Refounding ORF

Wie könnte eine überparteiliche und unabhängige Steuerung des ORF aussehen? Lasst die Bürger ran!

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Ein Kommentar über die Zukunft des ORF braucht einen englischen Titel, denn das ist modern. Vom „Science Talk“ bis zu den „Dancing Stars“ strotzt ja auch das Programm vor Anglizismen. Ist das der Grund für den Zorn der FPÖ auf den öffentlich-rechtlichen Rundfunk? Vielleicht, aber er besteht doch eher deshalb, weil sie jahrzehntelang mit ansehen musste, wie der politische Einfluss der Rechten im ORF zurückgehalten wurde, während SPÖ und ÖVP ihren Einfluss absichern und ausbauen konnten.

Nun also die Debatte über eine Finanzierung des ORF direkt aus dem Budget statt über Gebühren. Wir sollten sie für einen Befreiungsschlag nutzen und den ORF denen zur Verantwortung übergeben, die ihn besitzen: den Bürgerinnen und Bürgern dieses Landes. Das wäre ein Akt politischer Großzügigkeit der Regierung, vor allem der FPÖ, die sich immer für ein Mehr an Mitbestimmung starkgemacht hat. Wie die Gebührenzahler einzubinden wären, dazu später mehr. Aber warum ist mir der ORF überhaupt ein Anliegen, da ihn die meisten meiner Generation und der nachkommenden Millennials längst abgeschrieben haben?

 

Qualitätsjournalismus für alle

Weil ohne informierte Bürger keine freie Gesellschaft, keine Demokratie möglich sind. Ein öffentlich-rechtliches Medium wie der ORF ist Garant für freien Journalismus. Ich will Qualitätsjournalismus für alle, nicht nur für eine kleine Elite, die sich ihr „Financial Times“-Abo oder ihren Zugang zu Bloomberg-Terminals leisten kann. In Zeiten großer Verunsicherung geht es darum, Orientierung und Klarheit anzubieten; etwa verständlich aufbereitete wissenschaftliche Analysen, gleichzeitig aber auch unterschiedliche politische Meinungen in fairer Gegenüberstellung. Das alles ermöglicht der ORF immer noch oft und trotz seiner Schwächen in hoher Qualität.

Ändert sich die Governance des ORF nicht fundamental, wird die Politik jeder Couleur auch in Zukunft versuchen, sich Einfluss zu verschaffen. Die Finanzierung über das Budget des Bundes würde den Einfluss der Parteien nur verstärken und die Unabhängigkeit des ORF weiter untergraben.

Wie könnte eine überparteiliche und unabhängige Steuerung des ORF also aussehen? Ich halte einen Bürgerrat als Träger und als obersten Aufsichtsrat des ORF für den richtigen Weg. Die Mitglieder dieses Bürgerrats sollten per Los aus der Gruppe aller GIS-Zahler ausgewählt und für maximal vier Jahre bestellt werden. Ein unabhängiger Vorsitz stellt sicher, dass das Gremium vor parteipolitischer Vereinnahmung geschützt ist und Zugang zu unabhängigen Fachexpertisen bekommt.

Illusorisch und weltfremd – das ist, was ich aus der Politik zu diesem Vorschlag zu hören bekomme. Dabei ist die Effektivität von Bürgerräten bei unabhängigen Entscheidungsfindungen wissenschaftlich belegt und durch die Erfahrungen der Citizen Assembly in Irland auch erprobt. Von 2012 bis 2018 erarbeiteten dort Personen aus allen Gesellschaftsschichten Reformvorschläge zu ideologisch oft umstrittenen Themen. Losverfahren, das hat zuletzt David van Reybrouk in seinem Buch „Gegen Wahlen“ belegt, fanden schon in der Antike Anwendung und galten unter den Griechen als urdemokratisch.

Wie auch immer der Vorschlag aufgenommen wird: Wäre es nicht sinnvoll, eine Diskussion darüber zu führen, wie wir mehr Mitbestimmung für die eigentliche Zielgruppe des ORF – Sie und mich, und nicht die Parteien! – sicherstellen können? Führen wir sie nicht, müssen wir uns auf noch mehr vom üblichen Hineinregieren in den ORF gefasst machen. Zu gewinnen gäbe es freilich viel: eine von den Parteien unabhängige Berichterstattung.

Philippe Narval ist Generalsekretär des Europäischen Forums Alpbach und Autor des Buchs „Die freundliche Revolution. Wie wir gemeinsam die Demokratie retten“.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 03.04.2019)

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