Leitartikel

Wie wäre es mit ein bisschen mehr Ponyhof?

Nach Reinhold Mitterlehner geht Eva Glawischnig von Bord. Trotz vieler Erfolge ein bitterer Abschied, der viel über den harten Politikerberuf verrät.

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Eva Glawischnig
Eva Glawischnig – REUTERS

Es ist ein häufig strapaziertes Klischee über Österreich: Egal, was passiert, keiner tritt zurück. Das scheint sich gerade nachhaltig zu ändern. Unter dem Druck der eigenen Partei, angesichts schlechter Umfragedaten und von den Giftpfeilen aus klassischen und sozialen Medien verletzt haben innerhalb eines Jahres Werner Faymann, Reinhold Mitterlehner und nun Eva Glawischnig aufgegeben. Alle drei nannten nicht nur die Heckenschützen in den eigenen Reihen, sondern auch persönliche Gründe für die Entscheidung. Allen dreien sah man die Erleichterung nach dem Schritt deutlich an.

Bei Eva Glawischnig gibt es einige gravierende Unterschiede zu den Herren, die ihrer Partei, aber auch dem gesamten Zirkus aus Politik, Medien und Postern zu denken geben sollten. Nach 17 Jahren Politik geht da eine müde und frustrierte Parteichefin, die eigentlich sehr erfolgreich war: Ihr Vorgänger als Bundessprecher hat es zuletzt sogar in die Hofburg geschafft. Während ihrer Amtszeit blieb die noch immer vergleichsweise junge Partei stabil und zweistellig. In drei zusätzlichen Bundesländern schafften es Grüne währenddessen als mehr oder weniger gern gesehener Koalitionspartner in Landesregierungen. In vielen inhaltlichen Punkten – etwa dem Thema Umweltauflagen – wurden grüne Positionen zum Common Sense. Die kann man mögen oder nicht, Durchsetzungskraft war da. Die beiden neuen Front-Models bei SPÖ und ÖVP können von einer derartigen Bilanz vorerst nur träumen.

Stimmt, zuletzt war die Energie weg, bei den Grünen und ihrer Chefin. No-Name-Jungfunktionäre schafften es sogar, die Partei wegen nichts und wieder nichts in die Krise zu stürzen und der Parteispitze ein Image zu verpassen, das die Grünen bei anderen wohl sofort totalitär nennen würden. Und ja, die persönlichen Werte Glawischnigs waren nicht die besten. Weit schwerer belasteten die Chefin aber Intrigen einiger Altfunktionäre, die in jeder Partei – nur bei den Neos müssen das die Jungen erledigen – lähmen: Alte, giftige, frustrierte Männer, deren politische Lebensaufgabe darin besteht, andere schlechtzumachen und ihnen zu schaden. Im Idealfall jene aus der eigenen oder einstigen Partei. Die Entfernung dieser Dinosaurier aus Ämtern und Parteien wäre übrigens eine dankenswerte Forderung des anlaufenden Frauenvolksbegehrens gewesen. Die Debattenkultur würde schnell besser und sachlicher werden.

Und dann formulierte Glawischnig noch einen zentralen Punkt bei den klassischen und sozialen Medien, der ihren Schritt beschleunigt hatte: Manchen Kollegen, Postern und Schreibern scheint jedes Augenmaß abhandengekommen zu sein, jeder Respekt im Umgang miteinander verloren gegangen zu sein. Egal, ob Grün-Streit, ob Auftritt von Kurz oder angebliche gesellschaftspolitische Aussagen von Menschen, deren Meinung zur Gesellschaftspolitik eigentlich niemand angefragt hätte: Hysterisch und rhetorisch skrupellos wird da alles und jeder beschimpft und attackiert. Sachliche Kritik geht fast unter. Irgendwann kam die Bezeichnung vom „Wutbürger“ auf. Das ist eine Verharmlosung. Nennen wir es doch einfach beim Namen: Mob.

Dass dieser vor der Privatsphäre Einzelner, die in Österreich immer geschützt wurde, auch nicht mehr haltmacht, ist ein besonders bedrohliches Zeichen. Politiker sind davon mehr betroffen als andere. Geht die Entwicklung so weiter, werden wir bald nicht mehr nur mittelmäßiges Personal für diese Jobs finden, sondern gar keines mehr. Und nein, das ist keine Verteidigung des Systems, sondern eine Verteidigung der Spielregeln. Wir geben angesichts verbesserter und neuer Technologien im Automobil- und Straßenverkehr auch nicht alle Geschwindigkeits- und Verkehrsregeln auf. Das sollten wir in unserer Kommunikation mit anderen auch nicht.

Dass schlechter Umgangston und die Aufgabe der Höflichkeit längst nicht auf anonyme Postings beschränkt, sondern in der täglichen politischen Auseinandersetzung angekommen sind, macht es zu einem Problem der Gesamtgesellschaft. Um das berühmte „Empört Euch“-Zitat abzuwandeln, eine notwendige Aufforderung am Vorabend eines langen, wichtigen Wahlkampfs: Benehmt Euch!

E-Mails an: rainer.nowak@diepresse.com

 

 

("Die Presse", Print-Ausgabe, 19.05.2017)

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