Jenseits aller derzeit so freundlichen Rhetorik ist doch zweifelhaft, ob ein Neustart gelingen kann, um das bilaterale Verhältnis grundlegend neu zu gestalten. Mittelfristig ist sogar eine Verschlechterung der Beziehungen möglich.
Am 20. Jänner wird Donald Trump sein Amt als 45. Präsident der USA antreten. Während des Wahlkampfes und auch nach seiner Wahl hat er immer wieder mit Putin- und russlandfreundlichen Äußerungen Aufsehen erregt. Derartige Positionen haben zu Vorstellungen geführt, Trump könnte nicht nur einen Neustart in den russisch-amerikanischen Beziehungen anstreben, sondern einen Deal, einen Grand Bargain, also einen großen Handel abschließen, der eine nachhaltige und prinzipielle Verbesserung des Verhältnisses bis hin zu einer Partnerschaft beinhalten würde.
Sicher wird der neue Präsident im Weißen Haus die Möglichkeiten einer Verbesserung der Beziehungen und der Zusammenarbeit prüfen. Zweifelhaft ist allerdings, ob es entgegen allen früheren Bemühungen Washingtons um einen Neustart gelingen kann, das Verhältnis grundlegend neu zu gestalten und nachhaltig zu verbessern. Es könnte sich mittelfristig sogar noch verschlechtern.
„Größe“ = militärische Stärke
Der wichtigste potenzielle Konfliktstoff ist in den nahezu deckungsgleichen Zielsetzungen Trumps und Putins zu finden. Die von Trump für seine Amtszeit postulierte Verpflichtung, „Make America great again“, Amerika also wieder stark zu machen, findet seine Entsprechung in dem von Putin seit seinem Amtsantritt im Jahr 2000 verkündeten Ziel, Russland wieder als „Großmacht“ (welikaja derschawa) aufleben zu lassen.
Derartige Richtungsvorgaben sind nicht unbedingt kritisch zu bewerten. Was jedoch als zutiefst problematisch erscheinen muss, ist die Tatsache, dass nationale „Größe“ in beiden Fällen als militärische Stärke verstanden wird. Das jeweilige Atomwaffenarsenal spielt dabei eine herausragende Rolle.
„Die USA müssen ihre nuklearen Fähigkeiten erheblich verstärken, bis die Welt in Sachen Atomwaffen zur Vernunft kommt“, hat Trump gewarnt. Dabei sei es egal, ob es zu einem Rüstungswettlauf käme. „Wir werden sie alle in jeder Runde und Drehung übertreffen und alle überdauern.“ Putin erklärte dagegen: „Wenn jemand einen Rüstungswettlauf beginnen sollte, dann wären wir das nicht.“ Russland müsse aber seine „strategischen Atomwaffen stärken, und dazu sollten wir Raketen entwickeln, die in der Lage sind, jedes jetzige und künftige Raketenabwehrsystem zu überwinden.“
Es gibt einen umfangreichen Forderungskatalog, den Putin der Regierung Barack Obamas vorgelegt hatte: Umgang mit Russland „auf Augenhöhe“ und mit Respekt; Stopp jeglicher weiterer Osterweiterung der Nato; Rücknahme von Stationierungen amerikanischer Truppen in Osteuropa; Aufgabe der Pläne, ein Raketenabwehrsystem in Europa zu stationieren; Anerkennung des postsowjetischen Raums als russischer Einflusssphäre; Anerkennung Assads als Verhandlungspartner für eine Lösung des Syrien-Konflikts; Beendigung aller Wirtschafts- und anderer Sanktionen bis hin zur Rücknahme des Magnitskij-Gesetzes; Wiederaufnahme von Investitionsprojekten, die infolge der Sanktionen auf Eis gelegt wurden, und Kompensation für alle aus den Sanktionen resultierenden Schäden.
