Amazonas-Kraftwerk: Gericht hebt Baustopp auf

Für die Teilgenehmigung zum Baubeginn müssen nicht alle Umweltauflagen erfüllt sein. Die Arbeiten für das drittgrößte Wasserkraftwerk der Welt können wieder aufgenommen werden.

Die am Xingu-Fluss lebenden Indios laufen Sturm gegen den Kraftwerksbau.
Die am Xingu-Fluss lebenden Indios laufen Sturm gegen den Kraftwerksbau.
(c) REUTERS (STRINGER/BRAZIL)

Das juristische Tauziehen um den Bau des drittgrößten Wasserkraftwerks der Welt im Amazonas-Gebiet geht in die nächste Runde. Ein Bundesgericht hob den erst vor wenigen Tagen verhängten Baustopp wieder auf. Bundesrichter Olindo Menezes begründete dies am Donnerstag damit, dass für die Teilgenehmigung zum Baubeginn noch nicht alle Umweltauflagen erfüllt sein müssten. Mit der Entscheidung können die Bauarbeiten für das umstrittene und umgerechnet etwa 8,5 Milliarden Euro teure Kraftwerk Belo Monte am Xingu-Fluss wieder aufgenommen werden.

Ein Richter in Belem hatte am vergangenen Freitag den sofortigen Baustopp wegen mangelnder Einhaltung der Umweltauflagen verfügt und zugleich die Finanzierung des Projektes durch Brasiliens staatliche Entwicklungsbank BNDES auf Eis gelegt. Die Umweltbehörde (Ibama) gab erst im Jänner grünes Licht für vorbereitende Arbeiten und die Rodung von 240 Hektar Wald.

Verteibung von 50.000 Menschen

Staatspräsidentin Dilma Rousseff setzt sich wie ihr Vorgänger Luiz Inacio Lula da Silva massiv für den Bau ein. Die Regierung hält das Wasserkraftwerk rund 40 Kilometer von der Stadt Altamira entfernt zur Sicherung der Energieversorgung Brasiliens für notwendig. Das Kraftwerk soll in der ersten Phase 2015 in Betrieb gehen. Die Anlage soll eine Leistungskapazität von mehr als 11.000 Megawatt haben.

Die am und vom Xingu-Fluss lebenden Indios, die katholische Kirche - darunter der Bischof von Xingu, der aus Österreich stammende Erwin Kräutler -, Menschenrechtler und Umweltschützer laufen Sturm gegen das Projekt. Die Kritiker befürchten unkalkulierbare Auswirkungen auf die Umwelt und sehen die Lebensgrundlagen der Indios massiv bedroht. Sie befürchten, dass Belo Monte mindestens 20.000, möglicherweise sogar 50.000 Menschen vertreiben wird. Insgesamt sollen für die Staubecken mehr als 500 Quadratkilometer Fläche überflutet werden.

(Ag.)

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