Post-Haiderismus

Die FPÖ minus Haider: Das kann eine große Mittelpartei sein. Aber kann sie, wie Jörg Haider, alles durcheinanderwirbeln?

Die FPÖ ist mehr als Jörg Haider. Als Haider die Partei übernahm, war sie zwar eine Kleinpartei, aber immerhin in der Regierung. Als Haider die Partei verließ, war sie eine Mittelpartei, der gerade die Regierungsmitglieder abhanden kamen, weil diese mit Haider das BZÖ gründeten. Allen Zweifeln zum Trotz: Die FPÖ überlebte Haiders Abgang und wurde 2008 wieder stärker.

Ob das BZÖ Haiders Tod überleben wird, kann niemand vorhersehen. Die Frage ist, welchen Sinn die Existenz dieser Partei hat, der sie unverzichtbar macht. In der Regierung zu bleiben, das war 2005 das Hauptziel des BZÖ. Dieses wurde verfehlt, weil es dem BZÖ nicht gelang, außerhalb Kärntens eine politisch relevante Größe zu erreichen. Mit Haider als österreichweitem Spitzenkandidaten war das BZÖ plötzlich ein Faktor und größer, als es die FPÖ vor Haider, vor 1986, je gewesen war. Der Erfolg war allerdings dadurch relativiert, dass Heinz-Christian Straches FPÖ noch stärker wurde – und das BZÖ allein die Rolle des Mehrheitsbeschaffers nicht spielen konnte und kann.

Ohne Haider und ohne eine solche Rolle – was soll das BZÖ? Ist es die Minderheitsfraktion des „dritten Lagers“? Aber was unterscheidet es dann von der Mehrheitsfraktion? Das Hin und Her Ewald Stadlers zeigt, dass der Unterschied zwischen den beiden Fraktionen eher nicht in den Inhalten liegt.

 

FPÖ-Wähler: Jüngeres Stadtproletariat

In Kärnten ist das BZÖ zur Landeshauptmannpartei geworden. Kann sie das bleiben – ohne Haider? In Kärnten wird es 2009 nun viel offener, als noch vor einigen Tagen zu erwarten gewesen wäre. Gelingt es dem Nach-Haider-BZÖ, die Führungsposition zu bewahren?

Wenn sich Landespatriotismus mit Haider-Nostalgie mischt und Letztere noch einige Monate am Leben gehalten werden kann, dann kann das BZÖ – vielleicht – nochmals die Nummer eins werden. Aber danach? Und wird nicht die FPÖ auch in Kärnten versuchen, das durch Haiders Tod entstandene Vakuum zu nutzen?

Die FPÖ repräsentiert – in acht von neun Ländern – das Milieu eines Lagers. Schlagende Burschenschafter stellen den Kern der Partei. Die nationalistischen Parolen – gerichtet gegen bestimmte „andere“ (im Moment bevorzugt: Muslime) – sorgen für die Mobilisierung einer Gefolgschaft. Die eine oder andere, zumeist nur vorsichtig angedeutete Geschichtsinterpretation demonstriert die Kontinuität einer Partei, deren Gründungsobmann eine Karriere beim Landbund der Ersten Republik begonnen und bei NSDAP und SS fortgesetzt hatte.

Dieses Milieu allein reicht bestenfalls aus, die Vier-Prozent-Hürde zu überspringen. Das Gros der Wähler der FPÖ heute kommt aus einem anderen Hintergrund: Es ist das jüngere städtische Proletariat vor allem männlichen Geschlechts. Die FPÖ war schon in den Zeiten des rasanten Wachstums unter Haider keine bürgerliche, sie war eine proletarische Partei.

Die FPÖ unter Strache ist dies erst recht: Am 28. September 2008 haben mehr Arbeiter die FPÖ gewählt als die SPÖ. Ein Blick auf die Bezirkswahlergebnisse in Wien macht dies deutlich.

Diejenigen, die zuletzt BZÖ gewählt haben, sind nur durch ein einziges Merkmal ausgewiesen: Sie stammen weit überproportional aus einem einzigen Bundesland. Dass das BZÖ seinen Erfolg dem – relativen – Durchbruch auch außerhalb Kärntens zu verdanken hatte, ändert nichts am primär regionalen Charakter des BZÖ. Von diesem Kärntner Schwerpunkt abgesehen, war die Struktur der Wählerinnen und Wähler des BZÖ auffallend unauffällig: relativ gleichmäßig auf Generationen und Geschlechter und Berufsgruppen verteilt. Die Partei der zornigen jungen Modernisierungsverlierer – das ist die FPÖ, mehr denn je. Ob das BZÖ mehr ist als die Gefolgschaft eines Mannes, das muss sich erst zeigen.

