Strache in der Rolle seines Lebens zwischen Opfer und Sieger

Die Welt – welch Anspruch – hat sich gegen die FPÖ verschworen. So die Sicht aus blauer Innenwelt. Klar, dass ein (knappes) Wahlergebnis angezweifelt wird.

Strache in der Rolle seines Lebens zwischen Opfer und Sieger
Strache in der Rolle seines Lebens zwischen Opfer und Sieger
Strache – REUTERS

Wer kämpft, kann verlieren. Wer nicht kämpft, hat schon verloren. Nimmt FPÖ-Bundeschef Heinz Christian Strache ausgerechnet beim politisch völlig anders gestrickten Bertolt Brecht Anleihen, wenn er die Bundespräsidentenwahl anficht, wie am Mittwoch in einer Pressekonferenz offiziell bekannt gemacht wurde? Jedenfalls haben jetzt also die Verfassungsrichter bei ihrer Sommersession, die heute beginnt, nicht nur (schon wieder) über die Registrierkasse, über Nationalbank-Sonderpensionen, das Jagdverbot-Verbot oder fehlende Stimmzettel bei der Bezirksvertretungswahl in Wien Leopoldstadt zu entscheiden. Sondern eben auch darüber, ob der Sieg Alexander Van der Bellens bei der Stichwahl am 22. Mai rechtens war.

Wirklich überraschend kommt dieser Schritt der FPÖ ja nicht gerade. Strache und auch dessen ursprünglicher Verlegenheitskandidat, Norbert Hofer, haben schon unmittelbar nach der Wahl kaum eine Gelegenheit verstreichen lassen, in der Öffentlichkeit von Auffälligkeiten, Ungereimtheiten, Unregelmäßigkeiten oder gar von Betrug vor allem im Zusammenhang mit der Auszählung der Briefwahlstimmen zu sprechen.
Die gesamte Inszenierung trägt die klassische blaue Handschrift. Strache erweist sich auch darin als Epigone Jörg Haiders, der rasch erkannt hat, wie sehr der Opferhabitus stimmenmaximierend funktioniert: sich als von den Altparteien, dem ORF, den Medien generell, der Justiz, dem Establishments, von „denen da oben“ verfolgt und gehetzt zu stilisieren. Diese Strategie funktioniert auch und gerade deshalb so gut, weil sich damit ein Wir-gemeinsam-gegen-die-anderen-Gefühl bei Funktionären und Sympathisanten kreieren lässt. Weil sich eben auch ein hoher Prozentsatz der FPÖ-Wähler als Verlierer sieht oder gesehen wird oder zumindest sozialen Abstieg befürchtet.

Für Strache ist die Anfechtung der Präsidentschaftswahl, wie man es dreht und wendet, eine Win-win-Situation. Wenn er verliert, siehe oben. Selbst wenn die Verfassungsrichter nicht die gesamte Wahl wiederholen lassen (dafür dürfte die Suppe wohl doch zu dünn sein), und „nur“ vom Gesetzgeber eine auch noch so kleine Änderung – beispielsweise bei der Form der postalischen Zustellung der Wahlkarten – verlangen, könnte das die FPÖ als Erfolg verkaufen. Tatsächlich wirft die gesetzlich gestützte Praxis, Wahlkarten nicht ausschließlich dem Stimmbürger selbst auszuhändigen, sondern auch Familienmitgliedern oder anderen im Haushalt Lebenden zuzustellen, Fragen auf. Aus demokratiepolitischen Gründen müssten den Freiheitlichen dann sogar jene dankbar für die Wahlanfechtung sein, die die FPÖ derzeit in Interviews, Aussendungen und Medienkommentaren als schlechte Verlierer verhöhnen.

Es gibt nicht nur schlechte Verlierer, sondern auch schlechte Gewinner. Denn natürlich ist es Recht einer Partei, welche Wahl auch immer anzufechten, sei die Begründung auf den ersten Blick auch noch so abwegig. Derartiges zu beurteilen obliegt aber eher nicht Parteiangestellten, Funktionären oder Volksvertretern, nicht einmal Journalisten, derlei obliegt einzig und allein den Gerichten, diesfalls dem Verfassungsgericht. So funktioniert ein Rechtsstaat eben. Punkt. Das gilt selbst für eine Partei wie die FPÖ, die die Umsetzung eines Erkenntnisses des Verfassungsgerichtshofs nonchalant verschleppt, besser: verweigert hat – wie bei den Kärntner Ortstafeln unrühmlich vorexerziert.

Gut möglich, dass also Norbert Hofer der Weg in die Amtsräume der Wiener Hofburg verwehrt bleiben wird, außer er kommt in den Genuss einer Einladung zu Kaffee, Gugelhupf und Zigarette mit dem Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen. Gut möglich andererseits auch, dass in der Leopoldstadt die Bezirksvertretungswahl wiederholt werden muss und sich am Ende Franz Lindenbauer (nein, man muss ihn außerhalb des blauen Mikrokosmos nicht kennen) gar mit dem an realpolitischer Bedeutsamkeit und Coolness kaum zu übertreffenden Titel Bezirksvorsteher-Stellvertreter wird schmücken dürfen. Derlei nennt man dann einen Treppenwitz der Geschichte.

E-Mails an: dietmar.neuwirth@diepresse.com

 

(Print-Ausgabe, 09.06.2016)

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