Moskau, MH17 und die drückende Last der Verantwortung

Der Kreml beschwört gern eine multipolare Welt, in der er führend sein will. Das unrühmliche Verhalten in der Causa MH17 weist in eine andere Richtung.

n einem neuen Bericht wird ein „sehr wahrscheinlicher“ Verantwortlicher für den Tod von 298 Menschen identifiziert.
n einem neuen Bericht wird ein „sehr wahrscheinlicher“ Verantwortlicher für den Tod von 298 Menschen identifiziert.
n einem neuen Bericht wird ein „sehr wahrscheinlicher“ Verantwortlicher für den Tod von 298 Menschen identifiziert. – (c) APA/AFP/ALEXANDER KHUDOTEPLY

Beim diesjährigen St. Petersburger Wirtschaftsforum bekam man einen Eindruck von der russischen „Version“ der MH17-Katastrophe vor knapp vier Jahren. Es war Donnerstag, der Tag, an dem die niederländischen Ermittler neue Details zum Abschuss der Boeing der Malaysia Airlines präsentiert hatten. Die Rakete stammt ihren Erkenntnissen zufolge aus russischen Militärbeständen. Wladimir Putin und Emmanuel Macron traten vor die Presse. Auf die Frage eines Reporters, was der russische Präsident zu dem Bericht zu sagen habe, antwortete der mit einer Rückfrage: „Welches Flugzeug?“

Es heißt des Öfteren, Putin sei schlecht informiert. Aber so schlecht kann es um seinen Nachrichtenstand nicht stehen. Natürlich weiß der Staatschef um die internationale Untersuchung. Und er weiß um Recherchen, wie sie etwa die Internetplattform Bellingcat seit der Tragödie vom 17. Juli 2014 durchführt. In einem neuen Bericht wird ein „sehr wahrscheinlicher“ Verantwortlicher für den Tod von 298 Menschen identifiziert: ein Offizier des russischen Auslandsgeheimdienstes GRU, der zu Beginn des Krieges zwischen Kiew und den von Moskau unterstützten Separatisten auf Seiten der Letzteren tätig war. Bellingcat stützt sich auf mehrere geleakte Telefongespräche, in denen der Transport der Buk diskutiert wird. Die Bewaffneten wollten ukrainische Militärflugzeuge abschießen. Sie trafen ein internationales Passagierflugzeug. Zugegeben, das war nicht der Plan der Russen.

Wie die Ermittler diese neuen Details einschätzen werden, bleibt abzuwarten. Sie arbeiten langsam, aber gewissenhaft. Für Moskau wird es eng. Die bisherigen Indizien sprechen dafür, dass der Staat in die Angelegenheit verwickelt ist. Wer die Verantwortung trägt, ist noch zu klären. Putin ist Oberbefehlshaber des Militärs.

Der Fall MH17 ist vertrackt. Denn für Moskau geht es um mehr als um das Schuldeingeständnis eines schlimmen Verbrechens an Zivilisten. Übernimmt man die Verantwortung, müsste der Kreml seine verdeckte Militäroperation in der Ostukraine eingestehen. Das will er nicht.

Seit Beginn der Affäre verfolgt der Kreml daher eine Strategie. Sie heißt Leugnung. Putin sprach in Petersburg auch davon, dass es in der Causa MH17 „viele Versionen“ gebe. Man versucht, von den Fakten abzulenken und alternative Tathergänge in befreundeten Medien zu verbreiten – mit Erfolg, zumindest beim heimischen Publikum. Viele Russen glauben heute, dass die Ukrainer das Flugzeug selbst abgeschossen haben.

Der nächste Schritt ist das Anzweifeln von Untersuchungsergebnissen, die man zwar (wie jedermann) einsehen kann, aber pauschal in Frage stellt. Der übernächste Schritt ist die Delegitimierung eines Gerichtsverfahrens, das man als politisiert brandmarkt. Der letzte Schritt ist das Ignorieren eines Urteils.

Das alles ist unrühmlich und nicht sonderlich einfallsreich. Und doch verweist es auf Moskaus generelles Verhalten in der internationalen Arena. Denn auch in anderen unangenehmen Affären – beim vergifteten Ex-Agenten Skripal oder bei Inspektionen der Anti-Chemiewaffen-Organisation OPCW – geht man so vor. Immer wenn ein Ergebnis zu Russlands Ungunsten droht, wittert der Kreml eine Verschwörung.

Das alles erscheint umso absurder, als sich der Kreml gern als Verteidiger einer multilateralen, gleichberechtigten Ordnung darstellt. Doch sobald man selbst betroffen ist, hört man den Ruf nach Kooperation nicht gern. Das Land, das die Weltpolitik zentral mitgestalten will, hat einen wichtigen Grundsatz noch nicht akzeptiert: Je mehr Macht, desto mehr Verantwortung. Mit Schuldzuweisungen an die „alten Mächte“ tut sich Moskau sehr leicht. Zu eigenen Fehlern zu stehen, wäre hingegen die Voraussetzung dafür, dass Russland als internationaler Player ernst genommen wird – und andere in ihm nicht, wie so oft, einen „Mafiastaat“ sehen müssen.

Zuerst kommt die Politik, dann die Moral. Der Kreml ist nicht gewillt, die Frage nach der politischen Verantwortung für MH17 zu beantworten. Darf man auf eine Entschuldigung bei den Angehörigen der Opfer hoffen? Auch das erscheint heute illusorisch. Um welches Flugzeug handelt es sich überhaupt?

E-Mails an: jutta.sommerbauer@diepresse.com

("Die Presse", Print-Ausgabe, 28.05.2018)

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