Sechs Jahre Schlafwagen statt Geisterbahn

Kommentar Die Republik hat noch einmal alles an Ressourcen aufgeboten, um die FPÖ an der Spitze zu verhindern. Das wird so nicht noch einmal funktionieren.

The Leopoldine Wing of Hofburg Palace hosting the presidential office is seen in Vienna
The Leopoldine Wing of Hofburg Palace hosting the presidential office is seen in Vienna
REUTERS

Alexander Van der Bellen hat sich ruhige Tage in der Hofburg und zuvor eine kleine Kur verdient. Die zwölf Monate waren eine sichtbare Belastung für den neugewählten Bundespräsidenten, viele intellektuelle Tiefpunkte in den Auseinandersetzungen mit einem rhetorisch mehr als harten Gegner haben den Mann gezeichnet. Das verdient Mitgefühl – und sein politischer Triumph Anerkennung.

Van der Bellen wird kein schlechter Bundespräsident werden, er wird in die Fußstapfen Heinz Fischers steigen, vermutlich weniger reisen und sich ausgiebiger mit hiesigen Denkerzirkeln beschäftigen als sein Vorgänger. Aber sonst wird das Amtsverständnis ähnlich sein: zuhören, mahnen, vermitteln und hinter den Kulissen gut zureden. Van der Bellens Schlafwagen statt Hofers Geisterbahn eben.

Eine entscheidende Frage wird Van der Bellen beantworten müssen, die im Wahlkampf komischerweise keine große Rolle gespielt hat: Wie wird er sich gegenüber der ÖVP verhalten? Seine Beziehungen zur SPÖ sind wesentlich besser als die zur Volkspartei. Christian Kern und sein gesamtes Umfeld haben sich von Anfang an für den Wirtschaftsprofessor ins Zeug gelegt (abgesehen von dem FPÖ-Salto in der letzten Wahlkampfwoche), das wird Van der Bellen nicht vergessen. Zuletzt gab es sogar eine Strategiesitzung der Van-der-Bellen-Kampagnen-Chefs mit der SPÖ-Spitze und Kern persönlich, um die Linie gegenüber Norbert Hofer zu analysieren.

Die Distanz Van der Bellens zur ÖVP – vor allem einer künftigen unter Sebastian Kurz oder vielleicht auch einer – sagen wir – unter Wolfgang Sobotka wird tendenziell größer werden. Von Van der Bellens viel diskutiertem Verhältnis zur FPÖ ganz zu schweigen: In den letzten Tagen des Wahlkampfs ist er zurückgerudert. Unter bestimmten Bedingungen könne er sich Regierungsauftrag und Angelobung eines Kanzlers Heinz-Christian Strache nun doch vorstellen. Dieser müsse zuvor etwa ein ernsthaftes Bekenntnis zu Europa formulieren. Das wird für Strache möglich sein, wenn auch nicht zu 100 Prozent glaubwürdig. Das wäre übrigens in jeder Hinsicht ein historischer Treppenwitz: Ein Bundespräsident, der Grünen-Chef war, gelobt einen Kanzler an, der FPÖ-Chef ist.

Vor allem aber haben die vergangenen Monate und das Ergebnis deutlich gezeigt, was für ein Potenzial die FPÖ als Protestbewegung gegen das bestehende System haben kann. Die Republik hat noch einmal alles an Personen und Ressourcen aufgeboten, um einen FPÖ-Politiker in der Hofburg zu verhindern.

 

Daher wäre jetzt eine Reaktion ein gemeingefährlicher Fehler: Erstens Triumphgeheul über den Sieg des Systems und der angeblichen Moral über einen Kandidaten, dessen Partei bei der vergangenen Nationalratswahl nicht einmal ein Viertel aller Wähler erreichen konnte, aber diesmal fast die Hälfte. Durchschaubar sind die Versuche vieler Herren, die sich nun als Väter des Erfolgs inszenieren: Vom Kanzler, dem Vizekanzler über Hans Peter Haselsteiner und Künstlern bis zu längst nicht mehr neutralen Journalisten werden sich viele auf die Brust klopfen. Es waren aber nicht sie, die mit ihren Appellen oder Posen Van der Bellen so halfen, sondern die Mehrheit der Wähler, die keinen Mini-Trump in der Hofburg wollten. Das nur so zur Erinnerung.

Der gravierendeste Fehler wäre der, den SPÖ und ÖVP bisher noch bei jedem FPÖ-Gewinn und bei allen Niederlagen begangen haben: ein paar wolkige Sätze zu formulieren, dass man die FPÖ-Wähler ernst nehme, die Botschaft verstanden habe und sich ändere. Um am nächsten Tag genau so weiterzumachen wie bisher, also Regierungspolitik für die jeweils eigene Parteiklientel zu machen und lieber einen klugen Kompromiss zu verhindern, als dem Koalitionspartner auch nur den kleinsten Erfolg zu vergönnen: quasi das Präsidentschaftswahlkampf-TV-Duell als Dauermodus einer Bundesregierung.

ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner könnte den Ausgang der Wahl sogar als Arbeitsauftrag und als Absage an Neuwahlen deuten. Kern würde zwar vielleicht lieber wählen, aber der Kontostand und Umfragewerte könnten noch steigen. Also vielleicht einfach weiterwursteln . . .

Eine kolossale Fehleinschätzung.


[N4AXY]

(Print-Ausgabe, 05.12.2016)

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