Neos – ohne Not in der Orchideenthemenfalle.
Es war einmal das LIF: Die Homo-Ehe war eines von vielen Themen, die Mindestsicherung auch. Dennoch wurde das LIF in der öffentlichen Wahrnehmung, befeuert von „Krone“ und Co., auf diese beiden Themen reduziert. Aus der Orchideenthemenfalle kam es nicht mehr heraus.
Nun haben sich die Neos ins selbe Eck manövriert: mit der Cannabisfreigabe, die nicht einmal die Grünen im Programm haben. Dies wird ihnen von „Krone“ und Co. vor Wahlen um die Ohren gehaut werden wie zuletzt die „Wasserprivatisierung“ und die Abschaffung der Wohnbaubeihilfe.
Aber wieso, könnte man einwerfen, soll sich eine liberale Partei nicht für Liberalisierungen einsetzen? Soll sie eh. Aber sie sollte sich nicht wundern, wenn sie auf relativ unwesentliche Dinge reduziert wird, wenn sie ohne Not relativ unwesentliche Dinge propagiert. Und die Cannabisfreigabe liegt in der Liste der Dringlichkeiten relativ weit hinten. Parteichef Strolz, der zuletzt mit Kastaniengedichten beeindruckte (in der „Krone“!), scheint von diesem „Junos-Putsch“ auch nicht sonderlich angetan.
Homopartnerschaft und Mindestsicherung sind heute (in abgespeckter LIF-Version) Realität. Das LIF war seiner Zeit also voraus. Ob es sich in der Causa Cannabis ähnlich verhält? Man weiß es nicht. Lohnender wäre es für die Neos aber allemal, in anderen Bereichen die Avantgarde zu spielen.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 28.10.2014)