Neues ORF-Gesetz soll im Jänner in Begutachtung gehen

Die Regierung hat sich auf einen Zeitplan geeinigt. Die ÖVP will ORF-Niederösterreich-Chef Richard Grasl offenbar zum Kaufmännischen Direktor machen. Der ORF lehnt diese Personalrochade ab.

ORF: Gesetz soll im Jänner in Begutachtung gehen
ORF: Gesetz soll im Jänner in Begutachtung gehen
(c) Die Presse (Clemens Fabry)

Die Verhandlungen der Regierung über das neue ORF-Gesetz sind wieder im Gange: ÖVP und SPÖ haben sich auf eine zumindest teilweise Refundierung der Gebührenbefreiungen geeinigt, das EU-Verfahren ist abgeschlossen. Medienstaatssekretär Josef Ostermayer (SPÖ) hält daher auch weiter am Plan fest, noch heuer mit der ÖVP eine Einigung über die Novelle zu erzielen. Ab Jänner soll dann der formale Prozess von der Begutachtungsphase über die Behandlung im Parlament seinen Lauf nehmen, im Frühjahr könnte das Gesetz beschlossen werden. Von diesem Zeitplan geht man auch in der ÖVP aus.

Die ÖVP soll sich intern darauf verständigt haben, den Chefredakteur des niederösterreichischen Landesstudios, Richard Grasl, nach Wien zu holen und als Kaufmännischen Direktor des ORF zu installieren. Der niederösterreichische Landeshauptmann Erwin Pröll hätte Grasl auch gerne als Informations- oder Fernseh-Direktor gesehen.

Muss Mayerhoffer gehen?

Die amtierende Direktorin Sissy Mayerhoffer müsste dem Neuen Platz machen, indem sie sich wegbewirbt oder zurücktritt - bei Mayerhoffer stößt dieser Plan jedoch auf wenig Begeisterung. Pius Strobl, Kommunikationschef des ORF, meint: "Es gibt keinen Grund für Spekulationen. Die Kaufmännische Direktorin heißt Sissy Mayerhoffer und wird aus heutiger Sicht auch in Zukunft so heißen."

Die SPÖ dürfte dieser Personalrochade, die eine Mehrheit im ORF-Stiftungsrat braucht, nur im Gesamtpaket zustimmen - dazu muss es eine Einigung über das neue ORF-Gesetz, über die Gebührenrefundierung, die Gremienstruktur und die Medienbehörde geben. Der ÖVP ist ihrerseits die anstehende Publikumsratswahl und die daraus voraussichtlich resultierende rote Übermacht in Publikums- und Stiftungsrat ein Dorn im Auge. Solange diese offenen Punkte nicht geklärt sind, dürfte Grasl in St. Pölten bleiben.

Offiziell gibt sich die SPÖ zum Thema Grasl zurückhaltend. "Im Rahmen der Verhandlungen über das neue ORF-Gesetz wird über Namen nicht gesprochen", so Marcin Kotlowski, Sprecher von Medienstaatssekretär Josef Ostermayer.

 

(APA/Red.)

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