Die neue Ungleichheit

Churchills Worte aus dem Zweiten Weltkrieg, »Noch nie haben so viele so wenigen so viel geschuldet«, lassen sich auf die moderne Ökonomie umlegen: Das weltweite Finanzsystem wurde stabilisiert, indem man einigen wenigen Zentralbanken enorme Mengen an Schulden aufbürdete.

Die politischen Reaktionen auf die Finanzkrise von 2008 waren von Anfang an von Erinnerungen und Interpretationen in Bezug auf die Große Depression durchfärbt. Heute ist die allgemeine Lesart, dass die Welt vor allem deshalb eine Wiederholung der Katastrophe der Zwischenkriegszeit vermieden habe, weil die Politik diesmal bessere Entscheidungen gefällt habe. Doch obwohl es eine Menge Gründe gibt, uns selbst auf die Schulter zu klopfen, werfen zwei Aspekte des auf die Krise folgenden Aufschwungs einen Schatten auf den Jubel.

Erstens ist die Erholung trotz beispielloser Expansion der Geldmenge und massiver Steuerimpulse bisher bemerkenswert schwach und fragil ausgefallen. In der Eurozone hat die Schuldenkrise eine scharfe Hinwendung zur Haushaltskonsolidierung – und damit einen Rückfall in die Rezession – ausgelöst. Doch selbst in den USA, wo es zunächst eine Menge Konjunkturimpulse gab, dürfte die langfristige Wachstumsrate auf absehbare Zeit deutlich unter Vorkrisenniveau verharren.


Langfristige Stagnation. Der stockende Aufschwung erinnert an die 1930er-Jahre, als viele prominente Ökonomen, darunter John Maynard Keynes und sein führender amerikanischer Exponent Alvin Hansen, zu der Ansicht gelangten, dass die Welt in eine Phase langfristiger Stagnation eingetreten sei. Aus ihrer Sicht hatten sich die Vitalität und Dynamik der Industriellen Revolution erschöpft, ohne dass es etwas gab, das an ihre Stelle treten und das Wirtschaftswachstum aufrechterhalten könnte.

Das zweite Caveat bezüglich der Welt nach der Krise ist sogar noch alarmierender. Viele Länder reagierten auf die Große Depression, indem sie Strategien umsetzten, um die Unterschiede bei Vermögen und Einkünften zu verringern. Daher schien jene extreme soziale und wirtschaftliche Ungleichheit, die die Industrieländer zuvor gekennzeichnet hatte, in der Mitte des 20.Jahrhunderts zu verschwinden.

Doch seit 2008 hat die gemessene Ungleichheit, die schon vor der Finanzkrise im Steigen begriffen war, stark zugenommen, was großteils auf eben jene Maßnahmen zurückzuführen ist, die so häufig dafür gelobt werden, dass sie eine neuerliche Große Depression verhindert hätten. Die unkonventionelle Geldpolitik heizte einen Boom bei den Vermögenspreisen an, bei dem die Aktienkurse steil anstiegen und die Immobilienpreise in Wirtschaftszentren wie New York, London, Paris, Rio de Janeiro und Shanghai heimische Käufer vom Markt ausschlossen.

Während die Reichen reicher wurden, geriet die Mittelschicht durch in Nullnähe liegende Nominalzinsen (d.h. negative reale Zinsen) unter Druck. Zugleich litten die Einkommen der Arbeiterschicht durch zunehmenden Wettbewerb um Arbeitsplätze aus Ländern mit niedrigeren Arbeitskosten.


Einige wenige zahlen für sehr viele. Einige Notenbanker erinnern gern an Winston Churchills Loblied auf das Heldentum jener, die in der entscheidenden Luftschlacht um England gekämpft haben: „Noch nie haben im Bereich menschlicher Konflikte so viele so wenigen so viel geschuldet.“ Doch auf die moderne Ökonomie angewandt klingt derartiges Lob bestenfalls peinlich, denn es stimmt im wahrsten Wortsinn: Das Finanzsystem wurde stabilisiert, indem man einigen wenigen Zentralbanken enorme Mengen an Schulden aufbürdete.

