Mit Macrons Kniefall scheitert eine optimistische Vision für Europa

Ein wirtschaftlich stärkeres Frankreich sollte Basis für eine geeinte EU sein, die Trump Paroli bietet. Stattdessen diktiert ein randalierender Mob die Politik.

Die Bescherung fand in Frankreich heuer schon zwei Wochen vor Weihnachten statt. Am Montagabend trat Präsident Macron seinen Canossagang an. Jupiter stieg vom Olymp und entschuldigte sich vor der versammelten Nation, voller Reue, Demut und Zerknirschung: Er habe einige gekränkt, nicht die richtigen Antworten auf den Zorn gefunden. Dabei bringe er seinen Landsleuten nicht nur Achtung entgegen, sondern Liebe. Dass diese Liebe auch wieder erwidert wird, lässt sich das Staatsoberhaupt einiges kosten. Auf zehn Milliarden Euro summieren sich die sozialen Wohltaten, die er versprochen hat. Allein das treibt das Budgetdefizit auch bei guter Konjunktur wieder über das Drei-Prozent-Limit.

Prompt stiegen am Dienstag die Risikoaufschläge auf französische Staatsanleihen auf ein Eineinhalb-Jahres-Hoch. Frankreich ähnelt wieder etwas weniger Deutschland und etwas mehr Italien. Aber was macht das schon, wenn dafür wieder Friede einkehrt, pünktlich vor dem Fest. Also alles gut?

Gar nichts gut. Zuvörderst für die Demokratie. Denn das Signal an die radikalen Gelbwesten ist: Die Gewalt macht sich bezahlt, anders als der gesittete Konflikt, mit dem Gewerkschaften und Opposition die Maßnahmen der Regierung zu Fall bringen wollten. Wer am lautesten schreit, kriegt, was er will. Ein randalierender Mob diktiert die Politik. Warum sollte er sich mit dem Erreichten zufriedengeben? Im Gegenteil. Er hat Blut geleckt. Die nächsten Reformpläne bei Pensionen und Gesundheitsversorgung kann der in Ketten gelegte Präsident gleich wieder einpacken. Wenn er sie nur in den Mund nähme, würde er schon niedergebrüllt.

Macrons Projekt ist damit gescheitert. Er hatte größere Ambitionen als seine Vorgänger und knickt umso spektakulärer ein. Die Kehrtwende ist ökonomisch kontraproduktiv. Ein zu hoher Mindestlohn und steuerfreie Überstunden machen es für Jugendliche noch schwerer, einen Job zu finden. Das Signal nach außen: Frankreich lässt sich nicht reformieren, auch nicht mit noch so viel Elan und Entschlossenheit. Das ist weit mehr als ein innerfranzösisches Problem, über das wir amüsiert den Kopf schütteln könnten. Ein finanziell solides Frankreich mit weniger Arbeitslosen und wettbewerbsfähigen Unternehmen: Das war für Macron nur das Fundament für ein größeres Bauvorhaben. Sein Plan: Wenn die Deutschen sehen, dass Paris seine Budgetversprechen einhält und Strukturreformen nachholt, von denen die Bundesrepublik noch nach eineinhalb Jahrzehnten zehrt, wächst das Vertrauen, dass man sich unter der Ägide dieses Partners auf Reformen der Eurozone einlassen kann. Reformen, die Solidarität mit klaren Regeln verbinden und damit den Währungsraum krisenfester machen. Diese Hoffnung ist perdu. Die deutschen Reaktionen zeigen deutlich: Das alte Misstrauen ist wieder da, stärker denn je.


Damit ist auch das Endziel von Macrons hoffnungsvoller Vision vorzeitig zu begraben. Ein geeinteres Europa sollte die schmerzhafte Scheidung von den Briten wegstecken und das Banner seiner Werte und Ziele umso höher halten: liberale Demokratie, internationale Institutionen, Kampf gegen den Klimawandel. Als Gegengewicht zum nationalistischen Populisten im Weißen Haus, zu einer Diktatur in Peking, die durch die wirtschaftliche Stärke Chinas immer mächtiger wird, und zu einem Zaren im Kreml, der seine Popularität durch militärische Aggression fördert.

Man wirft dem ehrgeizigen Macron nun vor, er habe darüber die Sorgen der kleinen Leute vergessen, nicht aufs Volk gehört. Aber umgekehrt wird eher ein Schuh draus. Die Franzosen wollten von Anfang an nicht hören, was der frühere Investmentbanker ihnen predigte. Sie wollen nicht mehr Europa. Sie wollen keine Strukturen aufbrechen. Und sie pfeifen auf den Kampf gegen den Klimawandel, wenn sie deshalb mehr für den Sprit zahlen sollen. Da hat der US-Präsident recht, der sich nun die Hände reibt und hämisch twittert, wie „lächerlich“ doch Ökosteuern seien. Nur dass die Gelbwesten auf der Straße „Wir wollen Trump“ singen, ist wie üblich gelogen. Zumindest noch. Schade, dass eine gute Idee für Europa so kläglich enden muss.

E-Mails an: karl.gaulhofer@diepresse.com

 

("Die Presse", Print-Ausgabe, 12.12.2018)

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