Doch Anklage nach judenfeindlichem Posting auf Facebook?

Das judenfeindliche Posting eines türkischstämmigen Welsers sorgte auch in Israel für Schlagzeilen.

Symbolbild
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Symbolbild – (c) Bloomberg (Michael Nagle)

Der Fall eines türkischstämmigen Friseurs aus Wels sorgt in Israel für Aufregung. Medien berichten dort etwa darüber, dass in Österreich der „Aufruf zum Judenmord legitime Israel-Kritik ist“. Der Mann hatte auf Facebook ein Hitler-Bild gepostet und unter das Bild geschrieben: „Ich könnte alle Juden töten. Aber ich habe einige am Leben gelassen, um Euch zu zeigen, wieso ich sie getötet habe.“

Die Staatsanwaltschaft Linz erblickte darin keinen Verstoß gegen das Verbotsgesetz, weil der Verdächtige sich nicht nationalsozialistisch betätigen, sondern seinen Unmut über Israel äußern wollte. Und stellte das Verfahren ein. Die Oberstaatsanwaltschaft Linz sieht die Sache anders: „Nach unserer Ansicht war die Rechts- und Sachlage so, dass eine Anklage gerechtfertigt gewesen wäre“, hieß es gegenüber der „Presse“.

Es obliegt nun allerdings dem Rechtsschutzbeauftragten der Justiz, Gottfried Strasser, zu entscheiden, ob das Verfahren wieder aufgenommen wird.

(aich)

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