Die Stadt Wien hat sich offensichtlich vor langer Zeit entschieden. Und fährt das öffentliche Gesundheitssystem konsequent herunter.
Es passiert also tatsächlich. Heute, Montag, legen in Wien zum ersten Mal die Spitalsärzte für vier Stunden ihre Arbeit nieder. Der Streik richtet sich gegen Posten- und Dienstradreduktionen sowie Schichtdienste, die gegen ihren Willen vom Wiener Krankenanstaltenverbund (KAV) eingeführt werden. Wer nun verständnislos den Kopf schüttelt und sich fragt, wie es in einer rot-grün regierten Stadt so weit kommen konnte, sollte einen Blick auf das vergangene Woche öffentlich gewordene Kündigungsschreiben des Primars der chirurgischen Abteilung im SMZ Floridsdorf werfen.
Der an den KAV gerichtete Brief ist weniger ein Abschied als ein letzter Weckruf an eine Generaldirektion, die der bedingungslosen Kostenreduktion anscheinend alles unterordnet. So schreibt der Primar, dass die angeordneten Personalreduktionen ein derartiges Ausmaß angenommen hätten, „dass eine Gefährdung unserer Patienten an der chirurgischen Abteilung (vor allem in der Nacht) nicht mehr ausgeschlossen werden kann“. In den Nachtstunden stünde für mehr als 100 Patienten nur ein Turnusarzt zur Verfügung.
Anstatt ihn ernst zu nehmen, wird der Arzt vom KAV und der Stadt öffentlich bloßgestellt als jemand, der anscheinend seine eigene Abteilung nicht kennt. Seine Sorgen und Bedenken werden schlichtweg negiert. Nun gibt es natürlich auch Primarärzte, die sich für Broschüren mit KAV-Generaldirektor Udo Janßen fotografieren lassen, um die Vorzüge des neuen Arbeitszeitgesetzes zu preisen. Aber die überwiegende Mehrheit der Ärzteschaft denkt wie Harald Rosen. So heißt der Primar im SMZ Floridsdorf. Das hat nicht nur die aktuelle Umfrage der Ärztekammer gezeigt, in der sich 93 Prozent der Ärzte für den Streik ausgesprochen haben.
Aber was genau wollen die Ärzte? Warum gehen sie auf die Straße und riskieren dabei sogar Repressalien, die ihnen vom KAV bereits angedroht wurden? Geht es ums Geld? Schwer zu glauben, angesichts der Tatsache, dass sie durch die neuen Richtlinien mehr Geld für weniger Arbeit bekommen, weil die Grundgehälter deutlich angehoben wurden. Wollen sie noch weniger arbeiten? Das ist unmöglich, da sie vom KAV angehalten werden, strikte 40-Stunden-Wochen einzuhalten und Überstunden zu vermeiden. Arbeiten sie lieber in der Nacht, um während ihres Dienstes zu schlafen und am nächsten Tag fit für ihre Privatordination zu sein? Für Ärzte, die mit fünf Stunden (natürlich nicht durchgehendem) Schlaf pro Nacht auskommen, mag das gelten. Das ist nämlich die durchschnittliche Ruhezeit während eines Nachtdienstes.
Bleibt noch eine letzte Frage: Arbeiten sie lieber 25 Stunden am Stück und können ihre Freizeit durch mehr Ruhetage flexibler gestalten anstatt zweimal 12,5-Stunden-Dienste zu machen – mit der Folge, unregelmäßige Wochenenden und weniger freie Tage zu haben? Ja, das ist schwer zu leugnen. Das tun sie auch nicht. Die Angst vor sozialer Isolation ist in der Ärzteschaft weit verbreitet. Und viele wollen auch ihre Privatordinationen nicht vernachlässigen, schließlich ist der private Sektor ein Wachstumsmarkt.
Viel bleibt nicht mehr übrig, was den Frust der Ärzte erklären würde. Hier lohnt sich ein weiterer Blick auf den Kündigungsbrief von Primar Rosen. „Diese allen medizinischen Argumenten zum Trotz bestehende Tatsache“ (gemeint sind die Postenreduktionen und die Arbeitsverdichtung) habe ihm vor Augen geführt, „dass es mir nicht möglich ist und sein wird, die Art von Medizin im SMZ Floridsdorf auszuüben, die meinem Qualitätsstandard entspricht“.
Damit ist alles gesagt. Es geht um die Qualität der Versorgung. Denn was die Stadt seit Jahren vorantreibt, ohne sich dazu zu bekennen, ist das Herunterfahren des öffentlichen medizinischen Systems auf eine Basisversorgung. Wer mehr braucht (oder will), soll auf den privaten Bereich ausweichen. Dort gibt es kürzere oder gar keine Wartezeiten und eine bessere Betreuung. Ein teures, für alle gleichermaßen zugängliches Gesundheitswesen will man sich angesichts knapper Budgets einfach nicht mehr leisten. Nun ist daran per se nichts auszusetzen, große Teile Europas funktionieren so. Dort gibt man das aber zu.
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("Die Presse", Print-Ausgabe, 12.09.2016)