Der doppelte EU-Axel der FPÖ

Wenn eine Partei ihre Ansichten ändert, ist das ihr Recht, doch sie sollte dazu stehen.

Er zählt zu den schwersten Sprüngen im Eiskunstlauf: Der Axel wird rückwärts mit dem rechten Fuß angefahren, dann kommt es zum Absprung am linken Fuß, eine Drehung in der Luft und die Landung auf dem rechten Fuß. Der Axel könnte zum Synonym für die Europapolitik der FPÖ werden. Denn die Wendigkeit dieser Partei ist tatsächlich beeindruckend.

Da war zuerst Jörg Haider, der 1987 einen Antrag auf EG-Beitritt im Nationalrat eingebracht hatte. Kurz vor dem tatsächlichen EU-Beitritt drehte der FPÖ-Chef 1993 seine Partei Richtung EU-Gegnerschaft und warnte in einer Fernsehdebatte mit Schildlausjoghurt vor negativen Auswirkungen für Österreich: erster Axel.

Jetzt behauptet FPÖ-Generalsekretär und Europaabgeordneter Harald Vilimsky, seine Partei habe einen EU-Austritt nie zum Thema gemacht – so als könnte er die eigene Beteiligung am Öxit-Kurs nachträglich korrigieren. In Wirklichkeit sprangen die Freiheitlichen kurz vor der Präsidentenwahl 2016 ihren zweiten EU-Axel. Noch Anfang des Wahljahrs hatte sich Vilimsky in einer Aussendung für ein Referendum über den EU-Austritt ausgesprochen. Danach wechselte seine Partei den Kurs angesichts der Aussichtslosigkeit, mit einer solchen Position Norbert Hofer zum Präsidenten zu küren, erneut.

Jede Partei kann natürlich ihre Positionen ändern – auch mehrfach. Aber sie sollte dazu stehen. Bei der FPÖ ist es deshalb ein doppelter Axel mit schlechten Haltungsnoten geworden.

wolfgang.boehm@diepresse.com

("Die Presse", Print-Ausgabe, 13.02.2019)

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