Die Lady ist abgeblitzt

Catherine Ashton wird von Ägyptens Regierung nicht empfangen. Ein Armutszeugnis für die gesamte EU.

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Zuerst hat sie gezögert, weil sie nicht wusste, was sie sagen sollte. Dann wurde sie mit einer Reise nach Nordafrika beauftragt und sogar mit einer relativ klaren Botschaft versorgt. Jetzt steht die europäische „Außenministerin“, Catherine Ashton, vor dem nächsten Scherbenhaufen: Die ägyptische Führung verweigert ihr schlicht das Gespräch. Jetzt, da die EU doch noch die Demokratisierung unterstützen möchte, wird die gemeinsame Vertreterin vor die Türe gesetzt. „Zu dichter Zeitplan“, lautet die Ausrede. Noch-Präsident Hosni Mubarak und sein Vize Omar Suleiman haben Besseres zu tun, als sich von der EU sagen zu lassen, wohin die Revolution führen soll.

Das ist ein Armutszeugnis für die europäische Außenpolitik, eine Demütigung nicht nur für Lady Ashton, sondern eigentlich für alle EU-Regierungen. Doch dieses Schicksal ist auch hausgemacht. Die 27Regierungschefs haben sich nie wirklich zu einer einheitlichen Außenpolitik bekannt. In Einzelaktionen preschten sie überall dort vor, wo sie durch gemeinsames Auftreten Stärke hätte beweisen können.

Eigentlich müssten heute alle 27Regierungen gemeinsam Druck auf Ägyptens Machthaber ausüben, um für Ashton die Türen zu öffnen. Aber sie sehen im gemeinsamen diplomatischen Dienst offenbar eher ein ausgelagertes Dienstleistungsunternehmen für konsularische Fragen als ein politisches Instrument.

Absage an Ashton, Seite 3

 

wolfgang.boehm@diepresse.com

("Die Presse", Print-Ausgabe, 11.02.2011)

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