Regierung will über Österreichs Medien reden

Minister Gernot Blümel lädt Experten und Interessierte am 7. und 8. Juni zur Medienenquete ins Wiener MQ.

Gernot Blümel, Kultur- und Medienminister der neuen türkis-blauen Regierung, scheint beim Thema Medienpolitik ein wenig die Geduld abhandenzukommen. Die Stimmung der Gespräche zwischen ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz und Puls4-Senderchef Markus Breitenecker würden ihn bisweilen an ein Duell Simmering gegen Kapfenberg erinnern, sagt er, auch wenn das Verhältnis zwischen den Medienchefs zuletzt etwas besser geworden sei.

Vor fünf Jahren war Blümel erstmals Mediensprecher seiner Partei, der ÖVP, zwischendurch zwei Jahre nicht, seit damals habe sich nichts verändert, sagt er. „In kaum einem anderen Bereich hat sich legislativ so wenig getan wie in der Medienpolitik.“

Also lädt die Bundesregierung – konkret: Blümel und FPÖ-Mediensprecher Hans-Jörg Jenewein – am 7. und 8. Juni zu einer öffentlichen Medienenquete im Wiener Museumsquartier. Das Konzept für die zwei Tage steht bereits, erste Einladungen wurden verschickt, noch steht nicht fest, wer mit wem diskutiert. Versprochen wird, die Diskussionsrunde mit den Mediensprechern aller Parteien werde der einzige Programmpunkt mit parteipolitischem Bezug sein. Moderieren wird Sebastian Loudon, Österreich-Repräsentant der „Zeit“. „Unglücklich“ ist Blümel darüber, wie hoch die Erwartungen an die Enquete sind. Dabei werden dort keine Gesetze beschlossen oder über die Zukunft der GIS-Gebühren für den ORF entschieden. Sie soll aber auch nicht weniger als „der Beginn einer neuen medienpolitischen Debatte“ sein. (awa)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 13.04.2018)

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