Die Österreichisierung Deutschlands

Warum wir Deutschen eifrig dabei sind, uns zu „verösterreichern“. Auch wir wollen nur noch unsere Ruhe haben.

(c) Peter Kufner

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Die aktuelle innerdeutsche Debatte über die außen- und sicherheitspolitischen Verpflichtungen der Bundesrepublik lässt im historischen Kontext nur einen Schluss zu: Wir Deutschen sind als Nation eifrig dabei, uns zu „verösterreichern“. Egal, ob es um das Zwei-Prozent-Ziel der Nato für den nationalen Verteidigungsetat der Bündnismitglieder geht oder um die Sicherung der Schifffahrtswege in der Straße von Hormus: Wir wollen überall nur noch unsere Ruhe haben.

Damit befindet sich Deutschland aktuell in einer Gemütslage, wie sie dem Bekunden von Schriftsteller Stefan Zweig (1881–1942) zufolge dem der Österreicher nach dem Ersten Weltkrieg entspricht. Die Menschen der einst mächtigen k. u. k. Nation waren damals so über den Statusverlust und ihren nach 1918 verbleibenden Rumpfstaat pikiert, dass sie sich von der weltpolitischen Bühne am liebsten ganz verabschieden wollten. (Um den vorherigen großmächtigen Status halb zu bewahren, sprach sich der damalige Zeitgeist laut Zweig in der „Welt von gestern“ übrigens vorzugsweise für ein Unterkommen im Deutschen Reich aus! Aber das war mit den Alliierten natürlich nicht zu machen.)

 

Heiko Maas will nicht reden

Nun ist es eine Sache, wenn sich eine Nation wie Österreich von damals sechs (und heute 8,75) Millionen Menschen von der Weltbühne verabschieden will. Eine ganz andere Sache ist es, wenn dies eine Nation wie Deutschland mit heute 82,8 Millionen Menschen tun will, die zudem Europas größte Volkswirtschaft ist.

Aber genau das ist der Kurs, der sich aktuell unter Federführung der SPD-Fraktion vollzieht. Und was tut die ansonsten so durchsetzungsfähige deutsche Bundeskanzlerin? Sie taucht weg. Auch das ist eine Form, die eigene Richtlinienkompetenz, auf die sie sonst so versessen ist, auszuüben. Früher sagte man mit Blick auf Österreich: Tu felix Austria nube! Andere Nationen mögen Kriege führen, Du, glückliches Österreich, heirate! Mit anderen Worten: Mittels geschickter Heiratspolitik vermochte es die Habsburger Dynastie, ihre machtpolitischen Interessen an vielen Fronten zu wahren.

Obwohl das Konzept aus der Zeit gefallen ist, scheint es dem amtierenden deutschen Außenminister Heiko Maas als Maxime sehr zuzusagen. Seine Anfangstage im Auswärtigen Amt, als er sich mutig gegen einen Kuschelkurs gegenüber Moskau aussprach und sich im Interesse von Völkerrecht, Menschenrechten und Demokratie klar positionierte, sind seit langem vergessen. Aus Sicht der SPD-Fraktion und ihrer Ministerpräsidenten in Ostdeutschland war das der Anfängerfehler eines Übermütigen, den man inzwischen sachgerecht wieder eingefangen hat.

Heiko Maas kann indes im Vergleich zum traditionellen Prozedere des früheren österreichischen Herrscherhauses einen wichtigen Unterschied für sich reklamieren: Er will ja gar nicht heiraten, nur reden. Das gilt für ihn selbst dann, wenn er von Sergej Lawrow, dem Schlachtross der internationalen Außenpolitik, bei solchen Vorstößen immer rüde abgekanzelt wird. Dann bekommt er zu hören, man solle sich nicht in innerrussische Angelegenheiten einmischen.

Die Wirkungslosigkeit seines Redeunterfangens hält Maas nicht davon ab, es unermüdlich zu versuchen. Damit verzwergt er aber nicht nur sich selbst, sondern die gesamte Bundesrepublik. Obendrein trägt er nichts dazu bei, auf russisch-imperialer Seite wenigstens Spurenelemente einer Verhaltensänderung zu bewirken. Das ist angesichts der Garantenstellung, die Deutschland im Westen gegenüber Russland innehat, ein eklatantes Versagen.

