London kriegt den Brexit nicht gebacken

REUTERS/Hannah McKay
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Neues aus der Brexit-Backstube: Nachdem Außenminister Boris Johnson die künftige Beziehung Großbritanniens zur EU mit einem ewig währenden Kuchenbuffet verglichen hatte, an dem die Mehlspeisen nie ausgehen, sind die Erwartungen der britischen Bevölkerung an das Küchenpersonal in der Downing Street 10 erwartungsgemäß relativ hoch. Den Briten wenig zugeneigte Zeitgenossen würden an dieser Stelle gar von Wunschträumen sprechen, doch so weit wollen wir nicht gehen – sondern uns stattdessen der aktuellen Performance des Bäckergesellen David Davis zuwenden, der am heutigen Dienstag in Wien darüber sprechen wird, wie er sich die künftige Regulierung der britisch-europäischen Wirtschaftsbeziehungen vorstellt. Um bei der Metapher zu bleiben – es geht darum, welche Zutaten in die Rührmaschine kommen sollen.

Nachdem Davis die Rezeptur bisher geheimgehalten hatte, kann über den Inhalt seiner Rede momentan nur spekuliert werden. Nach den bisherigen Erkenntnissen zu schließen dürfte es aber – wieder einmal – darauf hinauslaufen, dass die Briten einerseits den Zugang zu den ihnen genehmen Teilen des EU-Binnenmarkts behalten wollen, andererseits aber bei der Verwaltung und Weiterentwicklung ebendiesen Binnenmarkts mitreden möchten.

Diese Wunschhaltung ist verständlich, führt aber direkt in die Sackgasse, und zwar aus mindestens zwei Gründen. Erstens: Die EU ist eine auf Regeln (also dem Rechtskorpus der Union) basierende Gemeinschaft und kein Basar. Wer glaubt, man könne die Zutaten nach Belieben variieren, verkennt die Lage. Und zweitens: Gibt Brüssel dem britischen Drängen nach, würde das zur paradoxen Situation führen, dass London bei Angelegenheiten des Binnenmarkts mehr Einfluss hätte als ein gemeiner Mitgliedsstaat. Denn dieser muss sich nicht nur mit der EU-Kommission herumschlagen, sondern auch mit den anderen EU-Mitgliedern, um auf einen grünen Zweig zu kommen. Nach einem Brexit à la carte hätte Großbritannien nur ein einziges Gegenüber – und das wäre gegenüber den EU-27 alles andere als fair. Weshalb der Brexit-Kuchenteig nicht aufgehen wird.

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