Waffengebrauch der Polizei: Österreich im EU-Durchschnitt

Insgesamt 40 Tage der zweijährigen Grundausbildung stehen für Einsatztrainings bereit, bei denen auch Waffentechnik und -umgang am Stundenplan stehen.

(c) Clemens Fabry

Der Waffengebrauch im Rahmen der polizeilichen Zwangsbefugnisse ist im Waffengebrauchsgesetz aus dem Jahr 1969 geregelt. Demnach ist der Waffengebrauch nur zulässig, wenn un- bzw. weniger gefährliche Maßnahmen oder "verfügbare gelindere Mittel" wie Handfesseln ungeeignet scheinen oder wirkungslos sind. Außerdem muss er vorher deutlich angezeigt werden. Angewendet werden dürfe eine Waffe nur, um einen Menschen "angriffs-, widerstands- oder fluchtunfähig zu machen".

466 Mal haben Polizisten im Vorjahr bei Einsätzen von ihren Waffen Gebrauch gemacht. Dazu zählt die Anwendung von Pfeffersprays, Schlagstöcken und Schusswaffen genauso wie der der Einsatz von Körperkraft. Bei 77 Amtshandlungen sind laut Statistik des Innenministeriums 120 Schüsse gefallen. Gezielt auf Verdächtige geschossen wurde in sechs Fällen. Insgesamt wurden fünf Menschen schwer verletzt, zwei Personen starben.

Ein tödlicher Schuss ist am 19. April 2008 auf einem Parkplatz der Wiener Außenring-Schnellstraße (S1) in Schwechat gefallen. Bei einem Schusswechsel zwischen einem als falscher Polizist getarnten Rumänen und einem Beamten in Zivil ist der Verdächtige ums Leben gekommen. Am 8. August hat ein Polizist in Wetzelsdorf (Bezirk Korneuburg) auf einen flüchtigen Motorraddieb geschossen, dieser wurde ebenfalls tödlich getroffen.

Insgesamt 40 Tage der zweijährigen Grundausbildung stehen für Einsatztrainings bereit, bei denen neben Nahkampftechniken und rechtlichen Rahmenbedingungen auch Waffentechnik und -umgang am Stundenplan stehen. In der Fortbildung sind es dann jährlich vier Tage pro Exekutivbediensteten, an denen Einsatztrainings stattfinden. Jeder Polizist absolviert mehrere Schießtrainings pro Jahr.

2005 wurde das Waffengebrauchsanalyse-Verfahren eingeführt, bei dem zusammen mit Psychologen jeder Waffengebrauch analysiert wird und die Erkenntnisse wieder in die Schulungen einfließen. Auch Anregungen von z. B. Ärzten würden Eingang in Übungen und Training finden.

(Ag.)

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