Das seltsame Timing der Volkspartei

Plötzlich verlangt die ÖVP nach einer „Teilstrategie“.

Man kann in den Debatten über das Bundesheer leicht den Überblick verlieren, fassen wir also kurz zusammen. Die Position der ÖVP, bevor das Sparpaket für das Heer präsentiert wurde: SPÖ-Minister Klug soll rasch ein Konzept vorlegen, angesichts der budgetären Lage beim Militär brauche man dringend eine Reform. Die Position der ÖVP nach Präsentation des Sparpakets: Moment – bevor das Konzept beschlossen wird, muss man die konkreten Aufgaben des Heeres definieren.

Was ist in der Zwischenzeit passiert? Vielleicht hat in der ÖVP wieder einmal jemand das Regierungsprogramm gelesen. Dort haben sich SPÖ und ÖVP darauf geeinigt, die „Teilstrategie Verteidigung“ zu beschließen. Also jenes Dokument, das sich aus der Sicherheitsstrategie ableitet und genau definiert, welche Verbände etc. man im Heer zur Aufgabenerfüllung braucht. Diese Forderung der ÖVP klingt zwar plausibel: Zuerst muss man wissen, was man vom Heer will. Dann kann man über drastische Sparmaßnahmen entscheiden. Das hätte auch Klug berücksichtigen müssen. Auffällig ist aber, dass die ÖVP erst jetzt so vehement auf den Beschluss des Papiers beharrt. Angesichts des seltsamen Timings wirkt es so viel eher, als wolle man den Koalitionspartner allein mit dem Zorn über das Sparpaket dastehen lassen.

Fassen wir jetzt zusammen, was von der Debatte übrig bleibt: Es gibt noch keine Teilstrategie, noch keine Einigung auf das Sparpaket. Dafür aber eine weitere koalitionäre Arbeitsgruppe.

iris.bonavida@diepresse.com

 

("Die Presse", Print-Ausgabe, 08.10.2014)

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