechtlichen, die meisten Länder (außer Vorarlberg und Oberösterreich) heben zusätzlich eine Landesabgabe ein. Am meisten zahlen auch in Zukunft die Steirer (26,73 Euro pro Monat und Haushalt), gefolgt von den Niederösterreichern und Wienern (26,33 Euro) und den Kärntnern (26,03 Euro).
(awa)