Maskirovka und Putins „nützliche Idioten“

Die Verschleierung des russischen Militäreinsatzes in der Ostukraine und manche lauen westlichen Reaktionen auf Moskaus Täuschungsmanöver zeigen: Europas strategisches Sicherheitsverständnis ist derzeit nicht intakt.

Der russische Begriff „maskirovka“ („Maskierung“) wird in der militärischen Fachliteratur definiert als eine Palette von Handlungen mit der Absicht, den Gegner über die eigenen militärischen Aktionen, Pläne und Fähigkeiten im Unklaren zu lassen und ihn in die Irre zu führen. In der osteuropäischen Version 2014 dieser alten sowjetischen Doktrin ist das Hauptziel das glaubhafte Abstreiten eines russischen Militäreinsatzes in der Ostukraine.

Der Grund ist simpel: Maskirovka wird angewandt, um dem Westen eine resolute und einheitliche Antwort auf die Ukraine-Krise zu erschweren. Politikern, die auf eine rasche Normalisierung der Beziehungen mit Wladimir Putin setzen, wird durch die Verschleierung der russischen Truppenpräsenz der nötige politischen Spielraum verschafft, um die völkerrechtswidrige Aggression Russlands flexibel interpretieren zu können.

 

Keine resolute Antwort

Die Maskirovka-Kampagne scheint zu funktionieren. Nach bis zu 3000 Toten seit Mitte April und hunderttausenden Ukrainern auf der Flucht sowie der illegalen Annektierung von ukrainischem Territorium vermisst man seit Monaten eine resolute Antwort des Westens. Während des jüngsten Nato-Gipfels in Wales wurde eindeutig erklärt, dass das westliche Bündnis keine Waffen an die Ukraine liefern wird (obwohl Waffenlieferungen einzelner Mitgliedstaaten auf bilateraler Basis erlaubt sind).

Wenngleich die EU vor Kurzem weitere Sanktionen verhängt hat, sträubten sich zunächst einige mitteleuropäische Staaten sowie Finnland und Italien, dem neuen Sanktionspaket zuzustimmen. Zusätzlich gelang Wladimir Putin mit der Verzögerung der Implementierung des Freihandelsabkommens zwischen der EU und der Ukraine – der eigentliche Anstoß zum Ukraine-Konflikt – ein taktischer Sieg.

Natürlich ist Maskirovka nicht verantwortlich für die politische Polarisierung Europas im Umgang mit Russland. Ohne Frage aber verstärken die militärische Verschleierungstaktik und die russische Manipulationskampagne innerhalb und außerhalb der Ukraine die Uneinigkeit unter den Europäern und führen außerdem zu einigen eigentümlichen Bündnissen.

Russlands „nützliche Idioten“ im Konflikt um die Ukraine werden von Europas Rechten, einigen kontinentaleuropäischen Wirtschaftstreibenden sowie deren Interessenvertretungen angeführt. Die Argumente sind immer die gleichen: Sanktionen seien wirkungslos; solange kein offener Krieg zwischen Russland und der Ukraine ausbreche, solle man die Flammen des Konfliktes nicht entfachen, indem man Russland in eine Ecke dränge und den Dialog unmöglich mache; die Ausdehnung der Nato in Richtung Osten sei der eigentliche Casus Belli.

 

Unterlegenheitsgefühle

Getreu der gezielten Maskirovka- Kampagne werden die Verletzung der Souveränität eines europäischen Staates, die illegale Infiltrierung durch russische Soldaten sowie die Tatsache, dass der Konflikt bereits offen ausgebrochen ist, nur am Rand der Diskussion erwähnt oder ganz ausgeklammert. Maskirovka ist eng mit dem ewigen militärischen Unterlegenheitsgefühl Russlands verbunden. Russische Armeen fühlten sich geschichtlich betrachtet gegenüber ihren westlichen Pendants in Ausrüstung und Ausbildung immer unterlegen. Traditionell setzten russische Feldherren auf Masse statt Klasse. Anstelle von militärischer Effizienz wird in der russischen Literatur gern auf die Opferbereitschaft des einfachen Soldaten hingewiesen.

