Was wird nun eigentlich aus der SPÖ?

Leitartikel Es gibt das Modell Doskozil und das Modell Kaiser. Für Ersteres braucht man Tatkraft (und ein wenig Unverfrorenheit), für Zweiteres Glück.

SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner beim Bundesparteitag vergangenen November in Wels
SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner beim Bundesparteitag vergangenen November in Wels
SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner beim Bundesparteitag vergangenen November in Wels – (c) APA/BARBARA GINDL

Es war gewissermaßen wieder einmal ein typischer Doskozil. Eigentlich ist ja nichts dagegen einzuwenden: Ein Landeshauptmann, ein frisch angelobter noch dazu, trifft den Bundeskanzler. Und es wird – warum auch nicht? – ein Foto davon gemacht. Und doch hat das Ganze auch einen doppelten Boden. Nicht zuletzt in Anbetracht der Debatten davor.

Am Mittwoch traf Hans Peter Doskozil im Kanzleramt auf Sebastian Kurz. Fotos wurden von dem Treffen geschossen, die dann auch mediale Verbreitung fanden. Für Kurz jedenfalls ein Gewinn: „Seht her“, sagt das Foto, „ich kann auch mit den Roten, jedenfalls mit den vernünftigen.“ Ob es auch für Doskozil ein Gewinn war, weiß man nicht. Bei der Bevölkerung, allen voran der burgenländischen, möglicherweise schon. In seiner Partei sicher nicht, die burgenländische ausgenommen.

Ähnlich wie Sebastian Kurz unter ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner legt es Doskozil jetzt auch an: Ein ums andere Mal und von Kritik weitgehend unberührt, legt er seine mit der Parteiführung nicht abgesprochenen Ansichten dar. Und das alles in der Gewissheit, damit recht zu haben. So war das auch bei Sebastian Kurz: Er war sich ebenfalls sicher, mit seiner Linie in der Asylpolitik richtigzuliegen. Und wusste auch um die Stimmung in der Partei. So konnte ihn die Kritik aus deren Führung und diversen Medien ungerührt lassen. Aus dieser Selbstsicherheit heraus agiert nun auch Hans Peter Doskozil. Zulasten seiner Partei, jedenfalls der Parteiführung.

Was will Doskozil?

Bei Kurz wusste man allerdings, was das Ziel sein sollte: die Parteiführung. Bei Doskozil weiß man das nicht so genau. Will er selbst Chef der Bundes-SPÖ werden? Oder einfach Landeshauptmann im Burgenland bleiben? Für Letzteres ergibt sein Vorgehen durchaus Sinn: Ein Landeshauptmann, der mit allen kann, auch mit dem Kanzler aus dem anderen Lager, und der einmal rechts blinkt (in Sicherheitsfragen) und dann wieder links (beim Mindestlohn). So schafft man Mehrheiten. Sofern es gelingt.

Die burgenländische Landtagswahl im Frühjahr 2020 wird jedenfalls eine interessante Abstimmung: einerseits über die politische Linie des Hans Peter Doskozil an sich, andererseits über die schon von seinem Vorgänger eingegangene Zusammenarbeit mit der FPÖ. Der Ausgang dieser Abstimmung wird die Debatten über die Ausrichtung der SPÖ noch einmal befeuern. So oder so.

Derzeit versucht die tendenziell linksliberale Parteiführung, personifiziert in Pamela Rendi-Wagner und Thomas Drozda, die SPÖ irgendwie auf Kurs zu halten. Eigene Ecken und Kanten werden dabei nicht sichtbar. Die Partei erschöpft sich in der Abwehr von Regierungsvorhaben und dem Kalmieren interner Konflikte. Dass sie dabei, ohne viel eigenes Zutun, nach wie vor bei rund 27 Prozent in den Umfragen liegt, ist ohnehin schon eine Sensation. Nach derzeitigem Stand wird die SPÖ ohne schwere Fehler und/oder mögliche Skandale von Türkis-Blau aber wohl keine Chance haben, die nächste Nationalratswahl zu gewinnen.

Das Role Model für die heutige Bundes-SPÖ wäre so gesehen nicht Hans Peter Doskozil, sondern Peter Kaiser. Auch dieser galt als chancenlos. Bis Jörg Haider verstarb und seine Partei im Hypo-Sumpf versank. Danach reichten Peter Kaisers wesentliche Eigenschaften, seriös und sympathisch zu wirken, für zwei Wahlsiege.

Die Zeit einer Partei, die es fast allen recht machen kann, mit einem charismatischen Anführer, ist seit Bruno Kreiskys Ära vorbei. Die Arbeiter, damals noch Stammwähler, sind zu einem Gutteil woanders, die volatilen Bürgerlichen, die er zum Teil für sich begeistern konnte, sind auch wieder weg.

Übrig geblieben sind akademisch geprägte Linksbürgerliche, Pensionisten, ein Teil der Arbeiterschaft, ein größerer der Angestellten und auch ein im Vergleich zu anderen Parteien überproportionaler Anteil an Zuwanderern.

Die größte Klammer, die das alles zusammenhält, ist die Abneigung gegenüber der regierenden Koalition. Viel mehr ist da derzeit nicht.

Mail an: oliver.pink@diepresse.com

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