Gastkommentar

Kim mag grausam sein, aber er ist nicht verrückt

Gastkommentar. Im Konflikt um Nordkoreas Atom- und Raketenprogramm wird immer höher gepokert. Ist eine Entspannung möglich?

Nordkorea hat im Spätherbst 2017 seine ballistische Rakete vom Typ Hwasong-15 getestet, die während ihres 53-minütigen Fluges eine Höhe von 4475 Kilometern erreichte. Auf einer flacheren Flugbahn wäre Kim Jong-uns Regime in der Lage, die Ostküste der Vereinigten Staaten zu erreichen.

Obwohl noch nicht bewiesen ist, dass die Raketen in der Lage sind, die Reibungshitze beim Wiedereintritt in die Erdatmosphäre zu überstehen, hat Nordkorea verkündet, dass das nukleare Raketenprogramm erfolgreich abgeschlossen und es nun eine Atommacht sei. Wie andere US-Präsidenten vor ihm hat Donald Trump diese Situation für nicht hinnehmbar erklärt. Was nun?

Bevor wir uns der Politik zuwenden, ist es wichtig, mit einigen Mythen aufzuräumen, die einer klaren Analyse im Wege stehen. Erstens mag Kim ein grausamer Diktator sein, aber er ist weder verrückt noch lebensmüde. Bisher hat er die USA in diesem Spiel, in dem hoch gepokert wird, übertrumpft. Aber er ist sich darüber im Klaren, dass ein nuklearer Schlagabtausch mit den USA das Ende seines Regimes, das er zu erhalten versucht, bedeuten würde.

 

Chinas Kompromissvorschlag

Zweitens haben sich die USA durch Kim zu einem verbalen Schlagabtausch hinreißen lassen. Nordkorea aber ist bereits seit mehr als einem Jahrzehnt im Besitz von Atomwaffen, die auf anderem Wege in US-Häfen an der Ost- oder Westküste gelangen könnten, etwa im Laderaum eines Frachters.

Drittens verschaffen die geografischen Gegebenheiten Nordkorea in diesem Spiel mit dem Feuer die Dominanz über eine lokale Eskalation des Konflikts. Mit Tausenden von Artilleriegeschützen in Grenznähe kann Nordkorea drohen, Südkoreas Hauptstadt Seoul mit konventionellen Waffen ins Chaos zu stürzen. Das haben die USA 1994 herausgefunden – lange bevor Nordkorea im Besitz von Kernwaffen war – als sie einen Präventivschlag gegen die Nuklearanlagen in Yongbyon planten – nur um festzustellen, dass ihre Verbündeten in Südkorea (und Japan) angesichts der Gefahr konventioneller Vergeltungsschläge zurückschreckten.

Auf politischer Ebene hat China einen Kompromiss vorgeschlagen, um die nuklearen Ambitionen des Nordens zu kontrollieren: Nordkorea setzt alle Atom- und Raketentests aus (was einfach zu überprüfen wäre); damit würde Nordkorea zwar sein Status als Atommacht nicht wieder genommen, aber die Entwicklung seines Arsenals würde verlangsamt.

Im Gegenzug verzichten die USA auf die jährlich stattfindenden gemeinsamen Militärmanöver mit Südkorea; ein Verzicht unter dem Vorbehalt, dass die Manöver wieder aufgenommen werden, falls Nordkorea gegen das Testverbot verstößt oder Kernmaterial exportiert. Einige halten das für einen guten Kompromiss. Doch es kommt darauf an, wie man Kims Zielsetzungen beurteilt. Wenn es ihm ausschließlich um Sicherheit ginge, könnten wir ihn in Ruhe lassen, vielleicht einen Friedensvertrag abschließen, die Sanktionen lockern und es – wie in China – dem Wirtschaftswachstum überlassen, allmählich eine Veränderung des Regimes zu bewirken.

Aber Nordkorea unter der Kim-Dynastie ist keine Macht, der es um den Status quo geht. Sie ist seit 1945 ein Kuriosum: eine kommunistische Erbdiktatur, deren Legitimität auf ihrer Behauptung beruht, oberster Verfechter des koreanischen Nationalismus zu sein. Bisher ist Nordkorea im wirtschaftlichen Wettbewerb mit dem Süden völlig im Hintertreffen, es hofft aber, dass sich dieses Verhältnis durch seinen Status als Atommacht verändern wird.

