Wie Österreichs Sicherheit besser gedient wäre

(C) Peter Kufner
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Vom Bundespräsidenten abwärts werden Forderungen erhoben, das Bundesheer in einen verfassungskonformen Zustand zu versetzen. Aber viel wichtiger wäre, die Bundesverfassung der heutigen Sicherheitslage anzupassen.

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Zum Jahreswechsel stellte Bundespräsident Alexander Van der Bellen in seinem Tagesbefehl fest: Das Bundesheer könne „aufgrund seines Zustandes die wichtigsten Aufgaben nicht ausreichend erfüllen“. Er werde bei den nächsten Budgetverhandlungen deshalb ein „wachsames Auge auf die Wiederherstellung eines verfassungskonformen Zustands des Bundesheeres haben“.

Der Bundespräsident hat damit die Diskrepanz zwischen dem Wortlaut der Bundesverfassung (B-VG) und dem realen gegenwärtigen Zustand des Bundesheeres angesprochen. Offiziersgesellschaft und andere fordern schon seit Längerem unter Hinweis auf die Bundesverfassung eine Rückkehr zum Milizheer sowie der achtmonatigen Wehrpflicht samt verpflichtenden Milizübungen. Ähnlich äußerte sich auch Verteidigungsminister Mario Kunasek.

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