Gastkommentar

Friedenssicherung an neues Umfeld anpassen

Die Blauhelmeinsätze der UNO stehen an vorderster Front der Bemühungen, das Entstehen gesetzloser Regionen zu verhindern, in denen Unsicherheit, grenzüberschreitendes Verbrechen und Extremismus gedeihen können.

Als ich im Jänner diesen Jahres das erste Mal als Generalsekretär das Sekretariatsgebäude der Vereinten Nationen betrat, war meine erste Handlung einen Kranz niederzulegen: Einen Kranz zu Ehren der mehr als 3500 Mitarbeiter der Vereinten Nationen, die im Dienst des Friedens gestorben sind.

Später, noch in derselben Woche, wurden zwei Blauhelme in der Zentralafrikanischen Republik getötet, wo sie mitgeholfen hatten, zu verhindern, dass gewalttätige Auseinandersetzungen zwischen Gemeinden in Massentötungen eskalierten. Blauhelme der Vereinten Nationen setzen sich jeden Tag tödlichen Gefahren aus, positionieren sich zwischen bewaffneten Gruppen, die versuchen, sich gegenseitig umzubringen oder der Zivilbevölkerung zu schaden.

Kosteneffiziente Einsätze

In den vergangenen 70 Jahren wurden unzählige Leben von UN-Friedenssicherern gerettet oder ihr Schicksale wurde verbessert; unzähligen, von Krieg betroffenen Familien wurde ein Neustart ermöglicht. Unabhängige Recherchen haben den Wert der Friedenseinsätze aufgezeigt: Sie verhindern die Ausbreitung von Gewalt und sie reduzieren die Zahl der in Konflikten getöteten Zivilisten um mehr als 90 Prozent – im Vergleich zur Zeit vor den Blauhelm-Einsätzen.

Wir wissen, dass Friedenssicherung kosteneffizient ist. Das Budget der UNO-Friedenssicherung beträgt weniger als 0,5 Prozent der weltweiten Militärausgaben und wird auf alle 193 Mitgliedstaaten aufgeteilt. Amerikanische Studien zeigen, dass die UNO-Friedensmissionen geschätzte achtmal kosteneffizienter sind als wenn die USA militärisch allein agieren. Diese Investition zahlt sich also um ein Vielfaches aus, wenn wir das Wirtschaftswachstum und den Wohlstand betrachten, die aus erhöhter Stabilität und größerer Sicherheit nach einer erfolgreich durchgeführten Friedensmission entstehen.

In unserer vernetzten Welt bedeutet das Aufflammen des weltweiten Terrorismus, dass Instabilität überall eine Bedrohung darstellt. Die Friedenssicherungseinsätze der Vereinten Nationen stehen an vorderster Front unserer Bemühungen, um das Entstehen gesetzloser Regionen zu verhindern, in denen Unsicherheit, grenzüberschreitendes Verbrechen und Extremismus gedeihen können. Die Blauhelmeinsätze sind also eine Investition in weltweiten Frieden, Sicherheit und Wohlstand.

Unsere Friedenssicherungsmissionen haben zu einem Vermächtnis an Stabilität, Entwicklung und Wirtschaftswachstum beigetragen – sei es in El Salvador oder Namibia, in Mosambik oder in Kambodscha. 54 Missionen haben ihr Mandat beendet und sind abgeschlossen; zwei weitere, in Liberia und Côte d'Ivoire, werden in den kommenden Monaten abgeschlossen werden.

Defizite und Erfolge

Während sich die Vereinten Nationen ihren Herausforderungen und auch den Defiziten bei unseren Friedenssicherungsbemühungen stellen, sollten wir gleichzeitig auch die Erfolge unserer Friedensmissionen anerkennen.

Als die Friedenssicherer vor zwei Jahren in der Zentralafrikanischen Republik ankamen, sah sich das Land der Bedrohung eines Genozids ausgesetzt. Heute hat die Zentralafrikanische Republik in einem friedlichen und demokratischen Prozess eine neue Regierung gewählt und bewegt sich in Richtung Frieden, Abrüstung und Rechtsstaatlichkeit. Unsere dortige Mission MINUSCA sorgt für wichtige Unterstützung, um die Bedrohung durch die bewaffneten Gruppen zu verringern.

