Neue Kommission, alte Herausforderungen

Kandidaten mit ethischen Problemen, das heikle Verhältnis zu den Hauptstädten, die richtige Balance zwischen Prinzipientreue und Oberlehrertum: Ursula von der Leyens neue EU-Kommission hat einiges vor sich.

Ursula von der Leyen.
Ursula von der Leyen.
Ursula von der Leyen. – APA/AFP/KENZO TRIBOUILLARD

Zwei Monate und eine Woche nach ihrer eigenen Nominierung durch die Staats- und Regierungschefs stellt Ursula von der Leyen heute, Dienstag, ihre Kandidaten und Kandidatinnen für das 27-köpfige Kollegium der Europäischen Kommission vor. Wer hätte gedacht, dass dies so flott vonstatten gehen würde? Auch der Autor dieser Zeilen hatte im Lichte der politischen Zerwürfnisse zwischen den europäischen Großparteien und einigen Schlüsselstaaten befürchtet, dass sich die Bildung der neuen Kommission zum Schaden Europas lähmend hinausziehen würde.

Wie alle fünf Jahre gibt es auch heuer einige Wackelkandidaten. Drei müssen angesichts ethisch-finanzieller Verfehlungen mit Zores bei den Anhörungen im Europaparlament rechnen: die Spesenabrechnungen des Polen Janusz Wojciechowski und der Französin Sylvie Goulard während ihrer Zeit als Europaabgeordnete werden von der EU-Antibetrugsbehörde Olaf geprüft. Die Rumänin Rovana Plumb wiederum wird seit Jahren von Korruptionsvorwürfen verfolgt; vor zwei Jahren trat sie deshalb bereits von ihrem Ministeramt zurück.

Abseits davon steht diese Kommission vor zwei grundsätzlichen Herausforderungen. Erstens muss sie die von der scheidenden Kommission unter Jean-Claude Juncker bisweilen allzu laut vorgetragene Vorstellung unterdrücken, der Rat, also die Regierungen, seien ein nationalistisch verbohrter Gegner. Das ist Unfug: wie Zähne eines Uhrwerks müssen Kommission, Rat und Parlament zusammenwirken, damit die Sache Europas rund läuft. Zweitens muss sie im Umgang mit den Visegrád-Staaten die europäischen Grundwerte prinzipientreu verteidigen, ohne sich als Gremium oberlehrerhafter „Besserwessis“ zu gebärden. Von der Leyen wird schnell beweisen müssen, dass sie dies zu leisten imstande ist: für Schonfristen ist angesichts der angespannten Weltlage keine Zeit.

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