Überleben wird die Hauptagenda dieser Regierung

Roms Linksbündnis zeigt schon vor Tag eins kaum Zusammenhalt.

Nach einem verrückten August scheint das Wunder in diesem goldenen September vollbracht: Italien bekommt die 66. Regierung seit 1948, das Lega/Fünf-Sterne-Abenteuer ist beendet. Aus Erzfeinden, Beppe Grillos Anti-Establishment-Aktivisten und der Linksdemokraten-„Kaste“, wird eine Koalition; aus Premier Giuseppe Conte, einst belächelter „Signor Nessuno“ (Niemand), wird der Garant für Italiens Stabilität, beklatscht von Angela Merkel, Emmanuel Macron, Donald Trump.

Freilich: Die Gefahr einer unberechenbaren Neuwahl mit Lega-Erfolg ist vorerst gebannt, das hält diese Zweckehe wohl auch zusammen. Auch dürfte nun der Ton gegenüber der EU konzilianter werden – und Brüssel sich dafür etwas gnädiger bei Verhandlungen zeigen. Sonst wird diese bizarre Koalition vor allem damit beschäftigt sein, Tag für Tag zu überleben. Darauf deutet nicht nur das vage gehaltene provisorische Regierungsprogramm hin. Einen Vorgeschmack gaben auch die Regierungsgespräche mit ihren Posten-Feilschereien, ungelösten Streitereien bei Schlüsselthemen und dem offenen Misstrauen.

Italiens große Wunden – die seit Jahrzehnten stagnierende Wirtschaft und fehlende Migrationspolitik – bleiben offen. Conte und sein neues Team werden wohl kaum in der Lage sein, dem Land die dringend benötigte Therapie zu verordnen.

susanna.bastaroli@diepresse.com

 

("Die Presse", Print-Ausgabe, 05.09.2019)

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