Straftatbestand Hetze und Hass – aber mit Maß und Ziel

Gewaltaufrufe, Beschimpfungen und Drohungen via Internet sind kein Kavaliersdelikt. Das Strafrecht sollte aber nicht als Mittel der Zensur benützt werden.

Die Vokabeln waren jahrzehntelang aus dem öffentlichen Sprachgebrauch so gut wie verschwunden: „Hass“ und „Hetze“. Bloß Neonazis ließen sich mitunter „HASS“ in Runenschrift auf die Finger tätowieren. Doch plötzlich tauchen diese Begriffe regelmäßig wieder auf, meist im Netz, oft verbunden mit dem Begriff „IS“ oder „Ausländer“. Dieses Phänomen hat die Gesetzgeber verschiedener europäischer Länder veranlasst, Gesetze für strafrechtliche Sanktionierungen zu beschließen.

Sie sind bereits Abonnent?

Klicken Sie hier, um sich einzuloggen

("Die Presse", Print-Ausgabe, 01.08.2016)

Meistgelesen