Déjà vu

Wie konservativ sind Kurz und die ÖVP?

Neue Bewegung und alte Partei. Bisher hat Sebastian Kurz das Kunststück geschafft, sich und seine „Bewegung“ fast nahtlos mit der ÖVP zu identifizieren. Es klingt ganz so, als ob er die alte Volkspartei meint, wenn er „ich als ÖVP-Obmann“ sagt.

Sie sind stockkonservativ“, schleuderte Ulrike Lunacek in einem der Fernseh-Duelle vor der Wahl Sebastian Kurz entgegen. Für sie ist das anscheinend der schlimmste Vorwurf, den sie sich denken kann. Kurz ließ das gewohnt gelassen an sich abprallen und machte sich gar nicht die Mühe, es etwa zu widerlegen. Er nahm es offensichtlich nicht als Vorwurf, sondern als Kompliment.

Hans Rauscher gab sich im „Standard“ davon überzeugt, dass Kurz eine „neokonservative Revolution“ im Schilde führe – und noch dazu eine „von rechts“. Man fragt sich zwar, woher eine konservative Revolution kommen soll, wenn nicht von rechts, aber es ging Rauscher wohl darum, die Gefahr, die durch Kurz drohe, besonders drastisch zu beschreiben.

Für diesen Zweck nahm er den offenkundigen Widerspruch in Kauf, der in der Kombination von konservativ mit Revolution besteht. Jetzt, nach der Wahl, wo Kurz in ganz normalen Regierungsverhandlungen steckt und ihm alle dabei wie bei einer Zirkusnummer zuschauen, wirkt das ohnehin etwas überspannt.

 

Machtanspruch der Linken

Sich konservativ zu nennen oder nennen lassen zu müssen, hat nur in Österreich und in Deutschland den Beigeschmack des Reaktionären. Das ist ein Erfolg eines intellektuellen Diskurses seit den 1960er-Jahren, der eigentlich nur der Linken den Anspruch auf Gestaltung von Politik, Kultur und Öffentlichkeit gestatten möchte. Dass jemand wie Kurz von der neuen ÖVP, die ja weithin auch die alte ÖVP ist, trotzdem eine Wahl gewonnen hat, wird als irgendwie ungehörig empfunden und mit Staunen oder blankem Hass quittiert. Anderswo ist konservativ ein Parteiname und genießt den besten Leumund wie etwa in England.

Was soll man unter konservativ überhaupt verstehen, wenn man es nicht wie oben plump als Schimpfwort gebraucht? Der Konservative weiß, dass der Fortschritt unvermeidlich ist, und möchte ihn auch gar nicht aufhalten. Deshalb konnte sich „Vaterland“, die führende konservative Tageszeitung Wiens um 1880, im Untertitel „konservativ-fortschrittlich“ nennen, ohne dass das als Widerspruch empfunden worden wäre.

Der Wandel soll abgemildert und so verträglich gemacht werden. Nach dem Wort von Lord Salisbury, britischer Premierminister Ende des 19. Jahrhunderts: „Es geht darum, den Wandel zu verzögern, bis er harmlos geworden ist.“

Im Unterschied zu Sozialdemokraten glaubt der Konservative nicht, das Endziel der Geschichte zu kennen und es mit vorgegebenen Modellen herbeiführen zu können. Er vertraut der praktischen Vernunft, die von Fall zu Fall bessere Lösungen sucht. Deswegen kann er kompromissbereit bis zur Selbstaufgabe sein. Von den Grünen unterscheidet ihn, dass er nicht den moralischen Anspruch erhebt, die Menschen zu verbessern.

 

Ein Fundament von Werten

Ein solcher Konservativismus würde Gefahr laufen, zum reinen Opportunismus zu werden, wenn er nicht auf einem Fundament von Überzeugungen und Werten beruhen würde, die eben nicht dem zeitlichen Wandel unterliegen, die Wahrheit also gerade nicht eine „Tochter der Zeit ist“, wie Andreas Khol, der als besonders konservativer Politiker gilt, gern gesagt hat. Wo soll man nun Sebastian Kurz in dieses grob gezeichnete Bild des Konservativismus einordnen? Viel wird vom Verhältnis zwischen ihm und der Partei abhängen. An der Bar in der Lichtenfelsgasse statt eines „kleinen Schwarzen“ einen „kleinen Türkisen“ zu bestellen, mag ganz lustig sein, es geht aber um mehr als Äußerlichkeiten: Versteht Kurz die „Seele“ der Partei und weiß er seinerseits, ihr eine zu geben? Viel verlangt von einem 31-Jährigen – auch von einem Hochbegabten.

