Europa wird den Winter ohne Russland überleben – und dann?

Die EU feiert, dass sie dem Gaslieferanten diesmal nicht komplett ausgeliefert ist. Doch nur als echte Energieunion kann sich Europa von Russland abnabeln.

BELGIUM EU PARLIAMENT NEW COMMISSIONERS
BELGIUM EU PARLIAMENT NEW COMMISSIONERS
(c) APA/EPA/JULIEN WARNAND

Niemand muss in der Kälte des Winters frieren“, verkündete Günther Oettinger in einem seiner letzten Auftritte als EU-Energiekommissar am Donnerstag. Beruhigend. Der neu aufgeflammte Konflikt zwischen der Ukraine und Russland, Europas Gaslieferanten Nummer eins, wird also– anders als 2006 und 2009 – keine Kältetoten in Osteuropa fordern. Das verspricht der Stresstest der EU-Beamten.

Ein Grund, den Krimsekt aus den Brüsseler Kellern zu holen und die Energieunabhängigkeit zu begießen, ist das nicht. Denn die Tatsache, wie schnell der Kreml im Konflikt um die Krim die Gaskarte gespielt und so Europa in Sorgen gestürzt hat, zeigt, wie abhängig die EU von der Laune des russischen Rohstofflieferanten ist.

Tatsache ist aber auch: Europa ist wesentlich besser auf Lieferengpässe vorbereitet als vor wenigen Jahren. Pipelines in der EU wurden so umgebaut, dass Gas in beide Richtungen fließen kann. Im Extremfall könnte so etwa Deutschland auch Polen (und damit die Ukraine) beliefern. Die Speicher wurden auf 81 Milliarden Kubikmeter vergrößert und beinahe zur Gänze gefüllt. Zudem ist der Verbrauch gesunken. Ein Drittel der 450 Milliarden Kubikmeter Erdgas, die EU-Bürger im Jahr brauchen, können sie (noch) auf eigenem Grund und Boden fördern.

Aber 125 Milliarden Kubikmeter kommen aus den Händen der halb staatlichen russischen Gazprom. Sie zu ersetzen ist kurzfristig zwar möglich, aber teuer. Wortmeldungen von Politikern, die von Schiffen voll billigem amerikanischen Schiefergas, der totalen Energiewende oder baldigen Lieferungen aus dem Iran träumen, enthüllen nur die Ratlosigkeit der EU.

Europa hat keine Antwort auf die Frage gefunden, wie es sich von den Russen abnabeln kann. Aber es regiert der Optimismus, frei nach dem Motto: Unsere Speicher sind halb voll, nicht halb leer. Denn wo wiegt das Auge des Betrachters schwerer als bei Europas Stresstests? Dabei sind selbst zu 90 Prozent volle Gasspeicher keine Garantie, dass der Winter harmlos bleibt. Dafür müsste noch ein Pakt mit dem Wettergott geschlossen werden, weiß auch Oettinger, der sagt: „Ich bin dankbar für jeden Tag, der den Wintereinbruch nach hinten verschiebt.“

Natürlich ist Moskau ebenso abhängig von Europas Devisen und Investitionen wie Europa von der russischen Energie. Nicht umsonst stürzt die russische Volkswirtschaft derzeit in den Ratings ab, und selbst linientreue Konzernbosse wie der Chef der staatlichen Sberbank, Herman Gref, poltern gegen den Kreml.

Doch Hausherr Wladimir Putin zeigt deutlich, dass er bereit ist, die wirtschaftliche Vernunft für den geopolitischen Vorteil zu opfern. Etwa dann, wenn er tagelang die Freundschaft zum neuen Gaskunden China feiern lässt. Verdienen wird er im Reich der Mitte nicht annähernd so viel wie in Europa. Für Putin sind Gas und der Gaspreis vor allem eines: eine politische Waffe.


Die EU steht ihr so lange hilflos gegenüber, solange sie getrennt marschiert. Heute sind alle EU-Staaten Energie-Inseln, die je nach Lust und Laune auf Atom-, Kohle- oder Solarkraft setzen. Dieser Fleckerlteppich ist teuer, ineffizient und macht die EU handlungsunfähig. Ein Beispiel: Selbst wenn Algerien seine Gaslieferungen nach Europa ausweitete, viel weiter als bis Spanien würde es nicht kommen. Denn Nachbar (und Atommacht) Frankreich hat wenig Interesse, die Leitung über die Pyrenäen zu erweitern. Auch der Tod der Nabucco-Pipeline, die Europa unabhängig von russischem Gas machen sollte, ist dem fehlenden Rückhalt aus Brüssel zuzuschreiben. Länder wie Polen fordern zu Recht eine Energieunion, die es schafft, die Verhandlungsmacht des weltgrößten Binnenmarkts zu bündeln. Derzeit verhandeln alle EU-Staaten einzeln mit Russland – und zahlen für diese künstliche Trennung häufig drauf.

Gut, dass der künftige EU-Kommissionspräsident, Jean-Claude Juncker, den Slowaken Maroš Šefčovič beauftragt hat, die Energieunion voranzutreiben. Denn nur, wenn die EU ihr Ziel darin sieht, gemeinsame Stärke zu nützen, kann der Kontinent unabhängig werden. Mit dem Verbieten von Glühbirnen und Kaffeemaschinen kommen wir da nicht weiter.

E-Mails an: matthias.auer@diepresse.com

 

("Die Presse", Print-Ausgabe, 17.10.2014)

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