Der ORF versucht, seinen Wert und Nutzen zu untermauern, während Vertreter von ÖVP und FPÖ über seine Zukunft verhandeln.
ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz rechnet damit, dass das Jahr 2019 eine "Weggabelung" für den Öffentlich-rechtlichen bringt. Heuer werde sich entscheiden, ob und wie es mit dem ORF weitergeht, sagte er am Mittwochabend bei einer ORF-Veranstaltung. Seiner Ansicht nach müssen sich Öffentlich-rechtliche als Reaktion auf den Medienwandel "von Broadcastern in Contentplattformen verwandeln".
Seinen Wert untermauert der ORF auch mit seinem neuen "Public Value Bericht", dessen erster Teil im Rahmen der gestrigen Veranstaltung vorgelegt wurde. Kein Wunder, dass der ORF auf seinen Wert und Nutzen hinweist: Dürften doch heuer politische Entscheidungen fallen, die substanziell für den ORF sind.
Vertreter von ÖVP und FPÖ sollen derzeit intensiv über den Umbau des ORF verhandeln. Vor allem die FPÖ signalisierte ja immer wieder, dass sie mit dem Öffentlich-Rechtlichen nicht zufrieden ist. Dieser Woche war es etwa der "Landkrimi", der den (mit kritischen Aussendungen zum ORF nicht sparenden) FPÖ-Mediensprecher Hans-Jörg Jenewein erzürnte. Das Timing (nach vier Frauenmorden) und der Ton des Asylwerber-Krimis ("Ist das 'mutig erzählen, der Gesellschaft einen Spiegel vorhalten'?") ließen ihn stark an den Verantwortlichen am Küniglberg zweifeln.
Im Vorjahr hatte Jenewein dem ORF "Ignoranz und die Missachtung des gesetzmäßigen Auftrags" vorgeworfen und erklärt, "dass das Ende der ORF-Zwangsgebühren ganz oben auf der politischen Agenda der FPÖ" stünde. Fest steht, dass die Seher und Hörer finanziell entlastet werden sollen – aber die Frage ist wie. Die ÖVP blieb bisher vage, auch im Verfassungsausschuss des Nationalrats, wo vergangene Woche das Volksbegehren der Christenpartei CPÖ gegen die GIS-Gebühr diskutiert worden war. Nur SPÖ und Liste Jetzt stellten sich bei dieser Gelegenheit hinter die Gebührenfinanzierung des Rundfunks.
Jenewein sagte im Verfassungsausschuss, dass keiner den ORF abschaffen wolle. Wenn es so weiter laufe wie derzeit, werde der ORF aber automatisch zum Auslaufmodell. Er verwies darauf, dass sich bereits einige Länder vom Gebührenmodell verabschiedet hätten. Auch Österreich sollte seiner Meinung nach Alternativen zum jetzigen System in Betracht ziehen.
Freilich gibt es einen praktischen Grund, der gegen eine komplette Abschaffung der Rundfunkgebühren spricht: Rund 600 Millionen Euro bringen sie dem ORF pro Jahr, selbst die Hälfte wären aus dem Staatsbudget (denn das wäre die Alternative zu den Gebühren) schlecht zu bestreiten. Gegen eine Verringerung der Gebühr spricht das freilich nicht.
(red.)