Bisher hat Kurz das Kunststück zusammengebracht, sich und seine „Bewegung“ fast nahtlos mit der ÖVP zu identifizieren. Es klingt ganz so, als ob er die alte Volkspartei meint, wenn er „ich als ÖVP-Obmann“ sagt. Die Gefahr, dass er und die Seinen von der übrigen Partei wie eine Prätorianergarde gesehen werden, besteht freilich auch.

Das Linzer Imas-Institut hat schon vor längerer Zeit eine Typologie der jeweiligen Wähler der Parteien erhoben. Sie dürfte weitgehend noch gelten.

 

Merkmale des ÖVP-Wählers

Für den ÖVP-Wähler lautet sie: „Die ÖVP-Wähler haben eine extrem hohe Seniorenquote, einen vergleichsweise hohen Anteil an Gebildeten, Führungskräften, Wirtschaftstreibenden, Selbstständigen, Bauern und Landbewohnern. (Dazu ist anzumerken, dass die Senioren zu einem überdurchschnittlich hohen Anteil Kurz gewählt haben.) Verheiratete sind in der Überzahl gegenüber Ledigen.

Die mentalen Merkmale sind ein intensives Verlangen nach familiärer Harmonie und Geborgenheit, Traditionsbewusstsein, Bekenntnis zu einer bürgerlichen Lebensform, relativ starke Identifikation mit dem Christentum, vergleichsweise starke Zufriedenheit mit der eigenen Lebenslage, unterdurchschnittliches Interesse an modernen Entwicklungen, geringes Verlangen nach neuen Erlebnissen, relativ große Parteitreue, überdurchschnittliche Befürwortung der EU und Missmut gegenüber multikulturellen Erscheinungsformen.“

Das mag zwar wie ein buntes Sammelsurium von erhebbaren Daten, ideologischen Zuschreibungen und Unterstellungen erscheinen, es ist aber eine Fundgrube für das, was für die ÖVP wichtig ist und sie von anderen Parteien unterscheidet. Es ist darin genug enthalten für eine Selbstdefinition jenseits eines modischen gesellschaftspolitischen Liberalismus und der anscheinend unvermeidlichen sozialpaternalistischen Regierungsweise, die in Europa Mode geworden ist.

 

Erinnerungen an Schwarz-Blau

Auch für ihr Publikum braucht sich die ÖVP nicht zu genieren. Denn als bürgerlich darf man auch einen Arbeiter oder Handwerker bezeichnen, der lieber von seiner eigenen Arbeit lebt, als Beihilfen für alles und jedes zu beziehen. Kurz hat viele aus dieser Schicht, die Nichtwähler geworden waren, wieder gewonnen. Den „forschen Elan des neuen Alleingestalters“ (Ernst Sittinger in der „Kleinen Zeitung“) werden sie durchaus zu schätzen wissen, postmoderne Beliebigkeit wahrscheinlich weniger.

PS: Die Wahl vom 15. Oktober und die bevorstehende Bildung einer Regierung aus ÖVP und FPÖ wecken die Erinnerung an die erste schwarz-blaue Regierung zwischen 2000 und 2007. Kurz-Strache können sich ruhig darauf beziehen. Es war eine – entgegen der konsequent betriebenen Geschichtspolitik, sie schlechtzumachen – für Österreich sehr erfolgreiche Zeit mit einer großen Zahl wichtiger Reformen.

Es waren die Jahre, in denen unser Land vom notorisch Österreich-skeptischen „Spiegel“ als das „bessere Deutschland“ bezeichnet wurde. Zu den guten Wirtschaftsdaten, für die wir heute dankbar wären, kam die entschlossene Aufarbeitung historischer Lasten (Restitution und Zwangsarbeiterentschädigung), der die Republik jahrzehntelang ausgewichen war.

DER AUTOR

Hans Winkler war langjähriger Leiter der Wiener Redaktion der „Kleinen Zeitung“.

Debatte@diepresse.com

 

("Die Presse", Print-Ausgabe, 31.10.2017)

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