Terrorismus-Straftaten: Deutlicher Rückgang im Vorjahr

34 Menschen wurden im Vorjahr wegen Terrorverdachts in Österreich festgenommen, deutlich weniger als im Jahr davor. Die Anzahl der Verfahren wegen terroristischer Handlungen war im Vorjahr allerdings auf einem Rekordniveau.

Die Zahl der Verhandlungen war im Vorjahr auf Rekordniveau. (Archivbild aus dem Wiener Straflandesgericht)
Die Zahl der Verhandlungen war im Vorjahr auf Rekordniveau. (Archivbild aus dem Wiener Straflandesgericht)
(c) APA/HERBERT NEUBAUER (HERBERT NEUBAUER)

Auch wenn man angesichts der Festnahme des 17-jährigen Terrorverdächtigen vergangene Woche nicht den Eindruck hat: Die Zahl der Delikte mit radikal-islamistischem Hintergrund war 2016 - nach dem starken Anstieg nach Ausbruch des Syrien-Konflikts - stark rückläufig. So wurden im Vorjahr 34 Personen wegen Terrorverdachts festgenommen, 2015 waren es noch 49. Nach wie vor viel zu tun hat die Justiz.

300 Menschen wollten IS zu unterstützen

Zu Anfang des Syrien-Konflikts und des IS-Terrors explodierten einschlägige Delikte auch in Österreich. Seit 2012/13 haben sich insgesamt rund 300 Personen aus Österreich auf den Weg zur sunnitischen Extremistenmiliz Islamischer Staat (IS) gemacht. 50 wurden von den Sicherheitsbehörden davon abgehalten, 40 starben dort, rund 90 kehrten wieder zurück, beobachtete der Verfassungsschutz. Diese Entwicklung flachte seit 2015 merklich ab, sagt der Sprecher des Innenministeriums, Karl-Heinz Grundböck.

Das zeigt sich auch an der Zahl der neu ausgeforschten radikalisierten Personen: 2014 waren es 139, 2015 schon deutlich weniger mit 59 und 2016 nur mehr 18. Elf sind Richtung IS gereist, sieben wurden an der Ausreise gehindert.

Anklagen auf Rekordniveau

Anders als bei den Sicherheitsbehörden ist bei der Justiz vorerst kein Abflachen zu merken - im Gegenteil: Die Zahl der Verfahren, Anklagen und Verurteilungen mit terroristischem Hintergrund gesamt (jihadistischer Hintergrund wird nicht getrennt erfasst) ist 2016 auf Rekordniveau gestiegen. Dies liegt daran, dass es eine Zeit lang dauert, bis die Fälle ermittelt, angeklagt und dann vor Gericht verhandelt sind. So wurde etwa erst vor wenigen Tagen jener Mann in Wien verurteilt, der 2016 nach Syrien aufgebrochen war, um dort zu kämpfen.

Im Vorjahr wurden 49 Verfahren mit einer Verurteilung (noch nicht alle rechtskräftig) abgeschlossen, 2015 waren es 31. Angeklagt waren im Vorjahr 73 Terror-Verdächtige - während es zu Beginn des Syrien-Konflikts maximal zehn pro Jahr waren. Etwas abgeflacht ist die Entwicklung bei den Staatsanwälten: Sie hatten zwar auch 2015 noch eine kräftige Steigerung auf 337 Terror-Verfahren - aber der Zuwachs war schon geringer als von 2014 (123 Fälle) auf 2015 (251).

(APA )

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