Dennoch bleibt die Lage vor Ort eine Herausforderung. Und es ist beängstigend, sich die tragischen Konsequenzen vorzustellen, wenn keine Blauhelme dorthin geschickt worden wären. Im Südsudan bieten UNO-Friedenssicherer Obdach für mehr als 200.000 Zivilisten, die fliehen mussten, als ihre Heimstätten bei den Kämpfen zerstört wurden. UNO-Peacekeeper sichern auch die Arbeit der Hilfsorganisationen ab, die das von Hunger bedrohte Land mit lebensrettenden Hilfsgüter versorgen.

Hingehen, wo andere zögern

Frieden in unserer Welt mag wie ein abstraktes Konzept erscheinen. Aber Frieden vor Ort hängt von anstrengender, harter Arbeit ab – und zwar tagtäglich, unter schwierigen und gefährlichen Bedingungen. Die Welt vertraut auf die Friedenssicherungkräfte der Vereinten Nationen, die dorthin gehen, wo andere nicht hingehen können oder nicht hingehen wollen. Die Blauhelme aber gehen, trotz der vielen Hindernisse, mit denen sie vor Ort konfrontiert sind.

Viel zu oft sehen sich die UNO-Friedenseinsätze einer Kluft zwischen unseren Zielen und unseren Möglichkeiten gegenüber. Friedenssicherer werden an vielen Orten eingesetzt, wo die Konfliktparteien wenig Bereitschaft und Engagement für Frieden zeigen. Unsere Missionen werden vermehrt zur Zielscheibe von Konfliktparteien und von gewalttätigen Extremisten.

Sich mit dieser neuen Realität auseinanderzusetzen, bedarf einer ernsthaften, strategischen Reform von unserer Seite, basierend auf einer Analyse der Mandate und der Kapazitäten unserer Missionen sowie unserer Partnerschaften mit Regierungen und anderen Institutionen. Wir müssen die Friedenseinsätze an das gefährliche und herausfordernde Umfeld, dem wir uns gegenübersehen, anpassen.

Wir haben bereits Reformen durchgeführt, die die Kosten signifikant reduziert haben und die uns mehr Flexibilität geben, um die Peacekeeper auch kurzfristig einsetzen zu können. Aber es muss noch mehr getan werden. Ich bin entschlossen, mit Regierungen, regionalen Organisationen und anderen Partnern zusammenzuarbeiten, um zu gewährleisten, dass die Friedenssicherung die Instrumente und Grundlagen bekommt, die sie braucht.

Ungeheuerliche Verstöße

Die Friedenssicherung der Vereinten Nationen wurde in den vergangenen Jahren getrübt durch schreckliche Fälle sexueller Ausbeutung und sexuellen Missbrauchs, die ein ungeheuerlicher Verstoß sind gegen alles, was uns wertvoll ist. Diese Geißel zu bekämpfen, hat für das ganze System der Vereinten Nationen Priorität.

Ich habe allen UNO-Mitgliedstaaten einen Plan vorgestellt, der auf das Ende der Straflosigkeit abzielt und Opferrechtsanwälte in Einsatzgebieten und am UNO-Hauptsitz schafft. Ich beabsichtige, die Regierenden der Welt rund um diese kritischen Maßnahmen zu mobilisieren.

Wenn weltweit Menschen über ihre Prioritäten befragt werden – von New York bis Neu-Delhi, von Kairo bis Kapstadt – geben sie überall die gleiche Antwort. Sie wollen Sicherheit, um ihre Kinder in Frieden aufwachsen zu sehen und ihnen Bildungsmöglichkeiten für die Gestaltung ihrer Zukunft zu bieten. Die Friedenssicherung der Vereinten Nationen ist ein Weg, diesem universellen Anspruch gerecht zu werden und die Welt für jeden von uns sicherer zu machen.

DER AUTOR

António Guterres (* 1949 in Lissabon) ist der neunte Generalsekretär der UNO und seit 1. Jänner 2017 im Amt. Von 2005 bis 2015 hatte er das Amt des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen inne. Zuvor war er über zwanzig Jahre in der Regierung und im öffentlichen Dienst tätig, unter anderm von 1995 bis 2002 als Premierminister von Portugal.

E-Mails an:debatte@diepresse.com

("Die Presse", Print-Ausgabe, 08.06.2017)

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