Die Entfremdung der SPÖ von sich selbst

Die Wiener SPÖ hat eine Richtungsentscheidung getroffen, die auch die Bundespartei betreffen wird. Das Dilemma dahinter bleibt aber bestehen.

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Am 1. Mai 2017: Ludwig, Brauner, Kern, Häupl. – APA/HERBERT P. OCZERET

Karl Marx hat den Begriff der Entfremdung in den politischen Sprachgebrauch eingebracht. Damit gemeint war die Kluft zwischen dem Arbeiter und dem vom ihm erzeugten Produkt, von dem dann in erster Linie ein anderer, nämlich der Arbeitgeber, profitiert. Philosophisch weitergedacht führt das dann auch zu einer Entfremdung des Arbeiters von sich selbst als freiem Menschen.

Mittlerweile – eine ganze Arbeiterbewegung später – lässt sich der Begriff anders deuten: Die Arbeiter haben sich von der Arbeiterbewegung entfremdet. Bei der Landtagswahl in Niederösterreich wählten Arbeiter – laut einer Nachwahlbefragung von Peter Hajek – zu 41 Prozent die ÖVP, zu 26 Prozent die FPÖ, zu 24 Prozent die SPÖ. Auch in der roten Hochburg Wien hat die FPÖ die SPÖ in diesem Segment 2015 überholt. Und bei der Nationalratswahl 2017 lag nicht nur die FPÖ bei den Arbeitern vor der SPÖ, sondern auch die ÖVP (Quelle: wiederum Hajek).

Nun kann man freilich einwenden, dass es immer weniger Arbeiter gebe und viele von ihnen keine österreichische Staatsbürgerschaft haben. Allerdings: Laut Statistik Austria gab es 2016 noch immer 1,06 Millionen Arbeiter im Land.

Und wenn diese lieber konservativ oder rechtspopulistisch wählen als die angestammte Arbeiterpartei, dann ist da etwas verrutscht. Beziehungsweise: Die Arbeiter haben sich entfremdet.

In Wien wird ab sofort versucht, die Uhr zurückzudrehen. Michael Ludwig, der Kandidat der Flächenbezirke, der traditionellen Arbeiterviertel, will hier wieder Terrain gut machen und frühere Wähler zurückholen. Ob es gelingt oder die Entfremdung schon zu weit fortgeschritten ist, wird man sehen.

Pizza für die Mittelschicht

Die SPÖ – und darauf hat auch Christian Kern mit seinem Pizza-Video angespielt – ist heute eine Partei der Mittelschicht. Der Angestellten, nicht der Arbeiter. Hinzu kommen Beamte, Pensionisten, Zuwanderer. Und Kern im Speziellen gelang es auch noch, größere Teile der Intelligenzija anzusprechen. Somit ist auch wenig verwunderlich, dass die SPÖ zuletzt die Stimmen der Grünen, nicht jedoch die der Freiheitlichen gewinnen konnte.

Denn der Angelpunkt des Ganzen ist die Zuwanderungspolitik. Wobei auch hier, um noch einmal bei Karl Marx zu bleiben, das Sein das Bewusstsein bestimmt. Der ideologisch motivierte Funktionär aus den linksliberal geprägten Innenstadtbezirken, noch dazu wenn er Teil des Rathaus-Establishments ist, sieht die Welt eben anders als der pragmatische Funktionär aus der Vorstadt, der sich tagtäglich nicht den Grünen, sondern der FPÖ und den Klagen der Bevölkerung über zuviel an Zuwanderung gegenübersieht. Den Aufstand der einen gegen die anderen haben die Vertreter der vernachlässigten Flächenbezirksbasis nun gewonnen.

Diese Auseinandersetzung – nun eben mit den umgekehrten Machtverhältnissen – wird die Wiener SPÖ jedoch weiterhin begleiten. Dafür ist zu viel Porzellan zerschlagen worden. Die SPÖ bleibt fürs Erste zerrissen zwischen diesen Weltanschauungen, der ideologischen und der pragmatischen, der alten Arbeiterpartei und der neuen Mittelschichtpartei.

Arbeiterführer Kern?

Die Parteiführung der Bundes-SPÖ ging bisher den Weg der Mittelschichtpartei und die handelnden Personen aus dem linksliberalen Establishment versuchten einen Mittelweg aus ideologischer Anmutung und pragmatischem Handeln. So wirklich zum Arbeiterführer taugt Christian Kern ja schon allein von seinem Habitus her nicht.

Als Bürgermeister wird Michael Ludwig nun zum realpolitisch mächtigsten Mann in der SPÖ. So wirklich wird er das allerdings erst sein, wenn er die nächste Wahl gewinnt. Dann wird sich zeigen, ob das Konzept, Wähler von der FPÖ zurückzugewinnen, aufgeht. Gelingt es, kann er die Ausrichtung der gesamten Partei ändern. Gelingt es nicht, wird die Partei weiterwursteln wie bisher. Denn der linke Flügel, der sich dann im Recht sehen wird, gewinnt so schnell auch keine Wahl. Solange die Bevölkerung so ist wie sie ist. Und selbst die Arbeiter lieber konservativ wählen.


[O63UG]

("Die Presse", Print-Ausgabe, 30.01.2018)

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