Leitartikel

Die Aasgeier und das Ende des Sozialismus in Venezuela

Präsident Maduro weiß sich nur noch mit Putschgerüchten und Gewalt zu helfen. Der Chávismo hat ausgedient, das Land steuert auf einen Bürgerkrieg zu.

Proteste gegen Präsident Maduro
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Proteste gegen Präsident Maduro
Proteste gegen Präsident Maduro – APA/AFP/RONALDO SCHEMIDT

Ihren Sinn für Humor, wenngleich eher in der Art eines galligen Zynismus, haben die Venezolaner noch nicht verloren. „Maduro-Diät“, so nennen sie – benannt nach dem Präsidenten – die akute Lebensmittel- und Medikamentenknappheit in dem Land, das wegen der größten Ölressourcen der Welt eigentlich ein sprudelnder Quell des Reichtums sein müsste – wie die Golfstaaten oder Norwegen. Stattdessen decken sich die Venezolaner in den Nachbarländern Kolumbien und Brasilien mit Proviant und Klopapier ein. Und wer es sich leisten kann, zieht gleich ins Exil nach Miami, um dem Chaos und dem drohenden Bürgerkrieg zu entkommen.

Wie eine Satire mutet es an, dass ausgerechnet Rigoberta, eine Elefantenkuh im Zoo von Caracas, zum Sinnbild der Krise geworden ist. Nachdem Aufnahmen vom klapprigen Zustand Rigobertas in den sozialen Netzwerken den Unmut der Tierschützer hervorgerufen hatten, beschloss die Regierung prompt, den Elefanten wieder aufzupäppeln. Die Rettungsaktion scheint einstweilen gelungen. Ringsum versinkt das Land indes in der Misere, und nicht nur über dem Zoo kreisen die Geier, die auf die sichere Beute warten. Es ist im Übrigen nicht zuletzt der Pleitegeier, der den nahenden Staatsbankrott wittert.

Für die linken Utopisten von Madrid bis Athen, für die Parteigänger von Podemos und Syriza, mag Venezuela unter dem Caudillo Hugo Chávez einst eine Verheißung für einen „Sozialismus des 21. Jahrhunderts“ gewesen sein. Doch die Idee eines Sozialismus lateinamerikanischer Machart hat längst ausgedient. Die politische Bankrotterklärung haben lang vor Präsident Nicolás Maduro und Konsorten die Vorbilder des Chávismo ausgefertigt. Es hätte dabei nur eines Blicks nach Kuba bedurft, wo das Castro-Regime ganz und gar abgewirtschaftet hat. In den vergangenen Jahren vegetierte es vor allem dank der Ölexporte aus Venezuela vor sich hin. Als sie ausblieben, orientierte sich Kuba um und entschloss sich zu einer zaghaften wirtschaftlichen Öffnung.

Eine Neuorientierung wäre auch in Venezuela hoch an der Zeit. In Caracas dreht sich indessen eine fatale Abwärtsspirale, die alles, was noch in Spurenelementen an eine Demokratie erinnert, mitzureißen droht. Seit dem Tod von Hugo Chávez vor vier Jahren befindet sich das Land im freien Fall. Dem Ex-Chávez-Stellvertreter Maduro fehlen das Geschick und das Charisma seines Vorgängers, der Ölpreisschock brach Venezuela ökonomisch vollends das Genick.

Als der von Maduro und seinen Hintermännern in der Armee kontrollierte Oberste Gerichtshof kurzerhand die Entmachtung des Parlaments besiegelt hat, in dem die Opposition über eine Zweidrittelmehrheit verfügt, ist ein Proteststurm losgebrochen. Das Parlament ist pro forma mittlerweile zwar wieder eingesetzt, seine Macht ist aber beschränkt. Die zersplitterte Opposition, zum Teil im Gefängnis, zum Teil politisch ausgeschaltet, hat sich zu einem Zweckbündnis zusammengeschlossen, um die Regierung durch eine Revolte zu stürzen. Auf legalem Weg ist sie gescheitert: Maduro hat ein chancenreiches Referendum zur Amtsenthebung mit plumpen Tricks gestoppt. Also bleibt seinen Gegnern nur der Druck der Straße – mit dem Risiko einer völligen Eskalation. Nicolas Maduro schreckt davor nicht zurück.


Wie schart ein Diktator à la Maduro seine Anhänger um sich? Er schwadroniert von einem Staatsstreich von innen und einem Putsch von außen, orchestriert von den USA. Das Militär hält ihm einstweilen noch die Treue. Sollte sich der Konflikt weiter zuspitzen, könnte es jedoch versucht sein, den Präsidenten durch einen General abzulösen. Den mahnenden Stimmen aus Lateinamerika hat sich die Regierung in Caracas bisher verschlossen. Daran zeigt sich die Machtlosigkeit eines Staatenbunds, dem es an Autorität fehlt und dessen Schlüsselland Brasilien selbst in einer Krise steckt. Am effektivsten wäre wohl nicht so sehr ein flammender Appell, vielmehr ein Machtwort hinter den Kulissen – eine konzertierte Aktion zwischen dem lateinamerikanischen Papst und Raúl Castro, dem Mentor Maduros, die womöglich mäßigenden Einfluss ausüben könnten. Doch eine so „unheilige Allianz“ kommt ganz selten zustande.

E-Mails an: thomas.vieregge@diepresse.com

 

("Die Presse", Print-Ausgabe, 21.04.2017)

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