Russland und die Kunst des unerklärten Kriegs

Was derzeit im Osten der Ukraine abläuft, ist kein Bürgerkrieg, sondern eine ausländische Invasion. Es kämpfen dort auch keine Rebellen oder Aufständischen, sondern überwiegend in Russland angeworbene Söldner.

Die Wahrheit ist das erste Opfer des Kriegs.“ Dieser viel zitierte Aphorismus mag oft genug als Plattitüde dienen, im Fall der Entwicklungen in der Ukraine aber darf er zweifelsohne ohne schlechtes Gewissen verwendet werden. Das beginnt bereits bei der Bezeichnung dessen, was im Osten des Landes vor sich geht.

Rebellen, Aufständische oder prorussische Separatisten kämpfen gegen die Zentralmacht in Kiew, lautet die gängige Diktion. „Ukraine-Krise“ prangte in den vergangenen Monaten unzählige Male in großen Lettern auf den Titelseiten der Zeitungen. Kriseln mag es auf den Finanzmärkten oder in Beziehungen, doch was in der Ukraine passiert, ist ein waschechter Krieg. Und das schon seit vielen Wochen– nicht erst, seitdem ein ziviles Passagierflugzeug über dem Himmel des Donbass abgeschossen worden ist.

 

Krieg, mitten in Europa

Und was ist mit den „prorussischen Separatisten“? Sie sind natürlich prorussisch, denn zu einem großen Teil handelt es sich um russische Invasoren.

Krieg ist ein hartes Wort, aber es nicht auszusprechen ist das Verdrängen unbequemer Wahrheiten. Gerade angesichts der Bilder von den Trümmern der MH17 kommen wir nicht mehr umhin, uns der Realität zu stellen. Krieg, mitten in Europa.

Und die Wahrheit? Sie wurde schon lange auf den Altären der Propaganda beziehungsweise der gut gemeinten, aber in die Irre führenden Objektivität geopfert.

Ein Kriterium des guten Journalismus ist es, alle Seiten eines Konflikts zu Wort kommen zu lassen und gleichzeitig alle Behauptungen der an dem Konflikt Beteiligten mit Vorsicht zu behandeln. So sollten wir uns beispielsweise vor Vorverurteilungen hüten, wer für den Flugzeugabschuss verantwortlich ist, bis es gesicherte Beweise gibt.

Dieser Grundsatz darf allerdings nicht so weit führen, verharmlosende Begrifflichkeiten zu verwenden, die unser Bild der Realität beeinflussen und am Ende sogar beeinträchtigen. Doch genau das passiert, wenn der Konflikt im Osten der Ukraine als Bürgerkrieg, wenn die Kämpfer als Aufständische oder Rebellen bezeichnet werden.

Wir sprechen hier nicht von semantischen Unschärfen, sondern schlicht von falschen Tatsachen. Der Begriff des Bürgerkriegs impliziert, dass es sich um einen Konflikt handelt, der zwischen verschiedenen Bevölkerungsgruppen ausgetragen wird. Das aber ist in der Ukraine nur sehr eingeschränkt der Fall.

Es mag unter den Kämpfern aufseiten der selbst ausgerufenen „Volksrepublik Donezk“ auch einige Ukrainer geben. Die Anführer aber sind allesamt Russen. Keine „russischen Ukrainer“, sondern russische Staatsbürger, die erst seit Beginn des Konflikts im Donbass aktiv sind.

 

Verbindungen zum Kreml

Igor Girkin, der sich selbst als Oberbefehlshaber der militanten Gruppen bezeichnet, war bis vor Kurzem als Oberst im russischen Geheimdienst tätig. Alexander Borodai, der selbst ernannte Ministerpräsident, ist das Sprachrohr der Separatisten. In einer bizarren Pressekonferenz übergab er die Flugschreiber der abgeschossenen Boing 777 an eine malaysische Delegation, während er sich mit der Prominenz im Rampenlicht badete und sich als „Eure Exzellenz“ ansprechen ließ. So wie Girkin kommt er aus Moskau und hat ebenso enge Verbindungen zum russischen Geheimdienst.