Russland hat nach wie vor eine mächtige Armee, leidet aber unter Personalknappheit. Statt einer Sollstärke von 1.000.000 Mann zählen die russischen Streitkräfte derzeit 700.000 Soldaten; ungefähr ein Drittel davon sind Wehrpflichtige. Es herrscht auch ein Mangel an moderner Ausrüstung, was der ineffizienten und überteuerten russischen Rüstungsindustrie anzulasten ist.

Natürlich: Für einen Kampf in der Ukraine reicht die jetzige russische Kampfkraft allemal. Eine offene konventionelle Konfrontation mit der Nato aber wäre nicht zu gewinnen. Ein weiterer Grund für Russland, auf die bewährte Maskirovka- Doktrin zu setzen.

Darüber hinaus ist die Maskirovka-Kampagne in der Ostukraine eine direkte Antwort Russlands auf die „Farbrevolutionen“, die bei einer im Mai 2014 vom Verteidigungsministerium organisierten Sicherheitskonferenz in Moskau von russischen Militärstrategen als eine neue Methode westlicher Kriegsführung beschrieben wurde.

 

Durchschautes Doppelspiel

„Farbrevolutionen“, so argumentieren Kreml-Strategen, verfolgen den Zweck, dem Westen gegenüber feindlich eingestellte Regime zu destabilisieren und zu stürzen. Beispiele hierfür in der jüngsten Vergangenheit sind Regimewechsel und Umsturzversuche in Serbien, Libyen, Syrien und der Ukraine. Laut dem Russland-Experten Dmitrij Gorenburg sieht sich der Kreml selbst als „ein Hauptangriffsziel dieser Strategie“.

Europäische Wirtschaftstreibende und das rechte politische Lager sehen dabei Maskirovka eher als ein Eingeständnis russischer konventioneller militärischer Schwäche denn als ein Indiz für die taktische Brillanz des Kreml. Mit Maskirovka versucht Moskau äußerst geschickt, die in Westeuropa und in den USA vorherrschende „Kein Sterben für Danzig“-Mentalität auszunutzen.

Dies zu verstehen, sollte Europa zu einer resoluteren Vorgehensweise bewegen und Russland direkt für jegliche Verletzungen des Waffenstillstandabkommens vom 5. September verantwortlich machen. Obwohl die tatsächliche Wirkung von gezielten Sanktionen in der Politikwissenschaft kontrovers eingeschätzt wird, sind sie im Moment die beste Methode, dem Kreml zu signalisieren, dass sein Doppelspiel durchschaut wurde.

 

Es gibt keinen Mittelweg

Den vielen Russland-Verstehern wiederum sollte klar werden, dass sie mit ihrem Business-as-usual-Ansatz die russische Maskirovka-Kampagne unterstützen und damit die sicherheitspolitische Glaubwürdigkeit Europas untergraben. Politiker und Kommentatoren, die für einen Dialog und für eine schnelle diplomatische Verständigung mit Moskau eintreten, müssen akzeptieren, dass ihre Ansagen von der Propagandamaschinerie des Kreml missbraucht werden.

Völkerrechtliche Normen haben nur Bestand, wenn ihr Bruch nicht ohne Konsequenzen bleibt. Es gibt keinen Mittelweg. Daher haben beispielweise österreichische Wirtschaftsvertreter und andere Gegner von Sanktionen die Wahl: Unterstützen sie das Völkerrecht und die Demokratie, oder halten sie es lieber mit Völkerrechtsbruch und Autoritarismus.

„Ein in sich geteiltes Haus kann nicht bestehen“, meinte einst Abraham Lincoln. Die europäische Sicherheitsarchitektur benötigt ein festeres und vereintes Fundament, um darauf aufbauen zu können. Russlands Maskirovka-Kampagne in der Ukraine zeigt jedoch, wie ausgehöhlt das europäische strategische Sicherheitsverständnis gegenwärtig ist.

E-Mails an: debatte@diepresse.com

DER AUTOR



Franz-Stefan Gady
(*1982 in Graz) forscht derzeit beim amerikanischen Thinktank EastWest Institute zu internationalen Konflikten und Sicherheitstechnologien. Seine Artikel erschienen unter anderem im „Christian Science Monitor“, „The Atlantic“, „The National Interest“ und im Fachmagazin „Foreign Policy“. [ Privat ]

("Die Presse", Print-Ausgabe, 26.09.2014)

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