Es ist nicht allein die Geldpolitik, die eine polarisierende Wirkung ausübt. Europäer, die eine keynesianische Politik in Betracht ziehen, sehen sich dem kostspieligen Erbe vergangener öffentlicher Investitionsprojekte ausgesetzt. So sollten die Olympischen Spiele von 2004 in Athen Griechenland in eine glitzernde, dynamische moderne Wirtschaft verwandeln. Doch während die Spiele der Stadt zu einem U-Bahn-System und einem relativ modernen Flughafen verhalfen, brachten sie auch das inzwischen aufgegebene Olympische Sportzentrum von Elliniko und einen Berg von Schulden hervor.

Zudem verweisen Kritiker zu Recht auf Vetternwirtschaft und andere Formen der Korruption bei der Auftragsvergabe derartiger Projekte. Dies gilt für entwickelte Länder wie Griechenland und Spanien genauso wie für Entwicklungs- und Schwellenländer.


Der lange Schatten Chinas. Die dunkle Seite des chinesischen Konjunkturpakets nach der Krise wurde beim Prozess gegen Liu Zhijun, der die Aufsicht über eines von Chinas Vorzeigeprojekten – die Entwicklung des chinesischen Hochgeschwindigkeitseisenbahnnetzes – innehatte, offengelegt: eine Position, die ihm 374Immobilien, 16 Pkw und 18 Mätressen einbrachte. Als es wahrscheinlich erschien, dass das gegen ihn verhängte Todesurteil in eine Haftstrafe umgewandelt werden könnte, brachen in China Proteste aus.

Dieselbe Wut über die Korruption spiegelt sich auch in den öffentlichen Unruhen in vielen anderen großen und scheinbar erfolgreichen Schwellenländern wider. Bis zum letzten Sommer erschien der türkische Ministerpräsident, Recep Tayyip Erdoğan, als das Genie hinter einem nie da gewesenen Wirtschaftswunder. Dann kündigte er einen Plan an, den baumgesäumten Gezi-Park am Taksim-Platz in Istanbul durch einen Nachbau einer Kaserne aus ottomanischer Zeit, der ein Einkaufszentrum beherbergen sollte, zu ersetzen, und löste damit massive öffentliche Proteste aus.


Sportereignisse als PR-Katastrophe. Große Sportereignisse lösen häufig besonders starke Gegenreaktionen aus. So gab es in Polen einen enormen Skandal, als ausländische Firmen, die den Zuschlag für Aufträge im Umfeld der Fußballeuropameisterschaft 2012 erhalten hatten, zwar das Geld der Regierung nahmen, aber die polnischen Bauunternehmer, an die sie die Arbeiten weitervergeben hatten, nicht bezahlten. In Brasilien dauern die Proteste gegen die anstehende Fußballweltmeisterschaft weiter an, während sich die aufwendigen Olympischen Winterspiele im russischen Sotschi zu einer PR-Katastrophe zu entwickeln drohen.

Kurz gefasst: Die politische Ökonomie keynesianischer Konjunkturpakete kann hoch problematisch sein, weil der Normalbürger davon häufig nicht profitiert. Für eine Welt, die noch immer unter den Folgen der Krise von 2008 – mit ihren schreienden Enthüllungen über Fehlverhalten in den Finanz- und Immobilienbranchen – leidet, nehmen sich solche Großprojekte wie eine weitere Methode zur Belohnung einer korrupten Elite aus.

Doch besteht ein entscheidender Unterschied: Was heute die Ungleichheit anheizt, ist nicht zügelloser Kapitalismus, sondern ein problematisches öffentliches Bemühen, Volkswirtschaften im Gefolge der Finanzkrise zu stabilisieren. Kapitalistischer Wettbewerb erodiert Monopolgewinne, während die staatliche Politik die Gefahr birgt, Privilegien zu verfestigen. Heute, da expansive Geldpolitik und höhere Staatsausgaben eine starke Gegenreaktion seitens der ausgeschlossenen und unterprivilegierten Bevölkerungsschichten auslösen, könnten Schritte, die im Namen der Vermeidung einer weiteren Großen Depression ergriffen werden, letztlich zu einer Verschärfung der gesellschaftlichen Polarisierung führen.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 19.01.2014)

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