Gastkommentar

Ahnungslos in der verrotteten Löwelstraße

Gastkommentar In der SPÖ hat sich eine Funktionärskaste breitgemacht, die nicht mehr an die Ideen und Ideale ihrer Partei glaubt. Die einzigen Disziplinen, die diese Leute perfekt beherrschen, sind die Palastintrige und das Sesselkleben.

Wenn eine Partei von einer Pannenserie verfolgt wird wie in diesem Wahlkampf die SPÖ, dann stellt sich die Frage: Ist das einfach nur Pech, oder gibt es tiefere Gründe, die dazu führen, dass solche Unfälle geradezu systemimmanent geschehen müssen.

Die SPÖ beziehungsweise Teile ihres Wahlkampfteams erinnern an die Comic-Figur Isnogud, jenen Großwesir, der unbedingt „Kalif anstelle des Kalifen“ werden will und dabei vor keiner Heimtücke zurückschreckt. Alle seine Missetaten scheitern und fliegen auf.

Der Unterschied zur SPÖ: die ist schon Kalif, sprich Kanzler – und sie will es bleiben. Doch alle offenbar werdenden Untaten lassen sie im Ansehen nicht steigen, während Isnoguds Bösartigkeiten sich in den Augen des Kalifen immer wie Wohltaten ausnehmen.

 

Alles schon einmal dagewesen

Ob Silberstein & Co. ihre sagenhaften Strategien aus diesem Comicstrip bezogen haben und glaubten, ihre Schäbigkeiten würden sich wie bei Isnogud ins Gegenteil verwandeln? Fast scheint es so. Wie auch immer: Dass die Fehltritte der SPÖ von den Menschen nicht als Nettigkeiten erlebt werden, darf man zurecht vermuten.

Ob die zuletzt aufgeflogenen Merkwürdigkeiten rund um bösartige Internetseiten tatsächlich wahlentscheidend sind, wie manche professionellen Politikbeobachter behaupten? Da habe ich Zweifel, denn es kann auch eine Art Mitleidseffekt eintreten. Aber das ist ebenso wenig der Punkt wie die doch irgendwie bemerkenswerten Kenntnisse des ÖVP-Kandidaten Sebastian Kurz über Interna des Silberstein-Teams, die nirgendwo zu lesen waren.

Die entscheidende Frage ist nämlich: Wie kann es zu Aktivitäten im Internet kommen, die allen Werten widersprechen, für die einst die Sozialdemokratie stand? Wir reden hier nicht von den üblichen Untergriffen, wie sie in jedem Wahlkampf vorkommen und die jede Partei und ihre Aktivisten im Repertoire haben.

Wahlkämpfe sind die Hochblüte von Hitlerbärtchen und Gerüchten über uneheliche Kinder, Pantscherln und andere Arten der Verächtlichmachung. Auch die ÖVP – obwohl jetzt auf neu und Türkis umfirmiert, was letztlich auch ein Fake ist – trägt nicht das weiße Hemdchen der Unschuld.

Man denke nur an die ÖVP-„Ranger“ von 1979, die offiziell als Wahlhelfer auftraten, aber für jede Art von ziemlich übler Schmutzpropaganda zuständig waren. Übrigens schleuste die SPÖ damals einen der ihren in dieses ÖVP-Team ein und wusste dadurch über alle geplanten Aktionen im voraus Bescheid.

Wir sehen: Alles schon einmal da gewesen. Im Zeitalter des Internet finden diese Dinge aber in monströsen Größenordnungen statt. Und hier haben in der SPÖ offenbar alle Sicherungen versagt, so es solche überhaupt gab.

 

Verkrusteter Parteiapparat

Das erste Problem: Jeder SPÖ-Chef erbt als Altlast den bestehenden, verkrusteten Funktionärsapparat, dessen Angehörige es vor allem in der parteiinternen Intrige zu höchster Kunst gebracht haben, deren sagenumwobene Mobilisierungsfähigkeit aber seit Jahrzehnten in stetem, sich permanent beschleunigendem Sinkflug ist. Die einzige Disziplin, die sie mit ähnlicher Akkuratesse beherrschen wie die Palastintrige, ist das Sesselkleben. Was Kern bei Übernahme der Partei nicht ahnte und schon gar nicht wusste: wie verrottet insbesondere die „Löwelstraße“ inzwischen ist, denn dort herrscht die Nacht der politischen Leichen.

