Die Rückkehr der Ratlosigkeit, wenn Spielregeln nicht mehr gelten

Neu ist das Phänomen nicht, schon Jörg Haider hat es politisch benutzt: Usancen gelten nur für andere. Der Gewöhnungseffekt ist gefährlich – auch bei Trump.

Das Gespräch ist mehr als 20 Jahre her. Es fand im Büro von Nationalratspräsident Heinz Fischer statt. Der spätere Bundespräsident zeigte sich damals ratlos: Wie sollte man, so fragte er wohl mehr sich selbst als sein Gegenüber, mit einem Politiker wie Jörg Haider umgehen? Dieser ändere dauernd die Spielregeln und halte sich an keine bis dahin geltenden? So weit in Erinnerung, gestand Fischer damals ein, seine SPÖ habe keine Antwort.

Im Vergleich zu heute, sowohl global als auch in der österreichischen Bonsai-Version, erscheinen Haiders Tabubrüche wie ein Benimmkurs für Klosterschülerinnen bei Österreichs Anstandspapst Willy Elmayer. Die Ratlosigkeit ist seit dem Regierungswechsel 2017 zurückgekehrt – nicht nur bei der SPÖ, sondern bei allen, denen an der Einhaltung der Spielregeln des Parlamentarismus, an Verlässlichkeit und traditionellen Institutionen gelegen ist.

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