Neoliberalismus: Der unglaubliche Siegeszug eines Phantoms

Ein Wort als Waffe. Wie aus einer wirtschaftspolitischen Konzeption ein inhaltsleerer, deshalb aber umso wirksamerer politischer Kampfbegriff geworden ist.

Ein Gespenst geht um, das die Welt seit Jahren in seinem Würgegriff hält. Sein Name ist Neoliberalismus. Wie bei den meisten Gespenstern kann man es schwer greifen, man kann nicht genau sagen, was es ist, aber es ist allgegenwärtig. Die meisten fürchten sich vor ihm, nur einige Couragierte treiben ihren Spott mit ihm, wie der für seinen Sarkasmus bekannte Wiener Ökonom Erich Streissler. Neoliberal, sagte er einmal, sei alles, „was den Sozialisten nicht gefällt“. Zu den Furchtsamen gehören manche kirchliche Kreise, die das Gespenst überhaupt für den Gottseibeiuns halten. Alfred Gusenbauer benutzt das Gespenst, um andere Leute, namentlich die politischen Gegner, zu schrecken und einzuschüchtern. Er sieht die „neoliberale Politik in Europa als gescheitert“ an. Vor ungarischen Sozialdemokraten warnte er kürzlich vor „dieser kalten, nicht menschengerechten Form des Neoliberalismus“.

In Lateinamerika identifizieren die neuen linken Caudillos den Neoliberalismus mit der wirtschaftlichen Übermacht des großen Feindes im Norden, den USA. Rafael Correa in Ecuador will daher das „neoliberale Wirtschaftssystem“ in seinem Land, in dem schwerlich etwas besteht, das auch nur eine entfernte Ähnlichkeit mit einer liberalen Wirtschaftsordnung hat, kurzerhand „beenden“. Das kann man nur als eine gefährliche Drohung an seine Bürger verstehen, und es dürfte auch so gemeint sein. Der fromme Dichter Ernesto Cardenal aus Nicaragua sieht sein Land und ganz Lateinamerika in den „Krallen des Neoliberalismus“ und die mexikanischen Zapatisten veranstalteten gar einmal ein „intergalaktisches Treffen gegen den Neoliberalismus“, denn wer weiß, wo sich das Ungeheuer aufhält.


Zu einem Allerweltswort geworden

Neoliberalismus ist auch zu einem Allerweltswort geworden, das bloß stilistische Zwecke erfüllt, etwa wenn der Grazer Soziologe Manfred Prisching vom „neoliberalen Opportunismus“ spricht und den Begriff damit in den Bereich des moralisch Bedenklichen rückt, obwohl er doch offensichtlich der Welt der Ökonomie zugehört. Aber auch die österreichischen Christdemokraten, wie etwa der Generalsekretär des Arbeiter- und Angestelltenbundes der ÖVP, Werner Amon, beeilen sich aus Furcht, sie könnten nicht politisch korrekt genug sein, in die Verdammung des Neoliberalismus einzustimmen, obwohl auch Amon nicht genau sagen kann, was er damit meint.

Aber das ist auch gar nicht notwendig. Niemand fragt ihn danach. Das Unwort auszusprechen genügt. Wer es benützt, braucht nicht zu sagen, was er genau meint und kann es meistens auch nicht. Das ist bequem, weil man sich damit eine langwierige Argumentation erspart.

Nur der gescheite und manchmal auch witzige Oskar Lafontaine, ehemals SPD-Vorsitzender und jetzt zum reinen Sozialisten mutiert, hatte, als ich ihn einmal um eine Definition fragte, die griffige Vokabel bereit: Neoliberalismus ist Marktfetischismus. Das kommt immerhin schon in die Nähe des Themas.


Etwas ganz und gar Böses

Aus dem Bisherigen ist klar geworden: Es muss sich beim Neoliberalismus um etwas ganz und gar Böses handeln. Aber was ist es? Es ist in Wirklichkeit ein Phantom: etwas, das nur Gegner hat, aber keine Anhänger. Es gibt weder einen Politiker, noch einen Ökonomen, der sich explizit als Neoliberalen bezeichnen würde.

Mit dem Neoliberalismus ist der Linken eine Meisterleistung der politischen Semantik gelungen. Sie hat einen ursprünglich positiv besetzen Begriff in sein Gegenteil gewendet und ein politisches Kampfvokabel daraus gemacht. Als der Vorsitzende der SPD, Kurt Beck, kürzlich in einer großen Rede der CDU vorwarf, sie sei neoliberal, empfand auch diese selbst das als vernichtendes Urteil. Die Kanzlerpartei zuckte schon zusammen, bevor er es überhaupt ausgesprochen hatte, denn sie hatte es kommen sehen und wusste, dass sie dagegen nichts einzuwenden hatte, weil man gegen ein solches Wort nichts einwenden kann, genauso wie gegen den Vorwurf, man sei ein schlechter Mensch.

Zur Erklärung der erstaunlichen Wirkung der Wortwaffe Neoliberalismus bietet sich eine kleine Etymologie an: Sie ist gewissermaßen eine Rakete mit zwei Sprengköpfen. Das Wort setzt sich aus zwei Teilen zusammen. Liberalismus bezeichnet zwar etwas grundsätzliches Positives, enthält aber den Österreichern wohl einen Schuss zu viel von Freiheit. Liberal zu sein klingt verdächtig nach Freizügigkeit. Neo ist vollends anrüchig. Wer will in einem Land, wo das Gute prinzipiell in der Vergangenheit liegt, etwas Neues? Neo signalisiert noch dazu den Neuaufguss einer gestrigen Stilrichtung, Mode oder Geistesströmung. Die Neugotik beispielsweise wird nicht sehr geschätzt.

Für die deutschen Unionsparteien ist die Denunziation des Neoliberalismus deshalb so beschämend, weil es ihre größten Politiker und Denker waren, die sich als erste neoliberal nannten und jenes Wirtschaftsmodell erfanden, dem Deutschland seinen einmaligen wirtschaftlichen und politischen Aufstieg nach dem Krieg verdankt: die soziale Marktwirtschaft. Was sie wollten – und was der legendäre Bundeskanzler Ludwig Erhard der damaligen Bundesrepublik als wirtschaftlich-sozialen Code einprägte –, war eine Wirtschaftsordnung, die sich vom alten Manchester-Liberalismus eben dadurch unterschied, dass sie nicht an das Wirken der berühmten „unsichtbaren Hand des Marktes“ glaubte. Sie waren durchaus für einen starken Staat, der aber nur einen Ordnungsrahmen schaffen sollte, unter dem sich die Marktkräfte frei entfalten können.


Anderes Wort für wirtschaftliche Vernunft?

Ein später Nachfahre ist die ökosoziale Marktwirtschaft, deren Vertreter sich allerdings auch der edlen denkerischen Herkunft ihrer Idee schämen und es weit von sich weisen würden, neoliberal genannt zu werden. Zur Ironie der Geschichte gehört allerdings auch, dass ausgerechnet der verflossenen rot-grünen Regierung in Deutschland der Vorwurf gemacht wurde, sie sei neoliberal, weil sie die Ausgaben der staatlichen Sozialsysteme zu kürzen versuchte, um sie vor dem Kollaps wegen Unfinanzierbarkeit zu retten. Hier tut sich eine überraschende Perspektive auf: Könnte Neoliberalismus überhaupt ein anderes Wort für wirtschaftliche Vernunft und politische Verantwortung sein, das jene richtet, die es negativ verwenden?

("Die Presse", Print-Ausgabe, 29.08.2007)

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