 

Schwer marode Bundeswehr

Wie aber steht es jenseits der Person des amtierenden deutschen Außenministers? Seiner SPD ist nicht nur der strategische Kompass, sondern mittlerweile auch der erforderliche realdemokratische Anstand abhandengekommen. Sie diffamiert das Zwei-Prozent-BIP-Ziel, das von demokratischen Bündnispartnern als Selbstverpflichtung beschlossen wurde, als unzulässige Unterwerfungsattitüde unter Donald Trump beziehungsweise als Aufrüstungsetat.

Dass wir dabei in Deutschland eine Bundeswehr haben, die von ihrer Infrastruktur her viel maroder ist, als dies selbst von der Deutschen Bahn bekannt ist, scheint in der SPD niemandem aufgefallen zu sein. Immerhin ist der Fuhrpark der Bahn nicht nur zu zehn Prozent nutzbar, wie dies beim Militär der Fall zu sein scheint. Dass es unter solchen Umständen eine Frage des Selbstrespekts und nicht der Kriegstreiberei ist, die Bundeswehr wieder funktionsfähig zu machen, sollte sich von selbst verstehen. Doch die Zeiten, in denen sich Deutschland einer guten Infrastruktur rühmen konnte, sind vorbei. Wie einst ddie Donaumonarchie lebt das heutige Deutschland immer mehr nur von der Reputation, die es sich zwischen 1949 und 2005 erarbeitete.

 

Transatlantische Brüderschaft

Zudem scheint es das aktuelle Ziel zu sein, die deutsche Infrastruktur systematisch in ähnlicher Weise herunterzuwirtschaften, wie dies in den USA seit etwa zwei Jahrzehnten der Fall ist. Das ist freilich eine sehr spezifische Form der transatlantischen Brüderschaft – und zwar eine ziemlich selbstzerstörerische.

Bei alledem darf man die unschöne Tatsache nicht vergessen, dass wir Deutsche dem Anschein nach wieder geneigt sind, als Herrenmenschen auf der Weltbühne hervorzutreten – diesmal wenigstens unter umgekehrtem Vorzeichen. Mit unseren enormen Leistungsbilanzüberschüssen gehören wir zwar zu den großen wirtschaftlichen Gewinnern der aktuellen, abklingenden Globalisierungswelle. Wenn es aber darum geht, die dafür erforderlichen Maßnahmen zu tätigen, werden wir auf einmal ganz scheu. Die Sicherung der Seewege etwa überlassen wir lieber anderen Nationen.

Besonders perfide ist das Manöver, vergangene Schandtaten rückwirkend zum eigenen Nutzen heranzuziehen. So manch einer meint ernsthaft, dass uns unser Nazi-Erbe anscheinend das Recht gibt, uns nicht länger an Militärmanövern beteiligen zu müssen.

Wir nutzen den Faschismus der Vergangenheit in der Gegenwart als ein Alleinstellungsmerkmal, dass es uns erlaubt, die Ausführung von echten militärischen Operationen unseren Verbündeten zu überlassen. Mit einem solchen, enorm selbstgerechten und vom Nazi-Erbe her gerechtfertigten Zweiklassenrecht werden wir nicht viel länger reüssieren.

 

SPD-Flirt mit Moskautreuen

Der SPD ist das alles egal. Sie redet zwar gerne von der Notwendigkeit der internationalen Solidarität, wendet dieses Konzept real aber nur an, wenn es in die eigene Ideologie passt. Nach dem Motto: Außer Reden nichts gewesen.

Nur in einer Sache gibt sich die SPD ganz habsburgisch: Sie ist aktuell offensichtlich bestrebt, mit der unbeschränkt moskautreuen Partei Die Linke eine Koalition zu bilden. Das ist immerhin eine an die Habsburger-Monarchie erinnernde Form der Heiratspolitik – wenn auch in diesem Fall gewiss keine glücklich machende.

E-Mails an:debatte@diepresse.com

 

("Die Presse", Print-Ausgabe, 17.08.2019)

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