Keine andere Persönlichkeit wird dieser Tage derart intensiv umgarnt wie Irmgard Griss. Sie könnte entscheiden, in welche Richtung Partei und Land tendieren.
Alexander Van der Bellen und Norbert Hofer sind die Pechvögel der Nation. Sie könnten in den Geschichtsbüchern dereinst als das gesehen werden, was sie sind: die müden Wahlmarathonmänner. Ganz anders dürfte das politische Schicksal jener Frau sein, die für viele bürgerliche Wähler die wählbarere Alternative gewesen wäre: Irmgard Griss. Die Richterin wird dieser Tage umworben wie selten eine Nichtpolitikerin in der Politik. Sebastian Kurz bot ihr an, zentrale Figur einer Bewegung zu werden, die aus ÖVP und bürgerlichen Gruppen entstehen soll. Die Neos verhandeln schon lang mit ihr und haben sie im Präsidentschaftswahlkampf zumindest halbherzig unterstützt. Nun hat sich das Blatt gewendet: Griss ist die letzte ernsthafte Überlebenschance der Neos.
In einem Dreikampf zwischen Christian Kern, Sebastian Kurz und Heinz-Christian Strache drohen die Neos unterzugehen. Kern spricht die start-up-begeisterten Innenstädter an, die eine FPÖ-geführte Regierung fürchten. Kurz holt sich jene Neos-Wähler zurück, die aus Nostalgie und alter Liebe zur Perlenkette die ÖVP noch nicht zu 100 Prozent aufgegeben haben.
Den Neos fehlt das zentrale Thema. Was ungestüm und romantisch mit Themen wie Bildung und dem Willen zur Veränderung begonnen hat, ist auf dem Weg zur Regierungspartei stecken geblieben. Griss kennt ihren Marktwert – 18,9 Prozent im April – genau. Daher wird für die Neos nicht reichen, ihr einen zweiten Listenplatz oder ein wolkiges Versprechen für ein Regierungsamt anzubieten. Matthias Strolz wird ihr den Spitzenplatz überlassen müssen, und das wäre gut so.
Aber selbst, wenn Strolz plötzlich von jener Selbstlosigkeit (oder Vernunft) übermannt wird: Inhaltlich werden sich die Neos wieder stärker auf den Liberalismus als auf habituelles Posieren besinnen müssen. Sich gegen die FPÖ und für gleichgeschlechtliche Liebe auszusprechen mag am Naschmarkt für Applaus sorgen, ist aber dünn bis wenig. Wie ernst ist es den Neos mit nötigen, aber schmerzhaften Reformen?
Die zarte Annäherung von Sebastian Kurz wurde nicht nur zurückgewiesen, weil Neos-Onkel Hans-Peter Haselsteiner die ÖVP fürchtet und verachtet wie der Teufel das Weihwasser, sondern, weil weite Teile der Neos-Politiker vor allem eines kategorisch ausschließen: jedwede Koalition mit der FPÖ. Griss sieht das übrigens anders. Man darf gespannt sein, ob sie auf die Neos-Linie Einfluss nehmen kann und wird.
Denn rein wahlarithmetisch sind die Chancen auf eine Regierungsbeteiligung ohne FPÖ für die Neos überschaubar. Das PR-Anhängsel bei Rot-Schwarz ist nicht wahrscheinlich. Und die glühende Hoffnung auf eine Ampelkoalition, wie sie Neos-Parteiakademie-Chef Josef Lentsch in der „Presse“ mit dem Verweis auf das Vorbild Deutschland unter Willy Brandt formuliert hat („sozialliberal“), ist süß, aber naiv.
2017 will man keine Träumer in der Politik. Wirtschaftsliberale Realisten wären uns lieber. Wiens ewige Neos-Hoffnung Beate Meinl-Reisinger mutmaßt, dass es Kurz bei den Annäherungsversuchen nur um das Überleben der ÖVP gehe. Richtig. Es geht aber vor allem um das Überleben der Neos.
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("Die Presse", Print-Ausgabe, 16.10.2016)