 

Begrenzte Optionen

Wie Sung-Yoon Lee von der Tufts University unlängst gewarnt hat „stellt eine Bedrohung der USA eine unverzichtbare Möglichkeit für Nordkorea dar, Seoul zu isolieren und seiner Überlegenheit Geltung zu verschaffen. Auf diese Weise will Kim Jong-uns Regime sein langfristiges Überleben sichern“.

Wenn eine Schwächung der Beziehungen zwischen den USA und Südkorea für Kims Strategie zentral ist, spielt ihm Chinas Kompromissvorschlag in die Hände. Die Gefahr könnte noch wachsen, sollte sich Nordkorea ermutigt fühlen, erneut mit konventionellen Waffen Druck auf Südkorea auszuüben; wie 2010, als es eine südkoreanische Korvette versenkte – 46 Matrosen ertranken – und südkoreanische Inseln beschossen hat.

Die Optionen Washingtons sind begrenzt. Eine ist der begrenzte Einsatz militärischer Mittel. Generalleutnant McMaster, Trumps Nationaler Sicherheitsberater, wurde mehrfach mit den Worten zitiert, ein Präventivkrieg könnte notwendig sein, wenn die diplomatischen Bemühungen scheitern sollten. Aber würde ein begrenzt angelegter Militärschlag auch begrenzt bleiben? Wenn nicht, könnten Zehntausende oder noch viel mehr Menschen ums Leben kommen.

 

Kein Einlenken Pjöngjangs

Sanktionen sind nach wie vor eine Option, haben aber bisher nicht genügend Druck aufgebaut, um das Kim-Regime zum Einlenken zu bewegen. Chinesische Diplomatie und Sanktionen sind ebenfalls entscheidend. China kann Kim zwar auch nicht leiden, will aber kein Chaos – und keine Amerikaner – an seinen Grenzen.

Ein mögliches Paket zum schrittweisen Abbau der Spannungen könnte sein: Die USA sichern China zu, dass sie begrenzte Ziele verfolgen und versprechen, ihr Vorgehen mit Peking abzustimmen. Im Gegenzug übt China wirtschaftlichen Druck aus und sorgt mit diplomatischen Mitteln dafür, die unmittelbare Bedrohung durch nordkoreanische Tests einzufrieren.

Ob in Zukunft auf US-Manöver verzichtet werden kann, wäre vom Verhalten Pjöngjangs gegenüber Südkorea abhängig. Die USA bieten an, einen Friedensvertrag zu verhandeln, nachdem Nordkorea in eine Entspannungspolitik einwilligt. Die USA und China akzeptieren Nordkoreas De-facto-Status als Atommacht, bekräftigen aber gemeinsam ihr langfristiges Ziel einer atomfreien koreanischen Halbinsel. Nordkorea willigt ein, Tests und Exporte von nuklearem Material einzustellen. China droht mit schärfsten Strafmaßnahmen, falls Nordkorea tricksen oder Vertragsbruch begehen sollte.

 

Glaubwürdige Abschreckung

Derzeit stehen die Chancen für ein derartiges Paket nicht besonders gut. Aber wenn die USA eine weitaus stärkere Sowjetunion drei Jahrzehnte lang davon abhalten konnten, ein isoliertes Westberlin zu erobern, sollten sie auch Nordkorea abschrecken können.

Die USA sollten ihre Bündnisse mit Südkorea und Japan verstärken. Die Präsenz von annähernd 50.000 US-Soldaten in Japan und rund 28.000 in Korea sorgt für eine glaubwürdige erweiterte Abschreckung. Kim kann keine Südkoreaner oder Japaner töten, ohne Amerikaner zu töten. Und das würde, wie er sicherlich weiß, das Ende seines Regimes bedeuten.

Aus dem Englischen von Sandra Pontow. Copyright: Project Syndicate, 2017.

E-Mails an: debatte@diepresse.com

DER AUTOR

Joseph S. Nye (*1937 in South Orange, New Jersey) ist Professor für Politikwissenschaft an der Harvard University. Er war Vorsitzender des National Intelligence Council (1993–1994) und stellvertretender US-Verteidigungsminister (1994–1995). Er gilt als außenpolitischer Vordenker und prägte das Konzept der „weichen/harten Macht“. Zahlreiche Publikationen; sein jüngstes Buch: „Is the American Century Over?“

("Die Presse", Print-Ausgabe, 02.01.2018)

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