Regeln, Rumänien, Renaissance der EU

Die EU blockiert sich durch ihre innere Verfasstheit selbst und macht sich als Partner und Gegner unglaubwürdig.

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Keine Gruppe, keine Institution, kein Staat und schon gar keine Staatengruppe wie die EU kann ohne Regeln Bestand haben. Genauso wichtig ist aber erstens die Einhaltung der Regeln, zweitens deren konsequente Überwachung und drittens die ebenso konsequente Ermahnung bis hin zur Bestrafung bei Nichteinhaltung.

Eine weitere Voraussetzung für das Funktionieren ist, dass diejenigen, die die Regeln erstellt haben, auch dazu ermächtigt sind, diese selbst einzuhalten – vulgo: „mit gutem Beispiel voranzugehen“. Das klingt nach Selbstverständlichkeit, ist es im Fall der EU aber offenkundig nicht.

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