Trump hat nie ein politisches Amt bekleidet, aber er ist Geschäftsmann. In dieser Eigenschaft schaut man auf Profit. Man gibt nichts umsonst her. Die Frage stellt sich also: Was kann Putin seinem Geschäftspartner in einem Grand Bargain anbieten? In den Sinn kommt beispielsweise, dass die Lautstärke der antiamerikanischen Staatspropaganda heruntergefahren werden könnte. Putin könnte fortfahren, Trump als „brillanten und talentierten Menschen“ zu stilisieren. Und was sonst noch?
Der designierte US-Präsident wie auch Mitglieder seines künftigen Kabinetts und sein Sicherheitsberater haben den „Kampf gegen den internationalen Terrorismus“ zu einer zentralen Aufgabe der künftigen Regierung erklärt. Infolgedessen könnte Moskau Washington anbieten, den Kampf zu intensivieren. Das tut der Kreml jedoch bereits, wobei strittig ist, wer denn Teil des „internationalen Terrorismus“ ist.
Trumps Feinde: IS, Iran, China
Das Trump-Team rechnet dazu vor allem den Islamischen Staat und die „mit ihm verbundenen Staaten“. Zu diesen wiederum gehöre der Iran. Laut Trumps Sicherheitsberater Michael Flynn ist dieses Land sogar der „Hauptsponsor des internationalen Terrorismus“. Die Mullahs wollten die Atomwaffe in ihre Hände bekommen, aber das mit ihnen im Juli 2015 geschlossene Atomabkommen verbaue den Weg dorthin nicht; es sei „katastrophal“ und müsse aufgegeben oder neu verhandelt werden. Würde Moskau als Mitunterzeichner dem zustimmen? Das ist mehr als zweifelhaft, denn der Kreml betrachtet den Iran als „strategischen Partner“. Schließlich fliegen die seit Anfang Oktober 2015 von russischen Kriegsschiffen aus dem Kaspischen Meer abgefeuerten Marschflugkörper mit Teherans Zustimmung über iranisches Territorium, um ihre Ziele in Syrien zu erreichen; und die russische Luftwaffe hat mit kurzer Unterbrechung seit August Einsätze vom nordiranischen Luftwaffenstützpunkt Hamadan aus gestartet.
Ähnlich verhält es sich mit China. In seinem von ihm im November 2015 vorgestellten Buch „Great Again! Wie ich Amerika retten werde“ bezeichnet Trump neben dem IS und Iran auch China als „Gegner“. Russland sieht aber auch in China offiziell einen „strategischen Partner“.
Putin sieht sich auf Erfolgskurs
Seit Jahren halten beide Länder gemeinsame Manöver ab, im Mai 2015 sogar im Mittelmeer und im September 2016 im Südchinesischen Meer – Letztere eine symbolhafte Unterstützung Moskaus für die territorialen Ansprüche Pekings in dieser Region. Auch hinsichtlich der russisch-chinesischen Beziehungen ist also nicht zu erwarten, dass Moskau sich zugunsten Washingtons von Peking abwenden wird.
Putin hat das vergangene Jahr in der russischen Außenpolitik als in hohem Maße erfolgreich angesehen. Oft fielen ihm die Erfolge einfach nur oder ohne besonderen Aufwand in den Schoß. Warum sollte er sich den Kopf über mögliche Angebote an die Vereinigten Staaten zerbrechen, wenn die Aussicht besteht, dass er seine Ziele auch ohne eigene Zugeständnisse durchsetzen kann?
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DER AUTOR
Professor Hannes Adomeit (* 1942 in Memel), langjähriger Mitarbeiter und Leiter des Russland-Referats an der renommierten Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) in Berlin. Bis 2013 Professor für Osteuropa-Studien am College of Europe in Warschau. Derzeit Non-resident Fellow am Institut für Sicherheitspolitik der Universität Kiel (ISPK). [ Privat]
("Die Presse", Print-Ausgabe, 30.12.2016)