Österreich hat einen Spionagefall, eine Provinzvariante John Le Carrès. Nichtsdestoweniger zeigt er das lächerliche Standing gegenüber Russland und die Notwendigkeit von Nachrichtendiensten.
Gegenseitige Besuche, schöne Gespräche, üppige Komplimente, dann die späte Hochzeit: Wladimir Putins Russland und das türkis-blau geführte Österreich vollzogen zuletzt eine Annäherung, die in anderen EU-Ländern und jenseits des Atlantiks Kopfschütteln auslöste. Österreich scherte aus der Fraktion der Russland-Skeptiker aus und wechselte zu jener der Russland-Versteher. Dagegen gibt es gute Argumente wie die aufrechten Russland-Sanktionen wegen der starren Haltung Moskaus im nach wie vor militärisch geführten Ukraine-Konflikt. Dafür gibt es auch einleuchtend klingende Positionen wie wirtschaftliche Vorteile und die Notwendigkeit, sich andere außenpolitische Freunde zu suchen, seit Donald Trump im Weißen Haus droht und wütet.
Doch dann kam ein Spionagefall dazwischen. Ein mittlerweile 70-Jähriger und nun verhafteter Oberst des Heeres wird verdächtigt, über Jahrzehnte für den russischen Geheimdienst spioniert zu haben. Der Mann war nicht unbedingt ein Maulwurf an der Spitze der Landesverteidigung, sondern wohl eher ein Hamster, der den Russen über Jahrzehnte endlos Informationen geliefert haben dürfte, die großteils irrelevant, aber detailliert gewesen sein dürften. Er soll geständig sein, der Spionagelohn von 300.000 Euro über so lange Zeit scheint den Verdacht zu erhärten, dass die Geheimdienste auch nicht mehr das sind, was sie einmal waren.
Bundeskanzler Sebastian Kurz und Verteidigungsminister Mario Kunasek verkündeten den Fall ungewöhnlich offensiv, was bei Verschwörungstheoretikern für Spekulationen sorgte: Wollen Kurz und sein PR-Orchester etwa gar von etwas ablenken? Natürlich, sie wollen mit einem Geheimdienstskandal vom Geheimdienstskandal ablenken. Raffiniert! Oder: Kurz habe die FPÖ nur ins Anti-Russland-Boot geholt, indem er ihnen freie Hand in Sachen Bundesverfassungsschutz zusichert. Mit Verlaub – diese schöne Redewendung ist übrigens das, was von Christian Kern bleiben wird: Diese Freude haben die Blauen schon längst. Dritte Variante: Die Aktion wäre deshalb so staatsmännisch inszeniert worden, um den verschnupften US-Amerikanern und europäischen Geheimdiensten zu beweisen, dass trotz Hundebildern, Saunawitzen und Hausdurchsuchungen im Verfassungsschutz auf unsere Nachrichtendienste noch Verlass ist. Das sollte eigentlich keine Verschwörungstheorie, sondern normal sein.
Schlichte Wahrheiten
Nein, die Wahrheit wird wohl wie immer schlichter sein: Der Fall wurden von deutschen Kollegen an das scheinbar funktionierende Heeresnachrichtenamt gegeben, sie haben den Minister informiert, der den Kanzler und irgendjemand die „Krone“. Die Neigungsgruppe Message-Control im Kanzleramt entschloss sich, den Fall sofort publik zu machen. So könnte man Entschlossenheit signalisieren und verhindern, dass in irgendeinem Medium die Geschichte auftaucht, im Ressort des Verteidigungsministers der Russenliebhaber-Partei FPÖ hätte ein Moskowiter Spion unbemerkt werken dürfen, und nun hätte der Fall eigentlich verheimlicht werden sollen.
Dummerweise hält sich der russische Außenminister, Sergej Lawrow, nicht an das Skript vom Ballhausplatz und gab ein Statement von sich, als stünde die Rote Armee bald vor Wien. Der Botschafter wurde einberufen und gemaßregelt. Lawrow: Österreich habe „auf sensationalistische Weise Informationen an Medien gespielt“. Das sei „Megafondiplomatie“. Danke für die Wortspende: „Megafonpolitik“ übernehmen wir gern zur Beschreibung der Regierung.
Aber im Ernst: Der Spionagefall und die präpotente Reaktion sind eine Frechheit. Es wird Zeit, sich nicht wie ein Hündchen zu benehmen, das von Putin gestreichelt werden will. Die Regierung sollte schleunigst ihre Linie finden und schärfen, statt den peinlichen Weinbergspagat zwischen Ost und West zu üben. Und wir sollten einmal mehr begreifen: Österreich braucht einen Nachrichtendienst. Einen funktionierenden.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 11.11.2018)