Der Bund sei zwar für die Einhaltung der Verträge zum Schutz des Weltkulturerbes verantwortlich, habe allerdings nur begrenzte Möglichkeiten zur Einflussnahme auf Bauprojekte, beklagt Kulturminister Drozda.
Aus Anlass der Debatte um die Neugestaltung des Wiener Heumarkt-Areals wünscht sich Kulturminister Thomas Drozda (SPÖ) mehr Einflussmöglichkeiten für den Bund bei Bauprojekten, die den Welterbestatus betreffen. Die Forderung nach einer "klaren Bund-Kompetenz" habe er im Kulturausschuss des Parlaments am Mittwoch erhoben, sagt eine Sprecherin des Ministers.
Der Vorschlag soll nun in der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zu Föderalismusfragen diskutiert werden. Bei internationalen Staatsverträgen, so wie jenem zwischen der Unesco und der Republik Österreich zum Weltkulturerbe, soll der Bund mehr Kompetenzen zugesprochen bekommen, um sicherzustellen, dass die Verpflichtungen eingehalten und umgesetzt werden, so die Sprecherin.
Die derzeitige Situation sei wenig befriedigend, da das Ministerium zwar für die Einhaltung der Verträge zum Schutz des Weltkulturerbes verantwortlich sei, allerdings nur begrenzte Möglichkeiten zur Einflussnahme habe, da die Umsetzungskompetenzen auf Ebene der Länder und Gemeinden liegen.
Umstrittenes Hochhausprojekt am Heumarkt
Anlass für die Forderung ist die Neugestaltung des Wiener Heumarkt-Areals. Die Entscheidung für die Umsetzung des umstrittenen Hochhausprojekts, also unter anderem die Raumordnungs- und Flächenwidmungsangelegenheiten, liegt derzeit bei der Stadt Wien. Geht es nach dem Kulturminister, soll der Bund künftig im Bedarfsfall die Kompetenzen an sich ziehen können. Im Fall des Hochhausprojekts am Heumarkt-Areal würde das bedeuten, dass der Bund "eine aktive Rolle im Raum- und Flächenwidmungsverfahren einnehmen" kann, hieß es aus dem Ministerium.
Auf dem Areal zwischen Hotel und Konzerthaus mit dem dazwischen liegenden Eislaufverein ist der Bau eines knapp über 66 Meter hohen Turms vorgesehen. Das Hotel wird abgerissen und neu errichtet. Obwohl diese Pläne bereits eine Redimensionierung des ursprünglichen Vorhabens darstellen, zeigten sich Vertreter der Unesco hinsichtlich des Erhalts des Weltkulturerbes weiterhin unzufrieden.
(APA)