Obwohl er in seiner Berufslaufbahn auf dem SP-Ticket unterwegs war, ist Kern nie nahe genug an der Partei gewesen, um über genaue Kenntnisse der internen Zustände zu verfügen. In diesem Sinne ist er ein echter Quereinsteiger. Ihm jetzt die konkrete Schuld für Figuren wie Silberstein zuzuschieben, ist daher nicht gerechtfertigt. Hier wäre eher Michael Häupl zu befragen, der Silberstein einst für die SPÖ erfunden hat. An wesentlichen Stellen in der Bundespartei sitzen Leute, die aus dem Machtbereich Häupls kommen, etwa der nun zurückgetretene Geschäftsführer Niedermühlbichler oder Paul Pöchhacker, der eigentliche Leiter der Wahlkampagne nach dem Abgang von Silberstein.

 

Das Erbe der Faymann-Jahre

Herr Pöchhacker, das ist jenes kreative Politgenie, das den geschmackvollen Einfall hatte, auf Facebook dem Bundespräsidentschaftskandidaten Norbert Hofer explizit das Krüppellied zu widmen. Da helfen auch mehrfache Entschuldigungen des Widmungsgebers nichts: Wer einen Pöchhacker den Wahlkampf leiten lässt, macht nicht bloß den Bock, sondern eine ganze Herde von Böcken zum Gärtner. Man sollte sich daher über miese Methoden, die sich noch dazu als strohdumm herausstellten, nicht besonders wundern.

Dass eine so große Partei wie die SPÖ nicht in der Lage ist, für die Wahlkampfleitung jemanden zu finden, der schon einmal einen Bundeswahlkampf geführt hat, spricht für sich. Im gesamten Wahlkampfteam befindet sich nicht eine einzige solche Person.

Dafür lungern in der Löwelstraße Jungspunde herum, die – da jung – ja einiges von den sozialen Medien verstehen müssen, deren einzige Kenntnisse über Wahlkämpfe aber bestenfalls von ÖH-Wahlen stammen. Was diese lieben Leute treiben, wissen nur sie selbst. Wenn sich dann noch einstige Mitarbeiter anderer Parteien – gleich von Herrscher zu Herrscher vagabundierenden Söldnerheeren – mitten in den wahlkämpfenden Truppen der SPÖ befinden, zeigt das die um sich greifende Inhaltsleere der Protagonisten – ein Erbe der unseligen Faymann-Jahre.

 

Dummes und Deppertes

Wenn man Dummes macht, gesellt sich meist auch noch Deppertes dazu. Die Idee, Herrn Kurz mittels Antisemitismus zu diskreditieren ist strunzdumm und frei von Moral. Nur noch grenzdeppert ist es jedoch, den eigenen Kandidaten zu forcieren, indem man ihn auf gefakten Webseiten mit Dreck bewirft und diese Seiten dem Gegenkandidaten unterschiebt. Dass Kern sich nach dem Auffliegen all dieser Ungeheuerlichkeiten als erstaunlich krisenfest erweist, war wohl nicht wirklich beabsichtigt. So weit um die Ecke „denken“ können nicht einmal Wunderwuzzis wie Silberstein oder Pöchhacker.

In der SPÖ hat sich eine Funktionärskaste breitgemacht, die nicht mehr an die Ideen und Ideale der eigenen Partei glaubt. Wenn diese Leute nun mit diesen längst verlorenen „Überzeugungen“ um Stimmen werben müssen, werden sie selbst der Kraft ihrer eigenen Argumente nicht mehr Glauben schenken. Wer aber seine eigenen Slogans nicht mehr glaubt, wird sich leicht dazu verleiten lassen, tief in den Schmutzkübel zu greifen, um in einer mehr als nur schmuddeligen „Geheimkampagne“ das Heil zu suchen.

Wie sang einst John Lennon so zutreffend: „One thing you can't hide is when you're crippled inside.“ Und das trifft nicht nur auf eine einzelne Partei wie die Sozialdemokratie in ihrem heutigen Zustand zu.

DER AUTOR

Michael Amon (*1954 in Wien) lebt als freier Autor in Gmunden und Wien. Der Romancier und Essayist ist außerdem geschäftsführender Gesellschafter einer kleinen Steuerberatungskanzlei. Der vierte
Band seiner „Bibliothek der Vergeblichkeiten“ (Echomedia Buchverlag), „Der Preis der Herrlichkeit“, erscheint in diesen Tagen.

E-Mails an: debatte@diepresse.com

("Die Presse", Print-Ausgabe, 05.10.2017)

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