Die Konsequenzen von Haiders Tod zeichnen sich bereits ab. Die denkmögliche Allianz ÖVP-BZÖ-FPÖ hat ihre Scharnierstelle verloren. Mit Haider ist der Faktor abhanden gekommen, der offenkundig das größte Interesse an einer solchen Koalition und die besten Verbindungen zu den anderen Partnern gehabt hatte. Der nun doch rasch beschrittene Weg der ÖVP in Richtung Regierungsverhandlungen mit der SPÖ hat hier – neben der Finanzkrise – seine zweite Wurzel.

Was jetzt offenkundig nicht am Programm steht, das ist eine rasche Wiedervereinigung zwischen FPÖ und BZÖ. Letztere hat ohne Haider der stärkeren Partei nun noch weniger zu bieten als davor. In der FPÖ werden wohl die sich durchsetzen, die für ein Abwarten plädieren; die darauf setzen, dass das Phänomen BZÖ bald verpuffen und die Wählerinnen und Wähler Haiders der FPÖ zuwachsen werden.

Da ist freilich Vorsicht angebracht. Die besondere Wählerstruktur des BZÖ ist eben nicht erkennbar. Da offenkundig ein – wenn nicht das – dominantes Motiv für die Wahl des BZÖ die Person des Spitzenkandidaten war, könnte Haiders Tod auch dazu führen, dass nicht unerhebliche Segmente des BZÖ zu SPÖ oder ÖVP wandern. Die bloße Addition von FPÖ und BZÖ ist eine unzulässige Vereinfachung.

Vorsicht ist auch geraten, wenn es um Erwartungen geht, dass nach Haiders Tod manche blockierte Probleme – Stichwort: Ortstafelkonflikt und Verfassungsgerichtshofurteil – nun rasch zu lösen wären. Gerade eine sich im Aufwind fühlende Kärntner FPÖ wird eher kompromisslos agieren – und das noch in Kärnten dominierende BZÖ wird nicht über Haiders Schatten springen. Solange aber eine – jede – Bundesregierung, die eigentlich für die Umsetzung des Urteils zuständig ist, nichts gegen die Kärntner Landesregierung zu unternehmen wagt, wird wohl noch Jahre hindurch alles so bleiben, wie es ist: Kärnten als Kuriosum, das ein Randthema zur Blockade des Rechts- und Verfassungsstaates missbraucht.

 

Haider lud Kritiker auf ein Glas Bier

Es war ja Haiders Geschick, dass er ein Verhalten, das anderswo als ungeheuerlich gelten würde, zu einem verzeihbaren Lausbubenstreich umfunktionieren konnte. Spott für den Verfassungsgerichtshof durch die Versetzung von Ortstafeln – man könnte sich vorstellen, dass diese Aktion für die „Seitenblicke“ inszeniert, über sie kommuniziert worden wäre. Diverse Geschichtsdeutungen, von Krumpendorf auf- und abwärts: Jeder deutsche Landespolitiker wäre darüber gestolpert. Doch Haider setzte sein Grinsen auf und lud die Kritiker auf ein Glas Bier ein. Kann das noch irgendjemandem gelingen, kann das einem Strache durchgehen?

Politik ist auch Unterhaltung. Das repräsentierte keiner so wie Haider. Die Herren aus der Burschenschaft Olympia und aus anderen Verbänden des Milieus – können die dies schaffen wie ihr Vorbild, das ihnen 2005 abhanden zu kommen schien? Wie unterhaltsam sind die Herren Mölzer und Graf, wie versteht sich Frau Rosenkranz medial zu inszenieren? Strache könnte da eine spielerische Dimension zu wenig haben. Er ist – vielleicht, wahrscheinlich – zu wenig der charmante Spitzbube. Er ist wohl etwas zu eindeutig, um dieses Schillern, diese Mehrdeutigkeiten zu verbreiten, die Haiders Auf- und Ab- und wieder Aufstieg charakterisiert haben. Die FPÖ, minus Haider: das kann eine große Mittelpartei sein. Aber kann sie alles durcheinanderwirbeln?

 

Dr. Anton Pelinka ist seit September 2006 Professor für Politikwissenschaft und Nationalismus-Studien an der Central European University in Budapest.


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("Die Presse", Print-Ausgabe, 15.10.2008)

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