Sein kürzlich aufgetauchter Stellvertreter, Vladimir Antyufeyev, war zwei Jahrzehnte lang Geheimdienstchef der von Moldau abtrünnigen Republik Transnistrien, wo er sich als Hüter des Systems der Korruption einen Namen machte, bevor er 2012 vom neuen Präsidenten, Yevgeny Shevchuk, gezwungen wurde, nach Russland zurückzugehen. Zwei Jahre später taucht er nun im Donbass auf.

Was sie alle verbindet? Sie sind russische Staatsbürger mit engen Verbindungen zum Kreml, und sind erst seit Kurzem in der Ukraine. Sie sind Außenstehende, die nichts mit bestehenden lokalen Bewegungen zu tun haben.

 

Söldner und Nostalgiker

Auch viele der Kämpfer kommen aus ehemaligen Sowjetrepubliken und wurden direkt in Russland angeworben, wie einige in Interviews selbst zugegeben haben. Usbekische, ossetische und kasachische Söldner wurden ebenso oft wie ganze tschetschenische Einheiten unter den Kämpfern gesehen.

Einige von ihnen kommen des Rubels wegen, für viele jedoch spielt Geld keine Rolle. Ein Armenier beispielsweise, der direkt in Moskau angeworben wurde, erklärte gegenüber einem Reporter von Radio Free Europe, dass er in die Ukraine gegangen sei, um für die Wiederauferstehung der Sowjetunion zu kämpfen.

Wie nennt man gemeinhin ausländische Kämpfer, die sich in einer Armee organisieren, um eine ganze Region von einem bestehenden Staatsgebilde abzuspalten? Per Definition sprechen wir hier von Invasoren, stattdessen wird weitverbreitet die Bezeichnung Rebellen verwendet. Die Begriffe des Rebells und des Aufständischen haben oft eine romantische, positive Konnotation: jemand, der gegen Unrecht aufsteht. Mit der Realität in der Ostukraine hat der Begriff des Rebells oder des Aufständischen überhaupt nichts zu tun.

Versuchen wir einen wenngleich absurden, doch sehr anschaulichen Vergleich. Schwerbewaffnete Schweizer Staatsbürger tauchen unter Führung anderer Schweizer im Westen Österreichs auf, nennen sich proschweizerische Separatisten, gerieren sich als Beschützer der alemannischen Sprachgruppe und fordern einen Anschluss Vorarlbergs an die Schweiz, die wiederum Waffen und Ausrüstung liefert. Nun, das würden wir eine Invasion nennen. Und genau das ist es, was im Osten der Ukraine passiert.

 

Kein Dialog mit Invasoren

Die Pflicht zur Objektivität bedeutet gerade in so einem Konflikt auch die Pflicht zur sprachlichen Trennschärfe – kurz: die „Rebellen“ in der Ostukraine als das zu bezeichnen, was sie sind, nämlich Söldner, Freischärler und Invasoren, die Krieg gegen die Ukraine führen. Die Konsequenz aus dieser sprachlichen Feststellung: Verhandlungen, wie sie oft gefordert werden, sind mit diesen Leuten kaum möglich; selbst wenn es Verhandlungen geben muss, sollten sie keinesfalls mit ihnen geführt werden.

Mit lokalen Aufständischen sollte man den Dialog suchen, aber was berechtigt Invasoren dazu, über die Zukunft einer von ihnen angegriffenen Region zu verhandeln? Wenn die Befehlshaber der „Separatisten“ russische Geheimdienstoffiziere sind, wenn ihre russischen Kämpfer mit russischen Waffen gegen die ukrainische Armee vorgehen, dann muss das als das bezeichnet werden, was es ist: Russland führt Krieg gegen die Ukraine, nicht offen, nicht mit seiner regulären Armee, sondern mit der Kunst des unerklärten Krieges.

Krieg aber bleibt Krieg, auch wenn es keine offizielle Kriegserklärung gibt.

E-Mails an: debatte@diepresse.com

DER AUTOR



Michael Riedmüller
(*1983) ist freier Journalist in Wien und Lissabon. In den Jahren von 2008 bis 2012 lebte und arbeitete er abwechselnd in Wien und Kiew, von wo aus er für verschiedene österreichische Medien berichtete. Seit Beginn der Proteste auf dem Maidan im November 2013 war er regelmäßig für mehrwöchige Aufenthalte in der Ukraine. [ Privat ]

("Die Presse", Print-Ausgabe, 06.08.2014)

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