Österreichs schwarze Community gedenkt des Todes von Marcus Omofuma. Doch viele Missstände im Umgang mit Asylwerbern und Schwarzen sind geblieben.
Schulen sind geschlossen und in den meisten Betrieben steht alles still. Es ist der 1.Mai, der Tag der Arbeit. Ein Tag zum Feiern. Aber auch ein Tag der Trauer, des Gedenkens an Marcus Omofuma, der während seiner Abschiebung aus Österreich auf dem Flug nach Sofia zu Tode kam.
Wie ein Paket, zugeklebt mit Klebeband, sollte der damals 25- jährige Asylwerber am 1.Mai1999 in Nigeria abgeliefert werden. Doch er kam nie an. Er wurde von drei Polizeibeamten in ein Flugzeug der „Balkan Air“ nach Sofia gesetzt. Als er sich wehrte, schnürten und knebelten ihn die Beamten und fixierten ihn am Sitz des Flugzeuges. Dadurch wurde es Omofuma unmöglich zu atmen, bis er schließlich qualvoll mit seinem Leben bezahlen musste. Ein Tod mit Folgen. Wenn auch der Umgang mit den damals beteiligten Polizeibeamten von vielen als unzureichend gesehen wird. Das Landesgericht in Korneuburg verurteilte die betroffenen Fremdenpolizisten im Jahr 2002 zu je acht Monaten bedingter Haft. Zwei der drei Beamten befinden sich nach wie vor im Dienst, der dritte ist im Ruhestand.
Klare Regeln für Fixierung
Eine Konsequenz nach dem Tod von Marcus Omofuma: Im Juli 1999 wurde der Menschenrechtsbeirat (MRB) gegründet, der die Sicherheitsexekutive auf die Wahrung der individuellen Menschenrechte kontrollieren und dem Innenministerium Empfehlungen geben soll. Ein wichtiger Schritt, wie Jurist Manfred Nowak, Leiter der Wiener Kommission 2 des Menschenrechtsbeirats, meint.
Vom MRB wurden einige klare Regeln betreffend Schubhaft, Fesselung und Fixierung von Personen entwickelt. Doch, so Nowak, der „Beirat ist ein Beirat und kann letztlich nur Empfehlungen aussprechen“. Fehlen würde es in der Tat an einem polizeiexternen Kontrollorgan, welches schnell und effizient Misshandlungsvorwürfe gegen die Exekutive prüfen könne. Im Gegensatz zu dem Büro für interne Ermittlungen müsse dieses jedoch weisungsfrei sein.
Fast immer Afrikaner
Der Bedarf an solch einem Kontrollorgan scheint enorm zu sein, denn Misshandlungsvorwürfe gegen die Polizei gibt es noch immer viele (siehe Artikel rechts). Nowak spricht diesbezüglich von einer „relativ großen Grauzone“. Besonders auffällig ist, dass in den „schwersten Fällen“ fast immer Afrikaner die Leidtragenden sind, merkt Nowak an. Lang ist die Liste von Schwarzen, die in unter Aufsicht von Polizisten zu Tode gekommen sind.
Aber es ist nicht nur der Umgang der Polizei, auch die Richtlinien für die Gewährung von Asyl stehen immer wieder in der Kritik. Warum etwa hatte Marcus Omofuma so große Angst, in sein Heimatland Nigeria abgeschoben zu werden? Die Frage ist leichter zu beantworten, wenn man seine Geschichte kennt: Omofuma soll einem religiösen Bund namens Ogboni angehört haben, einer Sekte, die ihn zur Tötung seiner Mutter gezwungen haben soll. Da er sich weigerte, drohte ihm Lebensgefahr. So floh Omofuma 1994 nach Deutschland, wo er um Asyl ansuchte, das ihm jedoch nicht gewährt wurde. Vier Jahre später floh er nach Österreich, wo er sich „illegal“ aufhielt.
Er wurde in Schubhaft genommen, um in seine Heimat abgeschoben zu werden, denn das österreichische Bundesasylamt hielt den Grund für seinen Asylantrag für in „keinster Weise glaubwürdig“ – gab aber zu, dass die Praktiken der Sekte bekannt seien. Die Verfolgung durch den Ogboni-Bund gilt in der Praxis der österreichischen Asylbehörden dennoch nicht als relevanter Grund zur Erlangung des Asylstatus. Deshalb wurde sein Antrag auf Berufung auch in zweiter Instanz abgelehnt. Zwei Wochen vor seinem 26.Geburtstag starb Marcus Omofuma. Er hinterließ eine Tochter.
„Mord verjährt nicht“
Am 1.Mai trauern besonders – aber nicht nur – schwarze Menschen um Marcus Omofuma und die bitteren Umstände seines Todes. Der Verein „Asyl in Not“, die Wiener Integrationskonferenz und zahlreiche andere Organisationen veranstalten unter dem Motto „Mord verjährt nicht – Omofuma zehn Jahre danach“ eine Kundgebung mit anschließender Demonstration.
Die Demonstranten fordern gleiche Rechte für alle und wollen zu einem Diskurs aufrufen. Außer Frage sollte dabei eines stehen: Die Menschenrechte gelten für jedermann gleichermaßen, egal ob es sich um autochthone Österreicher, frisch Eingebürgerte oder Menschen ohne österreichischen Pass handelt. Auch dann, wenn die Polizei auf einen mutmaßlichen Drogendealer trifft.
AUF EINEN BLICK
■Tod bei Abschiebung:Marcus Omofuma starb am 1. Mai 1999 bei seiner Abschiebung auf dem Flug von Wien nach Sofia. An Händen und Füßen gefesselt, den Mund mit Leukoplast und Paketklebeband verklebt, wurde der Nigerianer von drei Polizisten ins Flugzeug getragen, wo er am Sitz festgezurrt und der Kopf an der Nackenstütze fixiert wurde. Kurz darauf erstickte er. [APA]
("Die Presse", Print-Ausgabe, 29.04.2009)
