Reden wie die „Wilden“

Die FPÖ denkt laut darüber nach, wilden Abgeordneten, also Mandataren, die sich von ihrem Klub lösen, aber im Parlament bleiben, das Gehalt von rund 8700 Euro im Monat zu kürzen. Immerhin würden sie nicht dieselbe Leistung wie Mitglieder eines parlamentarischen Klubs erbringen.

Das können sie übrigens auch nicht. Denn in den Ausschüssen, in denen ein wesentlicher Teil der Entscheidungen fällt, sind sie nur als Zuhörer geduldet. Mitbestimmen dürfen sie nicht. Anträge und parlamentarische Anfragen können sie ebenso keine stellen. Und im Plenum müssen sie ganz hinten Platz nehmen. Nur Reden ist ihnen erlaubt. Sie bekommen sogar die halbe Redezeit des kleinsten Klubs zugestanden.

Martha Bißmann (ehemals Liste Pilz) und Efgani Dönmez (einst ÖVP), die zwei Mandatare, die aus ihrer Partei schieden, können in den verbleibenden gut vier Jahren also reden wie die „Wilden“. Oder auch nicht. Finanziell hat ihr Engagement keine Konsequenzen – wie auch das aller anderen Abgeordneten nicht. Denn eine leistungsbezogene Bezahlung von Parlamentariern gibt es nicht. Darüber hat die FPÖ noch nicht (laut) nachgedacht.

("Die Presse", Print-Ausgabe, 16.09.2018)

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